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Vorgestellt

Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über den Fall des sogenannten Maskenrichters von Weimar. Christian D., Richter am Amtsgericht der thüringischen Stadt, kippte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht und andere Coronaschutzmaßnahmen. Die Entscheidung wurde wenig später kassiert, weil Familienrichter für solche Fragen gar nicht zuständig sind. (Az. 2 StR 54/24)

Ugandischer Oppositionspolitiker Besigye laut seiner Ehefrau "entführt"

Der ugandische Oppositionspolitiker Kizza Besigye ist nach Angaben seiner Ehefrau bei einem Aufenthalt in der kenianischen Hauptstadt Nairobi "entführt" worden. Besigye sei am vergangenen Samstag verschleppt worden und werde nun "in einem Militärgefängnis in Kampala" in Uganda festgehalten, erklärte Besigyes Frau Winnie Byanyima, eine ranghohe UNO-Vertreterin, am Dienstag im Onlinedienst X. Sie forderte die ugandische Regierung dazu auf, ihren Mann "unverzüglich freizulassen".

Letzte Nachrichten

Kampf gegen Waldbrände in Sachsen geht weiter

Knapp eine Woche nach Beginn der Feuer haben in Sachsen am Sonntag noch immer großflächig Waldgebiete gebrannt. "Das Feuer wandert bis in die Humusschicht des Waldbodens", sagte der Sprecher des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Thomas Kunz. Im brandenburgischen Landkreis Elbe-Elster hat sich die Lage dagegen entspannt.

Bericht: Prinz Charles nahm Millionen-Spende der Bin-Laden-Familie an

Die Familie des einstigen Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden hat einem Medienbericht zufolge vor einigen Jahren eine Spende von einer Million Pfund an eine Wohltätigkeitsorganisation von Prinz Charles geleistet. Der britische Thronfolger habe sich 2013 in London mit Bin Ladens Halbbruder Bakr bin Laden getroffen und die Spende für den Prince of Whales Charitable Fund (PWCF) trotz des Abratens mehrerer Berater angenommen, berichtete die "Sunday Times".

Pilotengewerkschaft gibt Ergebnis der Abstimmung zu Streik bei Lufthansa bekannt

Die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) gibt am Sonntag bekannt, ob die Piloten der Lufthansa im Streit um höhere Gehälter in den Streik treten wollen. VC veröffentlicht am Mittag (12.01 Uhr) das Ergebnis einer entsprechenden Abstimmung unter ihren Mitgliedern. Gewerkschaftsvertreter rechnen mit einem Votum für den Arbeitskampf.

Obduktion: Vermisste 14-Jährige aus Baden-Württemberg ist tot

Die seit mehr als einer Woche vermisste 14-Jährige aus Baden-Württemberg ist tot. Nach der Obduktion einer am Freitag im hessischen Wetteraukreis gefundenen Leiche sei klar, dass es sich um die seit Donnerstag vor einer Woche Vermisste aus Gottenheim handele, teilte die Polizei in Freiburg am Samstag mit. Nähere Angaben wollen die Behörden erst am Montag bei einer Pressekonferenz machen.

Mindestens 25 Tote durch Überschwemmungen in Kentucky

Bei den Überschwemmungen im US-Bundesstaat Kentucky sind jüngsten Angaben zufolge mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahl der Todesopfer werde aber voraussichtlich weiter ansteigen, teilte Gouverneur Andy Beshear am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Seinen Angaben zufolge wurden seit Mittwochabend hunderte Menschen mit Booten gerettet.

Keine Entspannung bei Bränden in Sächsischer Schweiz

Bei den Bränden in der Sächsischen Schweiz ist weiter keine Entspannung in Sicht. Feuer entlang der Grenze zu Tschechien würden "intensiv bekämpft", teilte der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Samstag mit. Auch kurzzeitiger Regen schaffte keine Abhilfe. Ein Sprecher sagte am Nachmittag, teils gebe es sogar "eine Verschlechterung der Lage" mit "immer wieder neu auftauchenden Brandherden an der Grenze zu Tschechien"

Papst Franziskus spricht nach Kanada-Reise von "Völkermord" an Indigenen

Nach seiner Reise nach Kanada hat Papst Franziskus den Umgang mit Indigenen in von der katholischen Kirche betriebenen Internaten des Landes als "Völkermord" bezeichnet. Er habe um Vergebung für dieses Unrecht gebeten, "das ein Völkermord war", sagte Franziskus in der Nacht zum Samstag im Flugzeug zurück nach Rom. Vor Reportern sprach er von "entführten" Kindern und der zwangsweisen Veränderungen "einer ganzen Kultur" in Kanada.

Mann wegen Flaggendiebstahls aus Sri Lankas Präsidentenpalast festgenommen

Drei Wochen nach der Erstürmung des Präsidentenpalast in Sri Lanka hat die Polizei einen Gewerkschaftsführer festgenommen, der zwei offizielle Flaggen aus der Residenz des damaligen Präsidenten Gotabaya Rajapaksa entwendet haben soll. Ein Polizist sagte der Nachrichtenagentur AFP am Samstag, ein Beitrag in Onlinenetzwerken habe gezeigt, wie der Mann die Flaggen als Bettlaken und Sarong benutzt hatte.

75-Jährige Frau stirbt bei Rettungseinsatz durch Sturz von Drehleiter

Eine 75-jährige Frau ist in Bayern bei einem Rettungseinsatz durch den Sturz von einer Drehleiter der Feuerwehr gestorben. Die Frau habe aus ihrer Wohnung im oberpfälzischen Sinzing gerettet werden müssen, teilte die Polizei Regensburg am Samstag mit. "Aus bislang nicht bekannter Ursache stürzte die Frau bei dieser Rettung einige Meter ab und verstarb noch an der Unfallstelle."

Weiter keine Entspannung bei Bränden in Sächsischer Schweiz

Bei den Bränden in der Sächsischen Schweiz ist weiter keine Entspannung in Sicht. Feuer entlang der Grenze zu Tschechien würden "intensiv bekämpft", teilte der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Samstag mit. Demnach regnete es in dem betroffenen Gebiet zwar leicht - "jedoch nicht genug, um Brandverhalten und Aufwand der Löscharbeiten zu beeinflussen".

Papst will weniger reisen oder andernfalls "beiseite" treten

Papst Franziskus will wegen seiner gesundheitlichen Beschwerden weniger reisen oder andernfalls "beiseite" treten. "Ich glaube nicht, dass ich das gleiche Reisetempo wie zuvor beibehalten kann", sagte das 85-jährige Kirchenoberhaupt in der Nacht zum Samstag im Flugzeug während seiner Rückreise aus Kanada. Er müsse "seine Kräfte ein wenig aufsparen" oder "andernfalls über die Möglichkeit nachdenken, beiseite zu treten". Er fügte hinzu: "Der Papst kann ausgewechselt werden" - "das ist kein Problem".

Papst Franziskus bezeichnet Umgang mit Indigenen in Kanada als "Völkermord"

Nach seiner Reise nach Kanada hat Papst Franziskus den Umgang mit Indigenen in von der katholischen Kirche betriebenen Internaten als Völkermord bezeichnet. "Ich habe um Vergebung für diesen Prozess gebeten, der ein Völkermord war", sagte Franziskus in der Nacht zum Samstag im Flugzeug zurück nach Rom. Vor Reportern sprach er von "entführten" Kindern und zwangsweisen Veränderungen "einer ganzen Kultur".

Elon Musk reicht Gegenklage gegen Twitter ein

Im Streit um eine Übernahme von Twitter hat High-Tech-Milliardär Elon Musk mit einer Gegenklage gegen den Kurzbotschaftendienst reagiert. Musk reichte die Klage als "vertraulich" bei dem Gericht im US-Bundesstaat Delaware ein, vor dem Twitter den Gründer des Elektroautobauers Tesla verklagt hat, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Die Klage kann deswegen nicht eingesehen werden. Kurz zuvor hatte die zuständige Richterin den Prozessbeginn auf den 17. Oktober festgelegt.

EU-Datenschützer warnen vor Ausspähen privater Chats

Nach der Bundesregierung haben auch die Datenschutzwächter der EU Bedenken gegen Brüsseler Pläne zum Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet angemeldet. Der unabhängige Europäische Datenschutzbeauftragte Wojciech Wiewiorowski und seine Behörde warnten am Freitag in Brüssel vor dem Vorhaben der EU-Kommission, dafür private Chats ausspähen zu lassen.

Twitter-Prozess gegen Musk beginnt am 17. Oktober

Der Beginn des Prozesses gegen den High-Tech-Milliardär Elon Musk wegen der geplatzten Übernahme des Kurzbotschaftendienstes Twitter ist für den 17. Oktober festgelegt worden. Das teilte die zuständige Richterin im US-Bundesstaat Delaware am Freitag mit. Sie beraumte fünf Verhandlungstage an. Twitter will Musk gerichtlich zum Vollzug des vertraglich vereinbarten Kaufs zwingen.

Polizist soll in Berlin 63-jährigen Radfahrer angefahren haben

In Berlin sind Ermittlungen gegen einen Polizisten eingeleitet worden, der möglicherweise einen 63-Jährigen Fahrradfahrer bewusst anfuhr. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, überprüften am Donnerstagnachmittag Beamte im Stadtteil Tiergarten einen Radfahrer nach einem Rotlichtverstoß. Bei der Kontrolle soll ein anderer Radfahrer - der 63-Jährige - die Polizisten beleidigt haben und weitergefahren sein.

Unbekannter lässt im Saarland Hahn brutal verstummen

Mit einem Schuss hat ein Unbekannter im Saarland einen Hahn verstummen lassen. Der Besitzer fand das Tier nach einem plötzlichen Ende des Krähens blutend in seinem umzäunten Gehege, wie die Polizei in Völklingen am Freitag mitteilte. Demnach hatte der Mann seine Hühner und den Hahn am Donnerstagmorgen aus ihrem Stall in Riegelsberg in den Garten gelassen. Als der Hahn plötzlich schwieg, begab er sich wieder in den Garten, um nach dem Rechten zu sehen.

Prozess gegen 48-Jährigen wegen hundertfachen Trickdiebstahls in Oldenburg begonnen

Wegen Trickdiebstahls in über hundert Fällen hat vor dem Oldenburger Landgericht der Prozess gegen einen 48-Jährigen begonnen. Zu Beginn wurde am Freitag die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der Mann soll sich demnach von Januar 2021 bis Februar 2022 als Mitarbeiter von karitativen Einrichtungen oder Polizeibeamter ausgegeben und im Großraum Oldenburg betagte Menschen zu Hause bestohlen haben.

35-Jähriger wegen Hasspostings nach Polizistenmorden von Kusel festgenommen

Ein 35-Jähriger ist in Kaiserslautern wegen Hasspostings zu den beiden nahe Kusel bei einem Einsatz ermordeten Polizisten festgenommen worden. Ein Beamter in seiner Freizeit erkannte den gesuchten Mann, wie die Polizei Kaiserslautern am Freitag mitteilte. Er habe gewusst, dass gegen ihn ein Haftbefehl vorlag. Der Mann wurde wenig später in der Innenstadt gestellt und ließ sich widerstandslos festnehmen.

Feuerwehr kämpft weiter gegen Waldbrände in Ostdeutschland

Zwei große Waldbrände im Osten Deutschlands haben am Freitag weiter hunderte Feuerwehrkräfte in Atem gehalten. In Sachsen war die Lage "sehr, sehr angespannt", wie eine Sprecherin des Landratsamts Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sagte. Im betroffenen Gebiet im Nationalpark Sächsische Schweiz konnten demnach zwar kleine Brände gelöscht werden, gleichzeitig tauchten aber neue Brandherde auf.

Ermittler im Saarland nehmen mutmaßlichen Mafioso fest

Ermittler haben im saarländischen Illingen ein mutmaßliches Mitglied der italienischen Mafia festgenommen. Der Mann soll nahe der süditalienischen Stadt Bari zwei Männer auf offener Straße erschossen haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Saarbrücken am Freitag mitteilte. Die italienischen Behörden werfen dem 38-Jährigen zweifachen Mord sowie die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung und das unerlaubte Führen von Schusswaffen vor.

US-Ehepaar lebte Jahrzehnte unter falschen Namen

Ein Ehepaar, das in den USA Jahrzehnte unter falschen Namen gelebt hat, muss sich wegen Identitätsraubs und Verschwörung gegen die Regierung vor Gericht verantworten. Walter Primrose und seine Frau Gwynn Morrison wurden am Freitag auf Hawaii festgenommen. Ermittler hatten in ihrem Haus ein Foto von den beiden in der Uniform des russischen Geheimdienstes KGB gefunden.

Mutter stürzt in Saarbrücken zwei Kinder und sich selbst von Balkon - Dreijährige tot

In Saarbrücken ermittelt die Polizei gegen eine Mutter, die ihre beiden Kinder von einem Balkon gestürzt haben soll. Ein dreijähriges Mädchen starb an seinen Verletzungen, wie ein Sprecher der Landespolizei Saarland am Freitag sagte. Ein einjähriges Mädchen befinde sich weitestgehend unverletzt in einer Klinik.

Drei Schwerverletzte nach Notlandung eines Heißluftballons in Baden-Württemberg

Bei der Notlandung eines Heißluftballons in Baden-Württemberg sind drei Menschen schwer verletzt worden. Der Ballon sei bei Rottenburg in ein Unwetter geraten, teilte die Polizei Reutlingen am Freitag mit. Demnach gingen am Donnerstagabend mehrere Notrufe ein, die von einem abgetriebenen Heißluftballon berichteten, der abzustürzen drohte.

Weibliche US-Häftlinge verklagen Gefängniswärter wegen "Nacht des Horrors"

Weibliche Häftlinge im US-Bundesstaat Indiana haben Klage gegen einen Gefängniswärter eingereicht, der männlichen Mitinsassen Zugang zu ihren Zellen verschafft haben soll. Die Frauen seien sexuell belästigt worden, zwei von ihnen seien vergewaltigt worden, heißt es in der Klageschrift. Der Gefängniswächter soll den männlichen Häftlingen für 1000 Dollar den Schlüssel zu den Zellen der Frauen überlassen haben.

Verurteilter Mörder in US-Südstaat Alabama hingerichtet

Im US-Bundesstaat Alabama ist ein wegen der Ermordung seiner Ex-Freundin verurteilter Mann hingerichtet worden. Das Todesurteil gegen den 49-jährigen Joe Nathan James wurde am Donnerstagabend vollstreckt, wie die Justizbehörden des Südstaates mitteilten.

Mindestens acht Tote bei verheerenden Überschwemmungen in Kentucky

Bei verheerenden Überschwemmungen im US-Bundesstaat Kentucky sind mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. "Das ist das schlimmste Hochwasser in der jüngeren Geschichte - verheerend und tödlich", sagte Gouverneur Andy Beshear am Donnerstag dem örtlichen Fernsehsender WLEX. Er warnte, die Zahl von bislang acht Todesopfern werde voraussichtlich weiter steigen: Er erwarte eine "zweistellige" Zahl von Toten.

Papst äußert erneut seine Trauer über Leiden indigener Kinder in Kanada

Papst Franziskus hat bei einer Versöhnungsmesse im kanadischen Sainte-Anne-de-Beaupré erneut seine Trauer über das Leid indigener Kinder in katholischen Internaten bis in die 90er Jahre hinein ausgedrückt. "Angesichts des Skandals (...) empfinden wir Bitterkeit und die Bürde des Scheiterns", sagte der Papst während des Gottesdienstes in der ältesten Wallfahrtskirche Nordamerikas. "Wie konnte das passieren in der Gemeinschaft derjenigen, die Jesus folgen?", sagte er.

Lebenslange Haft für Angeklagten wegen Mord an heimlicher Geliebter

Das Landgericht Mainz hat einen Mann am Donnerstag wegen Mordes an einer heimlichen Geliebten und versuchten Schwangerschaftsabbruchs zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Mann die Frau ermordet hatte, weil er wegen möglicher Unterhaltsforderungen um seine Ehe fürchtete.

EU-Bericht wirft Frontex Wegsehen bei Menschenrechtsverletzungen in Ägäis vor

Ein geheimer EU-Bericht wirft nach Informationen des "Spiegel" der EU-Grenzschutzagentur Frontex das bewusste Wegsehen beim Zurückdrängen von Flüchtlingen auf dem Meer durch die griechische Küstenwache vor. In einem Fall sei ein Frontex-Flugzeug eigens aus der Ägäis abgezogen worden, "um nicht Zeuge zu werden", so beschreibt es der Bericht der Anti-Betrugsbehörde Olaf, aus dem das Nachrichtenmagazin "Spiegel" und die Zeitung "Le Monde" am Donnerstag zitieren.

Feuerwehr kämpft weiter gegen Waldbrände in Sachsen und Brandenburg

Hunderte Feuerwehrkräfte haben am Donnerstag weiter gegen zwei große Waldbrände im Osten Deutschlands gekämpft. In Sachsen weitete sich der Waldbrand weiter aus, wie das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Nachmittag mitteilte. Ursächlich sei die Veränderung der Wetterlage mit der Drehung der Windrichtung aus Osten. Die Bekämpfung der Feuer sei deshalb derzeit darauf gerichtet, ein weiteres Übergreifen aus Tschechien zu verhindern.

Mehrere Kinder bei Unfall auf Reiterhof in Hessen verletzt

Bei einem Unfall auf einem Reiterhof in Hessen sind am Donnerstag sechs Kinder verletzt worden. Die Mädchen im Alter zwischen zehn und 14 Jahren fielen von der Ladefläche eines Pickups, wie die Polizei in Offenbach mitteilte. Das Fahrzeug war am Morgen in Obertshausen mit insgesamt 19 Kindern auf der Ladefläche auf einer Pferdekoppel unterwegs.

Anklage gegen drei Männer nach Erschießung von 42-Jährigem in Berlin erhoben

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen drei Männer erhoben, die einen 42-Jährigen vor einem Lokal erschossen haben sollen. Den dreien werde gemeinschaftlicher Mord vorgeworfen, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Sie sollen dabei heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen gehandelt haben.

Hohes Bußgeld gegen Bank in Niedersachsen wegen Datenschutzverstößen

Gezielte Werbung durch das Erstellen von Kundenprofilen: Eine Bank in Niedersachsen soll dafür nun ein Bußgeld von 900.000 Euro zahlen. Die Landesbeauftragte für Datenschutz, Barbara Thiel, habe einen entsprechenden Bußgeldbescheid ausgestellt, erklärte die Behörde am Donnerstag. Das Kreditinstitut hatte demnach Daten sowohl aktiver als auch ehemaliger Kundinnen und Kunden ohne deren Einverständnis ausgewertet.

Bericht: Russische Hacker sollen deutsches Stromnetz ausspioniert haben

Russische Hacker sollen einem Medienbericht zufolge das deutsche Stromnetz mit einer Spionageaktion angegriffen haben. Ein mutmaßlicher Täter sei identifiziert, berichteten der Bayerische Rundfunk und der Westdeutsche Rundfunk am Donnerstag. Gegen den Mann sei ein Haftbefehl erlassen worden. Er soll im Sommer 2017 das Netzwerk der Firma Netcom BW gehackt haben, das zum Stromkonzern EnBW gehört.

Kanufahren auf der Isar bleibt bei Bad Tölz zeitweise verboten

Das Kanufahren auf der Isar bleibt im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen aus Naturschutzgründen laut einem Gerichtsurteil zeitweise verboten. Die saisonale Beschränkung sei nicht unverhältnismäßig, teilte der bayerische Verwaltungsgerichtshof am Donnerstag mit. Mit der Entscheidung lehnte es mehrere Normenkontrollanträge gegen eine entsprechende Verordnung ab. (Az: 8 N 19.2035 u.a.)

Waldbrand im Südosten Frankreichs verwüstet fast 1200 Hektar Fläche

Der Südosten Frankreichs wird weiterhin von Waldbränden heimgesucht. Ein mutmaßlich durch Brandstiftung verursachtes Feuer im Département Ardèche verwüstete bislang rund 1200 Hektar Fläche, wie die Feuerwehr am Donnerstag mitteilte. Am Morgen konnten die Flammen weitgehend eingedämmt werden. Wegen eines weiteren Brandes im Département Alpes-de-Haute-Provence mussten hingegen rund 400 Camperinnen und Camper in Sicherheit gebracht werden.

BGH beginnt mit Verhandlung über Mord an Kasseler Regierungspräsident Lübcke

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag in Karlsruhe mit der Verhandlung über den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) begonnen. Lübcke wurde in der Nacht zum 2. Juni 2019 an seinem Wohnhaus in Nordhessen erschossen. Im Januar 2021 verurteilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main den Rechtsextremisten Stephan E. wegen Mordes zu lebenslanger Haft, der Mitangeklagte Markus H. wurde vom Vorwurf der Beihilfe freigesprochen. (Az. 3 StR 359/21)

Mutmaßlicher Schütze von Attacke vom 4. Juli in 117 Punkten angeklagt

Dreieinhalb Wochen nach der tödlichen Schusswaffenattacke auf eine Parade zum US-Unabhängigkeitstag in einem Vorort von Chicago ist der mutmaßliche Schütze in 117 Punkten angeklagt worden. Das umfasst unter anderem 21 Anklagepunkte gegen den 21-jährigen Robert Crimo wegen Mordes - drei für jedes der sieben Todesopfer, wie Staatsanwalt Eric Rinehart am Mittwoch mitteilte.

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