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Vorgestellt

45 Demokratieaktivisten in Hongkong zu Haftstrafen verurteilt

In Hongkongs bislang größtem Prozess gegen Aktivisten der Demokratiebewegung sind am Dienstag alle 45 Angeklagten zu Haftstrafen verurteilt worden. Den ehemaligen Jura-Professor Benny Tai, der als Drahtzieher ausgemacht wurde, trifft mit zehn Jahren Gefängnis die längste Strafe. In dem Verfahren ging es um von den Demokratie-Aktivisten organisierte inoffizielle Vorwahlen für die Parlamentswahl in der chinesischen Sonderverwaltungszone im Jahr 2000. Australien und die USA übten umgehend Kritik an der Verurteilung.

Bundesgerichtshof verhandelt über Rückzahlung von Bankgebühren

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die Rückzahlung von Bankgebühren. Konkret geht es um die Kosten für die Führung eines Girokontos und die Girocard. Die Sparkasse Ingolstadt Eichstätt erhob ab 2018 bei einem Bestandskunden Gebühren und informierte ihn im Oktober 2017 darüber. (Az. XI ZR 139/23)

Letzte Nachrichten

Ärztin in Dresden wegen Gefälligkeitsattesten während Coronapandemie angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat eine 67-jährige Ärztin wegen des Ausstellens sogenannter Gefälligkeitsatteste während der Coronapandemie angeklagt. Die Beschuldigte soll den Patientinnen und Patienten bescheinigt haben, dass sie keinen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen, sie nicht geimpft werden dürfen oder bei ihnen Corona-Tests aus medizinischen Gründen nur über den Speichel möglich sind, wie die Anklagebehörde in der sächsischen Stadt am Freitag mitteilte.

AfD scheitert mit Beschwerden gegen Bremer Bürgerschaftswahl

Die AfD in Bremen ist mit Beschwerden gegen die Bürgerschaftswahl vom Mai 2023 gescheitert. Der Staatsgerichtshof wies die Beschwerden am Freitag zurück. Die AfD war nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen worden, weil sie zwei konkurrierende Kandidatenlisten eingereicht hatte, was nicht erlaubt ist.

Niedersachsen: Diebe stehlen mehrere hundert Kilogramm schwere Softeismaschine

Unbekannte haben eine mehrere hundert Kilogramm schwere hochwertige Softeismaschine aus einem Verkaufsstand im niedersächsischen Wingst gestohlen. Die Tür des Stands wurde aufgebrochen, wie die Polizei Cuxhaven am Freitag mitteilte. Demnach ereignete sich die Tat bereits in der Nacht zum Montag. Wegen des Gewichts der Maschine gehen die Beamten davon aus, dass ein größeres Fahrzeug für den Abtransport benutzt wurde.

Mordanklage: Krankenschwester soll Patienten bewusstlos gemacht und beraubt haben

Eine Krankenschwester soll in Regensburg insgesamt sechs Patienten ein starkes Beruhigungsmittel gespritzt haben, um sie bewusstlos zu machen und auszurauben. Eine Patientin starb, wie die Staatsanwaltschaft der bayerischen Stadt am Freitag mitteilte. Sie erhob Anklage wegen Mordes, fünffachen versuchten Mordes, Raubs und gefährlicher Körperverletzung gegen die 36 Jahre alte Krankenschwester.

Zwölf Feuerwehrleute und Anwohnerin bei Chemieunfall in Baden-Württemberg verletzt

Bei einem Chemieunfall im baden-württembergischen Kaisersbach sind zwölf Feuerwehrleute und eine Anwohnerin verletzt worden. Wie am Freitag die Polizei in Aalen mitteilte, kam es am Donnerstagabend in einem Abfallcontainer zu einer chemischen Reaktion. In diesem war nach einem Hochwasserschaden Bauschutt entsorgt worden. Den Angaben zufolge entsorgte die Bewohnerin des betroffenen Hauses dort zudem eine alte Metalldose mit Calciumphosphit, welches früher als Mittel zur Wühlmausbekämpfung eingesetzt worden war.

Bremer Staatsgerichtshof entscheidet über AfD-Ausschluss von Bürgerschaftswahl 2023

Der Bremer Staatsgerichtshof verkündet am Freitag (11.00 Uhr) seine Entscheidung zu Beschwerden von AfD-Mitgliedern gegen die Bürgerschaftswahl vom Mai 2023. Danach steht fest, ob die Wahl wiederholt werden muss. Die AfD in Bremen war damals zerstritten und reichte zwei konkurrierende Kandidatenlisten ein. Es darf aber nur eine Liste pro Partei geben, weswegen die AfD zur Wahl gar nicht erst zugelassen wurde.

US-Russin in Russland zu zwölf Jahren Haft wegen "Hochverrats" verurteilt

In Russland ist die russisch-amerikanische Doppelstaatlerin Xenia Karelina wegen "Hochverrats" zu zwölf Jahren Strafkolonie verurteilt worden. Wie das Regionalgericht in der Stadt Jekaterinburg im Uralgebirge am Donnerstag mitteilte, wurde "Xenia Karelina des Hochverrats für schuldig befunden". Ihr wurde vorgeworfen, an eine die Ukraine unterstützende Hilfsorganisation gespendet zu haben. Das Weiße Haus in Washington sprach von "rachsüchtiger Grausamkeit".

Prora auf Rügen: Cabriofahrer soll Schüler gezielt angefahren haben

Ein Cabriofahrer soll in Prora auf Rügen einen 13-jährigen Schüler gezielt angefahren und schwer verletzt haben. Der Mann sei anschließend geflüchtet, teilte die Polizei in Stralsund am Donnerstag mit. Der Junge wurde schwer verletzt. Ein Rettungshubschrauber brachte ihn in eine Klinik.

Auf Tauchstation: Mini-Hippo in Berliner Zoo erstmals auf Außenanlage unterwegs

Das im Berliner Zoo geborene Zwergflusspferd Toni hat am Donnerstag seinen ersten Ausflug auf die Außenanlage unternommen. Das zweieinhalb Monate alte Mini-Hippo folgte seiner Mutter ins Wasser, ging auf Tauchstation und kaute auf grünen Blättern herum, wie in einem vom Zoo auf Facebook veröffentlichten Video zu sehen war.

Streit unter Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen: 14-Jähriger außer Lebensgefahr

Ein bei einem Streit unter Jugendlichen in Geseke in Nordrhein-Westfalen durch Messerstiche schwerverletzter 14-Jähriger schwebt nicht mehr in Lebensgefahr. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Dortmund und Paderborn mit. Bei dem mutmaßlichen Täter handelte es sich demnach um einen noch nicht strafmündigen 13-Jährigen. Er wurde vom Jugendamt in Obhut genommen und kam in eine geschlossene psychiatrische Einrichtung.

Urteil: Hartz-IV darf wegen Einmalzahlung der Stadt Kassel nicht gekürzt werden

Eine Einmalzahlung der Stadt Kassel führt einem Urteil zufolge nicht dazu, dass Hartz-IV-Leistungen gekürzt werden dürfen. Das zusätzliche Geld mindere nicht die Grundsicherungsleistungen, teilte das hessische Landessozialgericht am Donnerstag in Darmstadt mit. Zuwendungen, die jemand anderes ohne Pflicht erbringt, gälten nicht als Einkommen, solange sie nicht zu hoch seien. (Az.: L 6 AS 310/23)

Mord ohne Leiche: Lebenslange Haft in Bielefelder Prozess um vermissten Unternehmer

Im Prozess um einen seit Oktober verschwundenen und offenbar getöteten Unternehmer aus dem westfälischen Hüllhorst ist der Angeklagte am Donnerstag vom Landgericht Bielefeld zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Schuldig gesprochen wurde der Angeklagte wegen Mordes aus Habgier, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Von der Leiche des Unternehmers fehlt bis heute jede Spur. Der Angeklagte wurde aufgrund zahlreicher Indizien verurteilt.

Prozess um Drogenhandel in Millionenhöhe in Münster begonnen

Vor dem Landgericht Münster hat am Donnerstag ein Prozess um Drogenhandel in Millionenhöhe begonnen. Angeklagt ist ein 33-Jähriger wegen bandemmäßigen Drogenhandels in 18 Fällen. Er soll für seinen Lebensunterhalt regelmäßig Amphetamin im bis zu dreistelligen Kilogrammbereich von den Niederlanden aus nach Dänemark verkauft haben.

Balkon in Hamburg abgebrochen: Sechs Menschen beim Sturz in die Tiefe verletzt

Beim Abbruch eines Balkons in Hamburg sind sechs Menschen rund neun Meter in die Tiefe gestürzt und verletzt worden. Nach Angaben der Hamburger Feuerwehr erlitt ein Verunglückter schwere Verletzungen. Zwei weitere Menschen wurden mittelschwer und drei leicht verletzt. Sie wurden mit Rettungswagen in Krankenhäuser gebracht.

15-Jähriger in Baden-Württemberg von Blitz erschlagen

Ein 15-Jähriger ist in Baden-Württemberg vom Blitz erschlagen worden. Er habe sich zusammen mit einem anderen Jugendlichen während eines Gewitters auf einer Anhöhe unter einem Baum aufgehalten, teilte die Polizei in Aalen am Donnerstag mit. Der zweite Jugendliche sei bei dem Blitzeinschlag schwer verletzt worden.

Richter weist Trumps Vorwurf der Befangenheit im Schweigegeld-Prozess erneut zurück

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist erneut daran gescheitert, den Richter entfernen zu lassen, der ihn im Schweigegeldprozess Ende Mai schuldig gesprochen hatte und nun noch über das Strafmaß befinden muss. Trumps Argumente seien nichts anderes als "eine Wiederholung veralteter und unbegründeter Behauptungen", schrieb Richter Juan Merchan in einer von ihm am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Trumps Anwälte wollten Merchan für befangen erklären lassen, da dessen Tochter Verbindungen zur demokratischen Partei von Trumps Rivalin Kamala Harris habe.

Gericht: Kein voller Inflationsausgleich in der Elternzeit

Ein Arbeitgeber ist nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf nicht verpflichtet, einer Mitarbeiterin den vollen Inflationsausgleich zu zahlen, wenn diese in Elternzeit ist. Anders als das Arbeitsgericht Essen in vorheriger Instanz wies das Düsseldorfer Gericht den Antrag der Klägerin zurück, wie es am Mittwoch mitteilte. Die Frau erfülle die Voraussetzungen zum Erhalt der Prämie nicht. (Az. 14 SLa 303/24)

38-Jähriger nach Fund von erstochener Frau in Gelsenkirchen in Untersuchungshaft

Nach dem Fund einer durch Messerstiche getöteten Frau auf offener Straße im nordrhein-westfälischen Gelsenkirchen sitzt ein Verdächtiger in Untersuchungshaft. Ein Haftrichter erließ gegen den 38-Jährigen einen Haftbefehl, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch mitteilten. Bei dem Mann handle es sich um den ehemaligen Lebensgefährten der Frau.

Medien: Seit 2022 10.000 Verfahren wegen "Schmähung" der russischen Armee eröffnet

Die russische Justiz hat laut Medienberichten seit Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 mehr als 10.000 Verfahren wegen "Schmähung" der Armee eingeleitet. "Der zehntausendste Fall wurde in der ersten Augustwoche vor Gericht eingereicht", schrieb das unabhängige russische Nachrichtenportal Mediazona am Mittwoch auf seiner Webseite. Die meisten Fälle wurden demnach in den ersten Monaten des Krieges gemeldet. Ende 2022 seien es 5614 gewesen, berichtete Mediazona.

Bundesverwaltungsgericht hebt "Compact"-Verbot vorläufig teilweise auf

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins nach Angaben vom Mittwoch im Eilverfahren teilweise ausgesetzt. Die endgültige Entscheidung fällt aber erst im Hauptsacheverfahren. Das Bundesinnenministerium hatte das Magazin im Juli verboten.

Schüsse bei Hausdurchsuchung in Baden-Württemberg: Polizistin leicht verletzt

Schüsse auf Polizisten bei einer Hausdurchsuchung haben am Mittwoch in Heiligkreuzsteinach in Baden-Württemberg einen Großeinsatz mit Spezialkräften ausgelöst. Eine Beamtin sei leicht verletzt worden, teilte die Polizei in Mannheim mit. Daraufhin wurde die Durchsuchung am Morgen abgebrochen. Die Einsatzkräfte wurden durch Kräfte des Spezialeinsatzkommandos und durch Polizeihubschrauber unterstützt.

Namenssuche abgeschlossen: Zwergflusspferdbaby in Berliner Zoo heißt Toni

Der Name des Zwergflusspferdbabys im Berliner Zoo steht fest. Das im Juni geborene Hippo-Mädchen heiße ab jetzt Toni, teilte der Zoo in der Hauptstadt am Mittwoch mit. Mit dem knappen Namen, der international funktioniere, solle unter anderem dem großen Interesse vor allem im englischsprachigen Ausland Rechnung getragen werden.

Heftige Unwetter in Teilen Deutschlands: Straßen überschwemmt und Züge gestrandet

Schwere Unwetter haben in Teilen Deutschlands zu Überschwemmungen und Verkehrsbehinderungen geführt. Betroffen waren nach Polizei- und Feuerwehrangaben aus der Nacht zu Mittwoch vor allem Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, aber auch die Bundesländer Bayern und Niedersachsen. Besonders ernst war die Lage unter anderem in der Region Karlsruhe - dort trat ein Bach über die Ufer und überflutete Teile mehrere Gemeinden, rund 500 Helfer waren im Einsatz.

Droge Crystal Meth in von Hilfsorganisation in Neuseeland verteilten Bonbons entdeckt

In Hilfspaketen, die eine neuseeländische Organisation an Bedürftige verteilt hat, sind Bonbons mit einer potenziell tödlichen Dosis der Droge Crystal Meth entdeckt worden. Drei Menschen wurden ins Krankenhaus eingeliefert, nachdem sie die Bonbons probiert hatten, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die Polizei nahm Ermittlungen auf und versucht, bis zu 400 Menschen aufzuspüren, die Essenspakete mit den giftigen Süßigkeiten bekommen haben könnten.

Verfassungsgericht in Thailand enthebt Regierungschef Srettha seines Amtes

Wegen der Ernennung eines vorbestraften Politikers zum Minister hat das Verfassungsgericht in Thailand Regierungschef Srettha Thavisin seines Amtes enthoben. Das Urteil sei mit fünf zu vier Stimmen gefallen, teilte Richter Punya Udchachon am Mittwoch mit. Dem Regierungschef wird vorgeworfen, mit der Ernennung gegen allgemeine ethische Grundsätze verstoßen zu haben. Srettha erklärte, das Gerichtsurteil "respektieren" zu wollen.

Prozess um deutschlandweit größten Fund von Captagon-Tabletten in Aachen begonnen

Vor dem Landgericht Aachen hat am Mittwoch ein Prozess um den deutschlandweit größten Fund von Captagon-Tabletten begonnen. Angeklagt sind vier Männer wegen bandenmäßigen Drogenhandels. Insgesamt sollen sie Tabletten im Wert von mehr als 58 Millionen Euro ins Ausland verkaut haben. Die Anklage wirft den Beschuldigten vor, die synthetischen Drogen zwischen 2021 und 2023 in Garagen gelagert und verkauft zu haben.

Griechische Feuerwehr weiter im Einsatz gegen Waldbrände bei Athen

Trotz deutlicher Fortschritte im Kampf gegen die Waldbrände bei Athen sind weiterhin hunderte Feuerwehrleute im Einsatz gegen die Flammen. Es gebe mehrere Brandherde, die jederzeit wieder aufflammen könnten, sagte ein Feuerwehrsprecher am Mittwochmorgen. Rund 530 Feuerwehrleute und 145 Löschfahrzeuge waren demnach im Einsatz. Zudem sei Unterstützung aus mehreren europäischen Ländern eingetroffen.

Philippinen beginnen mit Bergung von 1,4 Millionen Litern Öl aus gesunkenem Tanker

Vor den Philippinen ist mit der Bergung von mehr als einer Million Litern Industrieöl aus einem Ende Juli in der Bucht von Manila gesunkenen Tanker begonnen worden. Wie die philippinische Küstenwache am Mittwoch mitteilte, ist die Absaugung des ersten Tanks durch ein privates Unternehmen im Gange. Die Regierung hatte bereits angegeben, dass die Umladung des Öls mindestens eine Woche dauern könnte.

Historischer Kriegsverbrecher-Prozess in Uganda: Ex-Rebellen-Kommandeur verurteilt

Im ersten Kriegsverbrecherprozess im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Uganda ist am Dienstag ein früherer Kommandeur der LRA-Rebellen verurteilt worden. Der 52-jährigen Thomas Kwoyelo wurde unter anderem wegen Mordes, Vergewaltigung, Folter, Entführung und Plünderung schuldig gesprochen, wie der zuständige Richter der Abteilung für Internationale Verbrechen (ICD), Michael Ebulu, in der Stadt Gulu im Norden des Landes mitteilte.

Feuerwehr vermeldet Fortschritte im Kampf gegen Waldbrände bei Athen

Im Kampf gegen die schlimmen Waldbrände im Nordosten Athens hat die Feuerwehr erste Fortschritte vermeldet. "Es läuft besser an der Front", sagte der Chef des griechischen Feuerwehrverbandes, Costas Tsigkas, am Dienstag dem Sender ERT. Mehrere europäische Staaten schickten Verstärkung für die rund 700 griechischen Feuerwehrleute, die seit drei Tagen gegen die Flammen kämpfen. In einer ausgebrannten Fabrik wurde eine Frauenleiche gefunden.

Weltkriegsbombe in Köln entschärft: Rund 7000 Anwohner betroffen

Eine 20 Zentner schwere Weltkriegsbombe ist am Dienstag in Köln erfolgreich entschärft worden. Spezialisten des Kampfmittelräumdiensts machten den bei Bauarbeiten entdeckten Blindgänger unschädlich, wie die Stadt mitteilte. Rund 7000 Anwohner mussten während der Entschärfung ihre Häuser, Wohnungen und Geschäfte verlassen. Es handelte sich bereits um die dritte Entschärfung eines alten Sprengkörpers in Köln innerhalb weniger Tage.

Fünf Jahre nach Einbruch ins Grüne Gewölbe: Juwelen erstmals wieder zu sehen

Fast fünf Jahre nach dem Einbruch in das weltbekannte Grüne Gewölbe in Dresden wird erstmals wieder ein Teil der damals gestohlenen Juwelen öffentlich ausgestellt. Alle Bürgerinnen und Bürger könnten das Grüne Gewölbe nun "wieder nahezu in seiner vollständigen Pracht" erleben, erklärte die Generaldirektorin der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, Marion Ackermann, aus diesem Anlass am Dienstag. Ab Mittwoch sind die Schmuckstücke offiziell wieder für Besucher zu sehen.

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