Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses / Foto: Tobias Schwarz - AFP
-
Eisenbichler über Trainerkarriere: "Nichts überstürzen"
-
Owetschkin trifft erneut: Zwei Treffer bis zu Gretzky-Rekord
-
Von der Leyen: Trump-Zölle "schwerer Schlag für die Weltwirtschaft"
-
Piqué über ter-Stegen-Comeback: "Sehr wichtig"
-
"Berlin wird crazy": Stuttgart im Finale Favorit
-
CDU überholt erstmals seit 2015 die SPD als mitgliederstärkste Partei
-
Israels Regierungschef Netanjahu ungeachtet IStGH-Haftbefehls in Ungarn eingetroffen
-
Minister: Netanjahu trotz internationalen Haftbefehls in Ungarn eingetroffen
-
EU-Parlament stimmt über Aufschub von Lieferkettengesetz ab
-
Furcht vor Handelskrieg: Trump kündigt 20-Prozent-Zölle für die EU an
-
Flick greift mit Barca nach spanischem Pokal
-
Derby-Sieg: Liverpool marschiert Richtung Meisterschaft
-
Trump kündigt Zölle von 20 Prozent für die EU und 34 Prozent für China an
-
Stuttgart im Finale: Löw-Premiere misslingt
-
Champions League: Berlin und Magdeburg im Viertelfinale
-
DEL: Ingolstadt startet mit historischem Kantersieg gegen Köln
-
DEL: Ingolstadt startet mit Kantersieg gegen Köln
-
Per Haftbefehl gesuchter Serbenführer Dodik nach eigenen Angaben wieder in Bosnien
-
Netanjahu: Israelische Armee erhöht Druck auf Hamas zur Befreiung der Geiseln
-
US-Medien: Tech-Konzern Amazon gibt Angebot für Kauf von Tiktok ab
-
Besuch auf Arktis-Insel: Frederiksen sichert Grönland Unterstützung Dänemarks zu
-
Champions League: Füchse lösen Viertelfinal-Ticket
-
Bericht: Musk wird sich bald aus Rolle in Trump-Regierung zurückziehen
-
China beendet nach zwei Tagen Militärmanöver vor Taiwan
-
Potsdams Stadtparlament stimmt für Abwahl von Oberbürgermeister Schubert
-
Paris befürchtet militärischen Konflikt bei Ausbleiben von Atomabkommen mit Iran
-
Nach Bericht über Musk-Rückzug als Trump-Berater: Tesla-Börsenkurs steigt
-
Polnischer Regierungschef: Partei Opfer von Cyberangriff geworden - "ausländische Einmischung"
-
Deutschland erhöht Hilfen für Weltgesundheitsorganisation - Konferenz in Berlin
-
Generalsekretär Rutte: Nato wird mit den USA Bestand haben
-
Zypern: Vertreter von griechischer und türkischer Seite wollen Gespräche fortsetzen
-
Bundesrichter stellt Korruptionsverfahren gegen New Yorker Bürgermeister ein
-
Neue Nintendo-Konsole Switch 2 kommt am 5. Juni in den Verkauf
-
Ministerin: Trumps Politik ist "Chance für den Forschungsstandort Deutschland"
-
Veganuary: Menschen vermissen vor allem Käse und Eier
-
Quer durch Flandern: Politt stürzt - Powless besiegt Visma-Trio
-
Mehrjährige Haftstrafen wegen Kokainschmuggels für Hafenmitarbeiter in Hamburg
-
Costa Ricas Ex-Präsident: US-Behörden entziehen Nobelpreisträger Arias Visum
-
Digital-Pflicht bei Passfotos: Innenministerium weist Kommunen zu Ausnahmeregel an
-
Dämpfer für Trump und Musk bei Richterwahl in Wisconsin
-
Nato-Außenminister treffen sich in Brüssel
-
Scholz empfängt jordanischen König Abdullah II. in Berlin
-
Tesla: Weltweiter Absatz im ersten Quartal um 13 Prozent gesunken
-
Bitkom: Menschen in Deutschland lagern 195 Millionen alte Handys zu Hause
-
Umfrage: CDU in Rheinland-Pfalz deutlich vor regierender SPD
-
Einzelhandel rechnet zu Ostern mit mehr Umsatz als im Vorjahr
-
Rechtspopulistin Le Pen will alle Rechtsmittel gegen Kandidaturverbot ausschöpfen
-
Wegen Haltung zu Gewerksschaften: Schwedischer Versicherer verkauft Tesla-Anteile
-
Bundesregierung besorgt über chinesisches Manöver um Taiwan - Appell an Peking
-
Israel will "große Gebiete" des Gazastreifens besetzen
Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses
Die Union macht in der Fördergeld-Affäre weiter Druck auf Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Wie aus einem der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorliegenden Schreiben hervorgeht, hat die Unionsfraktion eine Sondersitzung des Bundestags-Bildungsausschusses für den 10. September beantragt. In dieser sollen neben Stark-Watzinger auch die entlassene Forschungsstaatssekretärin Sabine Döring sowie der Leiter der Hochschulabteilung im Forschungsministerium, Jochen Zachgo, aussagen. Zuerst hatte das Magazin "Spiegel" darüber berichtet.
Gefordert werden in dem Antrag an den Ausschussvorsitzenden Kai Gehring (SPD) "mindestens vier Fragerunden à vier Minuten". Stark-Watzinger war Ende Juni bereits ein erstes Mal im Ausschuss befragt worden. Es seien aber "noch zahlreiche Fragen offengeblieben" schreiben die Unions-Bildungspolitiker Thomas Jarzombek und Stephan Albani (beide CDU) in ihrem Antrag. Seit der ersten Anhörung im Ausschuss seien zudem "weitere erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Darstellung von Bundesministerin Stark-Watzinger entstanden".
Hintergrund der Fördergeld-Affäre ist ein offener Brief von Hochschullehrerinnen und -lehrern, die sich am 8. Mai hinter pro-palästinensische Proteste an deutschen Universitäten gestellt hatten. Stark-Watzinger hatten diesen öffentlich scharf kritisiert. Der NDR machte dann eine Prüfung möglicher Konsequenzen innerhalb des Ministeriums für die Betroffenen publik, auch in Bezug auf Fördermittel. Dies sorgte für starke Kritik und Rücktrittsforderungen an die Ministerin.
Diese will jedoch von einem Prüfauftrag nichts gewusst haben - und entließ stattdessen Staatssekretärin Döring, der sie die Verantwortung für die Prüfung zuwies. Weitere Medienberichte schürten jedoch Zweifel an Stark-Watzingers Darstellung.
W.Moreno--AT