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Vorgestellt

Bundestag debattiert über Folgen der Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Freitag mit der Teil-Legalisierung von Cannabis (09.00 Uhr). In einer Aktuellen Stunde, die von der Unionsfraktion beantragt wurde, debattierten die Abgeordneten über die Folgen des in diesem Jahr in Kraft getretenen Cannabis-Gesetzes. Die Union möchte das von der Ampel-Koalition verabschiedete Gesetz wieder abschaffen. Die Aktuelle Stunde trägt den Titel: "Auswirkungen auf die innere Sicherheit ernst nehmen - Cannabis-Legalisierung aufheben."

Initiative zu Entkriminalisierung von Abtreibung - Union kündigt Widerstand an

Drei Monate vor der Bundestagswahl hat eine Gruppe von Abgeordneten eine Initiative zum Konfliktthema Schwangerschaftsabbruch im Parlament eingebracht. Ein am Donnerstag von Vertreterinnen von SPD und Grünen vorgestellter Gesetzentwurf sieht vor, dass der Abbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche rechtmäßig sein soll. Die dreitägige Wartefrist zwischen Beratung und Abbruch soll dabei gestrichen werden. Die Unionsfraktion kündigte entschiedenen Widerstand gegen das Vorhaben an.

Letzte Nachrichten

Bewährungsstrafen in Prozess um professionelle Anlagebetrugsmodelle in Düsseldorf

Das Landgericht Düsseldorf hat drei Angeklagte wegen Beteiligung an professionellen Anlagebetrugsmodellen zu Bewährungsstrafen zwischen einem Jahr und fünf Monaten sowie zwei Jahren verurteilt. Die zuständige Kammer sah es nach Angaben einer Sprecherin am Montag als erwiesen an, dass die Männer 2017 und 2018 in unterschiedlicher Weise an Systemen zum betrügerischen Handel mit Aktien teilgenommen hatten - darunter der Vertrieb von Anteilen einer Scheininvestmentfirma.

Schleuserfahrten über Mittelmeer: Lange Haftstrafen für Männer in Duisburg

Das Landgericht Duisburg hat zwei Schleuser zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Richter verhängten gegen einen 42-jährigen Angeklagten am Montagabend zehn Jahre Haft, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Ein 27-Jähriger erhielt eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren. Beide sollen außerdem geplant haben, einen Mann zu töten.

Drastische CO2-Reduzierung: Shell gewinnt in Berufung gegen Umweltgruppen

Im Klimaschutzprozess gegen Shell hat die niederländische Justiz zu Gunsten des Öl- und Gaskonzerns entschieden und eine Klage von Umweltschützern abgewiesen. Das Haager Berufungsgericht hob am Dienstag die erstinstanzliche Entscheidung eines Haager Gerichts von 2021 auf, wonach Shell seine CO2-Emissionen bis 2030 drastisch um mindestens 45 Prozent verglichen mit 2019 reduzieren sollte.

Israel nennt Zahl der Festnahmen nach Gewalt in Amsterdam "sehr gering"

Israel hat die Zahl der Festnahmen nach den antisemitischen Ausschreitungen gegen israelische Fußballfans in Amsterdam als "sehr gering" bezeichnet. Die Amsterdamer Bürgermeisterin Femke Halsema habe ihn darüber informiert, dass eine Sonderkommission für die Ermittlungen gebildet worden sei, sagte der israelische Außenminister Gideon Saar am Montag in Jerusalem. Er fügte hinzu: "Aber was ich bisher sagen kann, ist, dass die Zahl der Festnahmen sehr gering ist."

Veteranen-Tag: Erster gemeinsamer Auftritt von Biden und Harris nach Wahlpleite

Bei einer Gedenkzeremonie anlässlich des Veteranentags sind US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris erstmals seit der Wahlniederlage der Demokraten wieder gemeinsam in der Öffentlichkeit aufgetreten. Die Gedenkfeier zu Ehren gefallener Soldaten fand am Montag auf dem Friedhof von Arlington nahe Washington statt. Es war der erste öffentliche Auftritt der unterlegenen demokratischen Präsidentschaftskandidatin Harris seit ihrer Rede zum Wahlausgang am Mittwoch.

Halbe Tonne Kokain in Bananenkisten: Fruchthof in Sachsen alarmiert Polizei

In einem Fruchthof in Sachsen sind mehrere hundert Kilogramm Kokain in Bananenkisten aufgetaucht. Das Unternehmen in Grimma alarmierte am vergangenen Mittwoch die Polizei, weil auf zwei Paletten mit Bananenkisten verdächtige Päckchen entdeckt wurden, wie das Landeskriminalamt Sachsen am Montag in Dresden mitteilte.

62-Jähriger stürzt durch Oberlicht: Tödlicher Arbeitsunfall in Hamburger Hafen

Bei einem Arbeitsunfall im Hamburger Hafen ist ein 62-Jähriger durch einen Sturz durch ein Oberlicht ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich am Montag an einer Lagerhalle im Bereich des Hafens im Stadtteil Steinwerder, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte.

Spanische Regierung stellt zweites Milliarden-Hilfspaket für Flutopfer bereit

Nach der verheerenden Flutkatastrophe im Osten und Süden von Spanien hat Regierungschef Pedro Sánchez ein weiteres Hilfspaket in Höhe von 3,76 Milliarden Euro angekündigt. Die Regierung werde "mit allen notwendigen Mitteln und so lange wie nötig zur Verfügung stehen", sagte er am Montag. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Regierung Hilfen in Höhe von 10,6 Milliarden Euro bereitgestellt.

Pflegedienstbeschäfigte bestehlen Patienten: Urteile in Prozess in Osnabrück

Zwei frühere Mitarbeitende eines Pflegediensts und zwei Komplizen sind vom Landgericht im niedersächsischen Osnabrück wegen Bandendiebstahls zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. Die Kammer sah es nach Angaben eines Sprechers vom Montag als erwiesen an, dass sich die Beschuldigten im Alter zwischen 35 und 48 Jahren zusammengeschlossen hatten, um Wertsachen aus den Wohnungen von Pflegebedürftigen zu stehlen.

Getötete Frau in Wohnung in Rheinland-Pfalz: Zwei Tatverdächtige festgenommen

Eine Woche nach dem Auffinden einer getöteten Frau in einer Wohnung im rheinland-pfälzischen Trier sind zwei Tatverdächtige in Rumänien festgenommen worden. Der 39-jähriger Mann aus Trier und eine 36-jährige rumänische Staatsangehörige seien dringend verdächtig, die Frau aus Habgier gewaltsam getötet zu haben, wie die Staatsanwaltschaft Trier am Montag mitteilte. Aus der Wohnung seien Bargeld und andere Wertsachen gestohlen worden.

Tod von Zweijähriger in Halle: Prozess gegen Eltern und Großmutter begonnen

Sechs Monate nach dem Tod eines mit heißem Wasser verbrühten Kleinkinds in Halle in Sachsen-Anhalt hat der Prozess gegen die Eltern und die Großmutter des Mädchens begonnen. Dem 37 Jahre alten Vater wird in dem am Montag vor dem Landgericht Halle gestarteten Verfahren Mord durch Unterlassen vorgeworfen. Die Mutter und die Großmutter sollen sich der fahrlässigen Tötung durch Unterlassen schuldig gemacht haben.

Behörden: Bislang 24 islamistische motivierte Anschläge in Deutschland verhindert

In Deutschland sind nach Angaben des Behörden bislang 24 islamistisch motivierte Anschläge verhindert worden. Das berichteten das Bundesinnenministerium in Berlin und das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden anlässlich eines Festakts zum 20. Jahrestags der Gründung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin am Montag. Die Gefahr durch islamistischen Terrorismus in Deutschland sei "anhaltend hoch".

Israel kritisiert "geringe" Zahl an Festnahmen nach Gewalt in Amsterdam

Der israelische Außenminister Gideon Saar hat in Bezug auf die antisemitische Gewalt gegen israelische Fußballfans in Amsterdam eine "sehr geringe" Zahl an Festnahmen kritisiert. "Die Amsterdamer Bürgermeisterin hat mich darüber informiert, dass eine Sonderkommission für die Ermittlungen gebildet wurde, aber was ich bisher sagen kann ist, dass die Zahl der Festnahmen sehr gering ist", sagte Saar am Montag vor Journalisten in Jerusalem. Israel habe den niederländischen Behörden seine Hilfe bei den Ermittlungen angeboten.

Urteil in München: Kein Schmerzensgeld für Sturz bei Busfahrt im Stehen

Hält sich ein Fahrgast im Bus nicht gut genug fest, hat er keinen Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn er wegen einer Vollbremsung stürzt. Ihn treffe dann ein vollständiges Mitverschulden, entschied das Amtsgericht München nach Angaben vom Montag. Die Klage eines 76-Jährigen wurde abgewiesen.

Missbrauchsskandal: Rücktrittsforderungen gegen Oberhaupt der anglikanischen Kirche

Nach Enthüllungen über einen Missbrauchsskandal in der anglikanischen Kirche in England gerät deren Oberhaupt Justin Welby zunehmend unter Druck. Drei Mitglieder der englischen Generalsynode starteten eine Petition, in der sie den Rücktritt des Erzbischofs von Canterbury fordern.

Von S-Bahn erfasst: Prozessbeginn nach Tod von Mann in Berlin-Mitte

Nach dem Tod eines Manns auf den Gleisen der Berliner S-Bahnstation Oranienburger Straße im Mai muss sich ein 32-Jähriger seit Montag vor dem Landgericht der Hauptstadt verantworten. Zum Prozessauftakt wurde nach Gerichtsangaben die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann Körperverletzung mit Todesfolge vor.

In Fluss in Baden-Württemberg gefundene Tote identifiziert

Eine am Freitag tot im Neckar im baden-württembergischen Fellbach gefundene Frau ist identifiziert worden. Das 26-jährige Opfer wies Stichverletzungen auf und war nach Ergebnissen der Obduktion bereits mehrere Tage tot, wie die Polizei in Aalen am Montag erklärte. Eine Sonderkommission der Kriminalpolizei Waiblingen mit etwa 30 Polizeibeamtinnen und -beamten ermittelt in dem Fall.

Wirtschaftsforscher: Soli-Abschaffung würde Unternehmen um Milliarden entlasten

Die kriselnde deutsche Wirtschaft könnte nach Einschätzung von Ökonomen erheblich von einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags profitieren. Zwar sei der Soli für den Bund seit Jahren "eine willkommene Einnahmequelle", erklärte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Montag im Vorfeld der Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht über den umstrittenen Steuerzuschlag. Die Unternehmen hingegen könnten um 65 Milliarden Euro entlastet werden.

Streit an Berliner U-Bahnhof: Mann äußert sich antisemitisch und sprüht Reizgas

Bei einem Zusammentreffen an einem Berliner U-Bahnhof soll sich ein Mann erst antisemitisch geäußert und einem anderen Mann dann Reizgas ins Gesicht gesprüht haben. Der 33-Jährige erlitt eine Augenreizung, wie die Polizei am Montag mitteilte. Er sei außerdem mit Fäusten traktiert worden.

Tausende fliehen vor Taifun auf Philippinen: Vierter Wirbelsturm in vier Wochen

Zum vierten Mal binnen eines Monats hat ein tropischer Wirbelsturm die Philippinen getroffen: Tausende flohen am Montag vor dem Taifun "Toraji", der den Inselstaat nach Angaben des Wetterdienstes nahe der Stadt Dilasag etwa 220 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Manila erreichte.

Mutmaßliche frühere RAF-Terroristin Klette wegen Raubüberfällen angeklagt

Die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden hat Anklage gegen die jahrelang untergetauchte ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette wegen 13 bewaffneter Raubüberfälle erhoben. Klette soll gemeinsam mit den ebenfalls untergetauchten früheren RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub in den Jahren 1999 bis 2016 Geldtransporter und Kassenbüros von Supermärkten überfallen haben, wie die Anklagebehörde am Montag mitteilte.

EKD-Ratsvorsitzende Fehrs besorgt nach Scheitern der Ampel-Koalition

Die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, hat sich nach dem Scheitern der Ampel-Koalition und der Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten besorgt gezeigt. Das abrupte Ende der Regierungskoalition und das Ergebnis der Wahlen in den USA seien "eine deutliche Zäsur, von der wir nur ahnen, wie sehr sie uns in Spannung bringen wird", sagte Fehrs in ihrem Bericht zu der seit Sonntag in Würzburg tagenden EKD-Synode.

Tödlicher Streit unter vier Lkw-Fahrern: Ein Mann tot

Bei einem Streit unter Lkw-Fahrern auf einem Parkplatz in Baden-Württemberg ist einer der Fahrer getötet worden. Es sei am Samstagnachmittag zwischen insgesamt vier Männern auf dem Lkw-Parkplatz in der Gemeinde Oberrot im Landkreis Schwäbisch-Hall zu der körperlichen Auseinandersetzung gekommen, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Dabei habe einer der Fahrer tödliche Verletzungen erlitten.

EKD-Synode berät über Missbrauch und Migration und will Ratsvorsitzende Fehrs bestätigen

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) berät ab Sonntag (09.30 Uhr) auf einer Synode im bayerischen Würzburg über die Themen sexueller Missbrauch und Migration. Außerdem soll auf der viertägigen Synode die Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs als Ratsvorsitzende der EKD gewählt werden, die nach dem Rücktritt von Annette Kurschus vor einem Jahr kommissarisch den Ratsvorsitz übernahm und nun bis zum Ende der noch drei Jahre laufenden Legislaturperiode der Synode bestätigt werden soll.

Überflutungen in Spanien: Mehr als 130.000 Menschen demonstrieren gegen Krisenmanagement

Nach den verheerenden Überschwemmungen im Osten Spaniens haben in der Küstenmetropole Valencia deutlich mehr als 100.000 Menschen gegen das Krisenmanagement der Behörden demonstriert. Die Regionalbehörden sprachen am Samstag von 130.000 Teilnehmern. Viele der aufgebrachten Bürger forderten den Rücktritt von Regionalpräsident Carlos Mazón. In anderen spanischen Städten wie Madrid und Alicante beteiligten sich tausende weitere Menschen an Protesten.

Eltern erstochen und Bruder attackiert: 41-Jährige nach Tat in Landshut in U-Haft

Nach dem gewaltsamen Tod eines älteren Paars im bayerischen Landshut ist die tatverdächtige Tochter in Untersuchungshaft genommen worden. Wie das Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing am Samstag mitteilte, wurde die 41-Jährige dem zuständigen Ermittlungsrichter beim Amtsgericht München vorgeführt. Dieser habe den von der Staatsanwaltschaft Landshut beantragten Haftbefehl in Vollzug gesetzt. Der 41-Jährigen wird zweifacher Totschlag sowie versuchter Totschlag zu Last gelegt.

Reichspogromnacht vor 86 Jahren: Scholz richtet mahnende Worte an Bevölkerung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Gedenken an die Reichspogromnacht vor 86 Jahren mahnende Worte an die Bevölkerung gerichtet. "Dass jüdische Frauen und Männer auch heute – immer noch – Angst haben müssen, offen ihre Religion zu leben, ist eine Schande", schrieb er am Samstag im Internetdienst X. "Unsere Demokratie gründet auf dem Versprechen 'Nie wieder'", fuhr er fort. Dieses müsse eingelöst werden.

UN-Büro: 1,4 Millionen Menschen von Überschwemmungen im Südsudan betroffen

Im Südsudan sind nach Angaben der Vereinten Nationen 1,4 Millionen Menschen von verheerenden Überschwemmungen betroffen. Mehr als 379.000 Menschen seien durch das Hochwasser vertrieben worden, teilte das UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) am späten Freitagabend mit. Zudem steige die Zahl von Malaria-Fällen. Nach Angaben von Hilfsorganisationen erlebt der Südsudan, eines der ärmsten Länder der Welt, die schwersten Überschwemmungen seit Jahrzehnten. Vor allem der Norden des Landes ist betroffen.

US-Justiz erhebt Anklage gegen "Agenten des Iran" wegen Attentatsplan gegen Trump

Die US-Justiz hat Anklage gegen einen "Agenten des Iran" wegen mutmaßlicher Attentatspläne gegen Donald Trump erhoben. Wie das US-Justizministerium am Freitag (Ortszeit) in Washington mitteilte, wurde das Attentat auf Trump von Teheran geplant, um sich für den Tod des iranischen Generals Kassem Soleimani zu rächen. Der General war am 3. Januar 2020 bei einem vom damaligen US-Präsidenten Trump angeordneten Drohnenangriff der US-Streitkräfte in Bagdad getötet worden. Der Iran wies die Anschuldigungen aus den USA zurück.

Fortschritte im Kampf gegen Waldbrand in Kalifornien

Im Kampf gegen einen zerstörerischen Waldbrand im US-Bundesstaat Kalifornien hat die Feuerwehr angesichts nachlassendes Windes Fortschritte gemacht. "Heute war ein sehr erfolgreicher Tag für uns", sagte Nick Cleary von der Feuerwehr in Ventura County am Freitagabend (Ortszeit). 14 Prozent des Feuers seien nun unter Kontrolle.

Indonesischer Vulkan speit neun Kilometer hohe Aschewolke aus

Der Vulkan Lewotobi Laki-Laki im Osten Indonesiens ist am Samstag erneut ausgebrochen und hat eine rund neun Kilometer hohe Aschewolke ausgespuckt. "Die Aschesäule wurde in einer Höhe von etwa 9000 Metern über dem Gipfel beobachtet. Die Aschesäule erschien grau und von starker Intensität", erklärte die Vulkanologiebehörde des Landes am Samstag. Es gab keine Meldungen von Schäden in nahegelegenen Dörfern - die Behörde warnte die Bewohner aber, angesichts möglicher "kalter Lavaüberschwemmungen" wegen heftigen Regenfalls "wachsam" zu bleiben.

Antisemitische Gewalt nach Fußballspiel in Amsterdam international verurteilt

Die antisemitischen Ausschreitungen nach einem Fußballspiel eines israelischen Vereins in Amsterdam sind weltweit mit scharfen Worten verurteilt worden. Der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof sagte am Freitag in Budapest, er sei "zutiefst beschämt" über die "furchtbare antisemitische Attacke". UN-Generalsekretär António Guterres sei "schockiert" und verurteile "jede Form von Antisemitismus und Islamfeindlichkeit", sagte eine Sprecherin. US-Präsident Joe Biden nannte die "antisemitischen Attacken" im Onlinedienst X "verabscheuungswürdig". Sie erinnerten an "dunkle Momente der Geschichte, als Juden verfolgt wurden".

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