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- K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz - sieht aber "keinen Automatismus"
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- Parlamentswahl im Senegal: Neuer Präsident hofft auf Mehrheit für seine Regierung
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- Tödliche Attacke in Schleswig-Holstein: Verdächtiger stellt sich auf Polizeiwache
- Massiver russischer Angriff auf die Ukraine - Kritik an Scholz' Telefonat mit Putin
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Wahlbetrugsverfahren: Trump plädiert nach überarbeiteter Anklage auf nicht schuldig
Donald Trump plädiert im Wahlbetrugsverfahren gegen ihn nach Veröffentlichung der abgeänderten Anklage auf nicht schuldig. Dies geht aus einem am Dienstag bei einem Bezirksgericht in Washington eingereichten Gerichtsdokument hervor - in dem Trump zudem auf sein Recht verzichtet, bei der Anklageverlesung anwesend zu sein. Demnach beauftragte der Ex-Präsident und republikanische Präsidentschaftskandidat seine Anwälte, in seinem Namen auf nicht schuldig zu plädieren.
Union und Regierung wollen weiter über Asyl beraten - erstes Treffen "konstruktiv"
Die Union und die Bundesregierung wollen nach einem ersten Treffen weiter über ein gemeinsames Vorgehen bei der Reform der Asylpolitik im Gespräch bleiben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte sich am Dienstagabend nach dem Treffen mit Vertretern von CDU und CSU "dankbar für das ernsthafte und konstruktive Gespräch". Sie fügte hinzu: "Diesen Austausch wollen wir zügig fortsetzen." Auch die Union zeigte sich weiter gesprächsbereit - forderte die Bundesregierung aber zur Vorlage konkreter Vorschläge auf.
Mindestens zwölf Migranten sterben bei Überfahrt im Ärmelkanal - Zwei Vermisste
Beim Versuch einer Überquerung des Ärmelkanals sind am Dienstag in Frankreich mindestens zwölf Migranten ums Leben gekommen. Zwei weitere Menschen würden vermisst, weitere seien verletzt, erklärte Innenminister Gérald Darmanin im Onlinedienst X. Das Boot mit mindestens 65 Menschen an Bord sei auseinandergebrochen, teilte die zuständige Präfektur mit.
24-Jähriger nach Raserfahrt durch Darmstadt in Untersuchungshaft - Motiv unklar
Nach der Raserfahrt eines 24-Jährigen durch Darmstadt mit einem Schwerverletzten ist der Mann in Untersuchungshaft genommen worden. Die Suche nach einem Tatmotiv dauerte an, wie die Staatsanwaltschaft Darmstadt und das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilten. Erste Ermittlungen deuteten auf eine psychische Erkrankung des Manns hin. Die Ermittlungen liefen aber "in alle Richtungen" weiter.
Bundeswehrsoldat in Apolda von Unbekannten geschlagen
Ein Bundeswehrsoldat ist im thüringischen Apolda von Unbekannten beleidigt und geschlagen worden. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und schließt aufgrund der Umstände eine politische Motivation für die Tat nicht aus, wie die Landespolizeiinspektion in Jena am Dienstag berichtete.
In Klinik verschanzt und Feuer gelegt: Prozess gegen 66-Jährige in Aachen begonnen
Weil sie in einer Klinik in Nordrhein-Westfalen mehrere Brände gelegt und sich dort mit einer Sprengstoffattrappe verschanzt haben soll, muss sich seit Dienstag eine 66-Jährige vor dem Landgericht Aachen verantworten. Vorgeworfen werden der Frau unter anderem versuchter Mord und schwere Brandstiftung. Die Tat hatte im März einen Großeinsatz am Luisenhospital in Aachen ausgelöst. Die Brände verursachten einen Schaden von 25 Millionen Euro.
57-Jähriger in Berlin zu angeblichem Date gelockt und brutal ausgeraubt
Weil sie einen 57-Jährigen zu einem angeblichen Date gelockt und dann brutal ausgeraubt haben sollen, hat die Polizei in Berlin vier junge Männer festgenommen. Der Kontakt zwischen den Tatverdächtigen im Alter von 18 bis 20 Jahren sei über eine Onlineplattform zustande gekommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Berlin mit. In der Nacht zum Sonntag hätten sie den 57-Jährigen dann zu einem Treffpunkt im Stadtteil Charlottenburg bestellt.
Kein Tötungsdelikt: Mann kommt nach Fund von Leiche in Hessen wieder frei
In Kassel ist ein 62 Jahre alter Mann aus der Untersuchungshaft entlassen worden, der sich vor knapp einem Monat im Zusammenhang mit dem vermeintlich gewaltsamen Tod einer 46 Jahre alten Frau selbst bei der Polizei stellte. Weder die Obduktion des Leichnams der Frau noch weitere Untersuchungen hätten Hinweise auf eine gewaltsame Todesursache der in Söhrewald im Landkreis Kassel gefundenen Toten ergeben, teilte die Polizei am Dienstag mit.
Rätselhafter Unfall in Hamburg: Fußgängerin stirbt nach Kollision auf Autobahn
Eine 56-Jährige ist auf einer Autobahn in Hamburg von einem Auto erfasst und tödlich verletzt worden. Nach Polizeiangaben vom Dienstag ereignete sich der Unfall am späten Montagabend auf einem Verzögerungsstreifen der A1 im Bereich der Anschlussstelle Harburg. Warum die Frau dort zu Fuß unterwegs war, war demnach zunächst unklar.
Zusteller soll in Nordrhein-Westfalen dutzende Pakete geplündert haben
Ein Paketzusteller soll in Nordrhein-Westfalen dutzende Pakete aus seinem Lieferwagen geplündert haben. Wie die Polizei in Paderborn am Dienstag mitteilte, fand ein Zeuge das herrenlose Fahrzeug am Samstag in Horn-Bad Meinberg. Alarmierte Polizeibeamte entdeckten darin etwa 50 bereits geöffnete und teils leere Pakete.
Russland wegen Wahl-Ausschluss von Oppositionellem verurteilt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland wegen des Ausschlusses eines Oppositionspolitikers von den Parlamentswahlen 2021 verurteilt. Die Nichtzulassung von Lew Markowitsch Schlosberg sei ein Verstoß gegen das Menschenrecht auf Wahlfreiheit, urteilte das in Straßburg ansässige Gericht am Dienstag. Die von den russischen Behörden angeführte Begründung - die Teilnahme an einer Demonstration der Opposition - sei "willkürlich" gewesen.
27-jähriger Schleuser in Köln zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt
Weil er Syrern bei der illegalen Einreise nach Deutschland half, ist ein 27-Jähriger vom Landgericht Köln zu einer viereinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde unter anderem wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Teils blieb es bei Versuchen. Das Urteil fiel bereits in der vergangenen Woche.
Dieselskandal: Strafprozess soll Verantwortung von Ex-VW-Chef Winterkorn klären
Neun Jahre ist es her, dass der Skandal um manipulierte Dieselmotoren aufflog - doch bis heute ist die genaue Verantwortung der VW-Konzernspitze unklar. Seit Dienstag muss sich in Braunschweig der damalige VW-Chef Martin Winterkorn vor Gericht verantworten. Darum geht es: Wann wusste Winterkorn was und wie ging er mit diesem Wissen um? Ob das aufwendige Verfahren alsbald Licht ins Dunkel bringt, ist fraglich - seine Verteidigung wies bereits alle Vorwürfe zurück.
Festnahme nach tödlichem Messerangriff auf B59 in Nordrhein-Westfalen
Nach einem tödlichen Angriff auf einen 20-Jährigen auf der Bundesstraße 59 in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei einen Verdächtigen vorläufig festgenommen. Ob der 25-jährige Verdächtige mit der Tat in Zusammenhang stehe, werde geprüft, teilte die Polizei in Neuss am Dienstag mit. Die Hintergründe der Tat waren weiterhin unklar. Die Polizei sprach am Montag von einer Auseinandersetzung im Straßenverkehr.
Geflohener Häftling versteckt sich in Kleiderschrank - 37-Jähriger festgenommen
In einem Kleiderschrank hat sich ein geflohener Häftling in Nordrhein-Westfalen vor der Polizei versteckt. Der 37-Jährige entkam am Montag aus seiner Haftanstalt, wie die Polizei in Unna am Dienstag mitteilte. Auf der Suche nach dem 37-Jährigen fanden die Beamten ihn in der Wohnung seiner Eltern in Unna - versteckt in dem Möbelstück.
Tödlicher Angriff in Sarstedt: Opfer betrieb als Flüchtlingsheim genutztes Hotel
Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 61-Jährigen im niedersächsischen Sarstedt haben die Ermittler erste Einzelheiten zu Opfer und Tatverdächtigem mitgeteilt. Bei dem Getöteten handle es sich um den Betreiber eines als Flüchtlingsunterkunft genutzten Hotels, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Hildesheim. Der mutmaßliche Täter sei ein 35-jähriger Bewohner der Unterkunft aus dem Irak.
17-Jähriger stürzt in Harz in Sachsen-Anhalt von Aussichtsplattform in Tod
Ein 17-Jähriger ist von einer Aussichtsplattform am Hexentanzplatz im Harz in Sachsen-Anhalt in den Tod gestürzt. Nach Zeugenaussagen soll er zuvor ein Geländer auf dem Plateau überstiegen haben und dann an der Felsklippe abgestürzt sein, wie eine Polizeisprecherin in Halberstadt sagte. Zeugen alarmierten die Rettungskräfte.
Zwei Morde und Entführung von Baby: Anklage gegen Ehepaar in Baden-Württemberg
Im Fall zweier getöteter Frauen und eines entführten Babys in Baden-Württemberg hat die Staatsanwaltschaft Mannheim Anklage gegen ein Ehepaar erhoben. Die beiden Beschuldigten sollen eine 27-jährige ukrainische Geflüchtete und deren Mutter getötet haben, um das Baby der 27-Jährigen an sich zu bringen, wie die Staatsanwaltschaft in Mannheim am Dienstag mitteilte. Hintergrund der Tat soll ein unerfüllter Kinderwunsch des Ehepaars gewesen sein.
Anklage wegen Diebstahls von Kelten-Goldschatz in bayerischem Manching
Die Staatsanwaltschaft im bayerischen Ingolstadt hat im Zusammenhang mit dem spektakulären Diebstahl des Kelten-Goldschatzes aus dem Kelten-Römer-Museum in Manching Anklage erhoben. Vier Männern werde schwerer Bandendiebstahl vorgeworfen, teilte die Anklagebehörde am Dienstag mit. Sie sollen im November 2022 zunächst das Telefonnetz von Manching lahmgelegt haben, um dann die Goldmünzen aus der Keltenzeit unbemerkt stehlen zu können.
Razzia wegen systematischen Cybermobbings: BKA geht gegen kriminelle Vereinigung vor
Die Polizei ist am Dienstag in mehreren Bundesländern zu einer Razzia wegen systematischen Cyberstalkings und Cybermobbings unter Onlinecomputerspielern ausgerückt. Die Durchsuchungen galten zehn mutmaßlichen Rädelsführern der als kriminelle Vereinigung eingestuften Gruppierung New World Order, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Sie sollen Spieler aus der Onlinestreamingcommunity als Opfer ausgesucht und mittels sozialer Medien bedroht und verfolgt haben.
Manipulierte Stimmzettel: Dresdner Polizei ermittelt wegen Wahlfälschung
Die Polizei in Dresden ermittelt wegen des Verdachts der Wahlfälschung. Hintergrund sind dutzende manipulierte Stimmzettel, wie die Polizeidirektion am Dienstag mitteilte. Bei der Briefwahlauszählung zur Landtagswahl in Sachsen wurden demnach in mindestens zwei Dresdner Wahlkreisen manipulierte Stimmzettel entdeckt. Unbekannte hätten das von Briefwählern gesetzte Kreuz auf dem Stimmzettel überklebt und stattdessen ein Kreuz bei der rechtsextremistischen Partei Freie Sachsen gemacht.
Vor Migrationstreffen: CDU-Politiker Frei erwartet Begrenzung der Zuwanderung
Vor dem Migrationstreffen zwischen Bund, Ländern und der Union hat der CDU-Politiker Thorsten Frei vor allem Verhandlungen über eine Zuwanderungsbegrenzung gefordert – und ansonsten mit einem Scheitern der Gespräche gedroht. "Es braucht einen grundlegenden Kurswechsel in der Migrationspolitik", sagte der Unions-Parlamentsgeschäftsführer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag. "Mit dieser Haltung werden wir in die Gespräche gehen."
Haftbefehl gegen Venezuelas Oppositionskandidaten González Urrutia
Gut einen Monat nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela hat die Justiz Haftbefehl gegen den untergetauchten Oppositionskandidaten Edmundo González Urrutia erlassen. Das zuständige Gericht habe einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft auf Grundlage "ernsthafter Verbrechen" stattgegeben, erklärte die Ermittlungsbehörde am Montag (Ortszeit). Dem 75-jährigen González Urrutia werden demnach unter anderem Amtsanmaßung, Urkundenfälschung und Verbindungen zu Geldgebern des "Terrorismus" zur Last gelegt.
Papst landet zum Auftakt von zwölftägiger Asien-Reise in Indonesien
Papst Franziskus ist zum Auftakt seiner zwölftägigen Asien-Reise in Indonesien eingetroffen. Das Flugzeug mit dem 87-Jährigen landete am Dienstagvormittag am Flughafen der Hauptstadt Jakarta. Das schon seit längerer Zeit gesundheitlich angeschlagene Oberhaupt der katholischen Kirche wird neben Indonesien auch Papua-Neuguinea, Osttimor und Singapur besuchen.
Dieselskandal: Strafprozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn beginnt in Braunschweig
Neun Jahre nach Auffliegen des Dieselabgasskandals beginnt am Dienstagvormittag (11.00 Uhr) am Landgericht Braunschweig der Strafprozess gegen den damaligen Volkswagen-Chef Martin Winterkorn. Der 77-Jährige muss sich wegen Vorwürfen des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs, der uneidlichen Falschaussage sowie der Marktmanipulation verantworten. Das Gericht bündelte dazu drei unterschiedliche Anklagen, die alle im Zusammenhang mit eingebauter Schummelsoftware in Dieselmotoren stehen. (Az. 16 KLs 75/19)
Bundesregierung verhandelt mit Union und Ländern über Migrationspolitik
Die Bundesregierung verhandelt am Dienstagnachmittag (15.00 Uhr) mit Bundesländern und CDU/CSU über die Migrationspolitik und Konsequenzen aus dem Messer-Attentat von Solingen. Grundlage des Gesprächs im Bundesinnenministerium ist aus Sicht der Regierung ihr "Sicherheitspaket". Dieses enthält deutliche Verschärfungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, ein strengeres Waffenrecht besonders mit Blick auf das Mitführen von Messern sowie Maßnahmen gegen gewaltbereiten Islamismus.
Putin nimmt trotz internationalen Haftbefehls an Gedenkfeier in der Mongolei teil
Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt am Dienstag in der Mongolei an den Feierlichkeiten zum 85. Jahrestag des Sieges der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte über Japan teil. Der Kreml-Chef, der am Montagabend in der Hauptstadt Ulan Bator gelandet war, besucht damit erstmals einen Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), seitdem dieser im März 2023 einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte. Auch ein Treffen mit dem mongolischen Präsidenten Uchnaa Chüreslsüch ist geplant.
Venezuela: Haftbefehl gegen Oppositionskandidat González Urrutia erlassen
Gut einen Monat nach der hochumstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela hat die Justiz einen Haftbefehl gegen den untergetauchten Oppositionskandidaten Edmundo González Urrutia erlassen. Das Büro der Ermittlungsbehörde beantragte dies mit einem am Montag in Online-Netzwerken veröffentlichten Schreiben an einen für "Terrorismus" zuständigen Richter, wenig später gab dieser dem Antrag laut Staatsanwaltschaft statt. Dem 75-jährigen González Urrutia werden demnach unter anderem Amtsanmaßung, Urkundenfälschung und Verbindungen zu Geldgebern des "Terrorismus" zur Last gelegt.
Tödlicher Angriff auf Straße in Niedersachsen: Polizei fasst Tatverdächtigen
Nach einem tödlichen Angriff auf einen 61-Jährigen auf einer Straße im niedersächsischen Sarstedt hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Dies teilte die Polizeiinspektion in Hildesheim am späten Montagabend mit.
Sterbliche Überreste von hunderten Nazi-Opfern in Polen beerdigt
In Polen sind die Überreste von hunderten Menschen beerdigt worden, die während des Zweiten Weltkrieg von Deutschen exekutiert worden waren. Mehrere Hundert Menschen nahmen am Montag an der Trauermesse in einer Kirche in der nordpolnischen Stadt Chojnice teil. Die Holzsärge wurden zu einem örtlichen Friedhof gebracht, wo Opfer der Verbrechen aus der Zeit des Nationalsozialismus beerdigt sind.
Papst zu zwölftägiger Asien-Reise aufgebrochen - Erste Station ist Indonesien
Papst Franziskus ist am Montag zu einer zwölftägigen Asien-Reise aufgebrochen. Der 87-Jährige wurde am Montagnachmittag am Flughafen von Rom in seinem Rollstuhl an Bord eines Flugzeugs geschoben, das am Dienstagmorgen (06.30 Uhr MESZ) in Indonesien landen sollte. Das schon seit längerer Zeit gesundheitlich angeschlagene Oberhaupt der katholischen Kirche wird im Anschluss Papua-Neuguinea, Osttimor und Singapur besuchen.
Trotz internationalen Haftbefehls: Putin zu Besuch in der Mongolei eingetroffen
Der russische Präsident Wladimir Putin ist ungeachtet eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in der Mongolei empfangen worden. Der Kreml-Chef wurde am Montag am Flughafen der Hauptstadt Ulan Bator von einer Ehrengarde begrüßt. Der IStGH hatte seinen Haftbefehl wegen der mutmaßlichen illegalen Verschleppung ukrainischer Kinder im seit Februar 2022 andauernden Ukraine-Krieg ausgestellt. Die Ukraine, der Westen und Menschenrechtsaktivisten fordern seine Vollstreckung.