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Vorgestellt

45 Demokratieaktivisten in Hongkong zu Haftstrafen verurteilt

In Hongkongs bislang größtem Prozess gegen Aktivisten der Demokratiebewegung sind am Dienstag alle 45 Angeklagten zu Haftstrafen verurteilt worden. Den ehemaligen Jura-Professor Benny Tai, der als Drahtzieher ausgemacht wurde, trifft mit zehn Jahren Gefängnis die längste Strafe. In dem Verfahren ging es um von den Demokratie-Aktivisten organisierte inoffizielle Vorwahlen für die Parlamentswahl in der chinesischen Sonderverwaltungszone im Jahr 2000. Australien und die USA übten umgehend Kritik an der Verurteilung.

Bundesgerichtshof verhandelt über Rückzahlung von Bankgebühren

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die Rückzahlung von Bankgebühren. Konkret geht es um die Kosten für die Führung eines Girokontos und die Girocard. Die Sparkasse Ingolstadt Eichstätt erhob ab 2018 bei einem Bestandskunden Gebühren und informierte ihn im Oktober 2017 darüber. (Az. XI ZR 139/23)

Letzte Nachrichten

Großbrand auf Baustelle in Berlin - Rauchwolke weithin sichtbar

In der Nähe des Berliner Zoos ist es am Dienstag zu einem Großbrand gekommen. Ein im Bau befindliches Gebäude habe im Dach Feuer gefangen, sagte ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP. Über 90 Einsatzkräfte waren dem Sprecher zufolge im Einsatz. Über Verletzte war zunächst nichts bekannt.

Gewalt in Arztpraxen: Justizminister Buschmann will schärfere Strafen prüfen

Nach dem Ruf des Kassenärzte-Chefs Andreas Gassen nach schärferen Strafen für Gewalttäter in Arztpraxen will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Anpassungen seiner geplanten Strafrechtsreform prüfen. "Wir wollen Rettungskräfte wie Feuerwehrleute, Polizisten oder auch das medizinische Personal in den Notfallambulanzen besser vor Anfeindungen und Gewalt schützen", sagte Buschmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) nach Angaben vom Dienstag. "Denn in ihrer Tätigkeit führt jede Art von Verzögerung oder Blockade zu besonderen Gefahren."

Männer auf offener Straße beschossen: 25-Jähriger in Berlin an Bein verletzt

Im Berliner Stadtteil Gesundbrunnen ist ein 25-Jähriger auf offener Straße angeschossen worden. Der Mann war am frühen Montagabend mit seinem Vater auf dem Gehweg unterwegs, wie die Polizei in der Hauptstadt am Dienstag mitteilte. Plötzlich habe ein Auto auf Höhe der beiden gehalten und ein Unbekannter habe mehrere Schüsse in Richtung der Männer abgegeben.

Regenbogenflagge durch Hakenkreuzfahne ersetzt: Ermittlungen in Neubrandenburg

Unbekannte haben am Bahnhof von Neubrandenburg eine Regenbogenflagge von einem Mast gestohlen und stattdessen eine Hakenkreuzfahne gehisst. Nach Polizeiangaben wurde die Hakenkreuzfahne gleich nach den ersten Hinweisen am Dienstagmorgen wieder entfernt. Es wird wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen gegen Unbekannt ermittelt.

Schlag gegen internationale Hackergruppierung: Zwölf Täter identifiziert

Sicherheitsbehörden ist unter Beteiligung deutscher Ermittler ein Schlag gegen eine international agierende Gruppe von Hackern gelungen. Die Täter sollen weltweit Unternehmen mit gestohlenen Daten erpresst haben, wie das bayerische Landeskriminalamt (LKA) und die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg am Dienstag mitteilten. Insgesamt seien zwölf Täter aus Deutschland und sechs weiteren Ländern identifiziert worden.

Verfahren nach tödlichem Schuss bei Polizeieinsatz in Mannheim eingestellt

Fast vier Monate nach einem tödlichen Schuss bei einem Polizeieinsatz an der Universität in Mannheim haben die Ermittlunsgbehörden das Verfahren gegen einen Polizisten eingestellt. Der Mann habe in Notwehr gehandelt, wie die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Dienstag mitteilte. Bei dem Einsatz am 23. April war ein 31-Jähriger durch den Schuss des Beamten tödlich verletzt worden.

Queerfeindliche Attacke auf Alexanderplatz: Mehrere Menschen in Berlin bespuckt

Mehrere Menschen sind bei einem queerfeindlichen Angriff auf dem Alexanderplatz in Berlin von Unbekannten beleidigt und bespuckt worden. Bei den Opfern handelte es sich um zwei Frauen im Alter von 18 und 20 Jahren, zwei 21- und 27-jährige Männer sowie einen 15-jährigen Jugendlichen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.

Durchsuchungen wegen illegalen Pay-TV-Streamings in drei Bundesländern

Mit mehreren Durchsuchungen sind Ermittler in drei Bundesländern gegen illegales Streaming von Pay-TV-Sendern vorgegangen. Sieben Objekte in Niedersachsen, Thüringen und Bayern wurden dabei durchsucht, wie die Polizei Nienburg am Dienstag mitteilte. In Niedersachsen wird unter anderem gegen einen 62-Jährigen aus Bückeburg ermittelt. Zahlreiche Smartphones und andere Datenträger wurden beschlagnahmt.

Autofahrerin von Lärmschutzwand erschlagen: Prozess in Köln begonnen

Fast vier Jahre nach einem durch eine umstürzende Lärmschutzwand verursachten tödlichen Unfall auf der Autobahn A3 müssen sich drei Angeklagte vor dem Kölner Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft einem zuständigen Ingenieur in der am Dienstag verlesenen Anklage Totschlag durch Unterlassen vor. Zwei Verantwortliche eines Landesbetriebs müssen sich wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen verantworten. Ein tonnenschweres Betonelement der Lärmschutzwand war im November 2020 auf ein vorbeifahrendes Auto gestürzt, dessen Fahrerin starb.

Sechsjähriger in Nordrhein-Westfalen in Badesee ertrunken

Ein sechsjähriger Junge ist im nordrhein-westfälischen Eschweiler in einem Badesee ertrunken. Das Kind wurde am Montagabend nach einer umfangreichen Suche aus dem Blausteinsee geborgen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Aachen am Dienstag mitteilten. Ein Notarzt versuchte noch, den Jungen wiederzubeleben, für den Sechsjährigen kam aber jede Hilfe zu spät.

Betrugsprozess rund um angeblich revolutionäres Dieselgemisch in Osnabrück

In Osnabrück hat am Dienstag ein Prozess rund um ein angeblich revolutionäres Dieselgemisch begonnen. Die Staatsanwaltschaft der niedersächsischen Stadt wirft zwei Unternehmern Betrug in einem besonders schweren Fall vor. Sie sollen gegenüber einer ausländischen Firmengruppe vorgegeben haben, eine neuartige Technologie zum Strecken von Diesel mit Wasser und eine produktionsfähige Anlage dafür zu haben.

Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey: Verdächtiger soll in Psychiatrie

Nach dem tätlichen Angriff eines 74-Jährigen auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) im Mai strebt die Staatsanwaltschaft die Unterbringung des Mannes in einer Psychiatrie an. Eine entsprechende Antragsschrift in einem Sicherungsverfahren sei beim Landgericht Berlin eingereicht worden, teilte die Behörde am Dienstag mit.

Jenas FDP-Oberbürgermeister Nitzsche kritisiert Pro-Auto-Pläne seiner Partei

Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) geht auf Distanz zu den Plänen seiner Partei, den Autoverkehr in Innenstädten etwa durch den Wegfall von Parkgebühren zu fördern. "Wir in Jena wollen einen anderen Weg einschlagen", sagte Nitzsche dem Magazin "Spiegel" laut Veröffentlichung vom Dienstag. "Lebenswert wird eine Innenstadt, wenn Autos nicht im Weg sind", betonte Nitzsche.

Zwei Kinder bei Reitunfall auf Insel Usedom schwer verletzt

Bei einem Reitunfall auf der Insel Usedom in Mecklenburg-Vorpommern sind zwei Mädchen schwer verletzt worden. Eines der Pferde starb am Montagabend bei dem Zusammenstoß mit einem Auto, wie das Polizeipräsidium Neubrandenburg am Dienstag berichtete.

Sechsjähriger in Nordrhein-Westfalen tot aus Badesee geborgen

Ein sechsjähriger Junge ist im nordrhein-westfälischen Eschweiler tot in einem Badesee gefunden worden. Das Kind wurde am Montagabend nach einer umfangreichen Suche aus dem Blausteinsee geborgen, wie eine Polizeisprecherin in Aachen am Dienstag sagte. Für den Sechsjährigen kam jede Hilfe zu spät, Wiederbelebungsversuche eines Notarztes blieben erfolglos. Zur Klärung der Todesursache leitete die Aachener Staatsanwaltschaft ein Todesermittlungsverfahren ein.

Erstes Todesopfer bei Waldbränden in Griechenland - EU schickt Feuerwehrleute

Bei den verheerenden Waldbränden im Nordosten der griechischen Hauptstadt Athen ist Medienberichten zufolge eine Frau ums Leben gekommen. Die Leiche der etwa 60-Jährigen sei am Dienstagmorgen in einer ausgebrannten Fabrik in Patima Halandriou gefunden worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur ANA. Die Gemeinde mit rund 70.000 Einwohnern war am Montag teilweise evakuiert worden. Den Angaben zufolge handelt es sich wohl um das erste Todesopfer des Feuers, das in nordöstlichen Vororten von Athen wütet.

Fitch stuft Israels Kreditwürdigkeit wegen Gazakriegs herab

Die US-Ratingagentur Fitch hat die Kreditwürdigkeit Israels wegen des Gazakriegs herabgestuft. Wie das Unternehmen am Montag (Ortszeit) mitteilte, bewertet es die Bonität des Landes statt mit "A+" nun mit "A". Der Konflikt im Gazastreifen könne sich noch bis 2025 hinziehen und es bestehe die Gefahr, "dass er sich auf andere Fronten ausweitet", hieß es zur Begründung. Das könne Israels Wirtschaft stark belasten.

Trump fordert 100 Millionen Dollar Schadenersatz für Durchsuchung seines Anwesens

Vier Wochen nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen Donald Trump in der Dokumentenaffäre hat der frühere US-Präsident 100 Millionen Dollar (rund 91,5 Millionen Euro) Schadenersatz für die aufsehenerregende Razzia im Jahr 2022 auf seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida gefordert. Die Durchsuchung der US-Bundespolizei FBI offenbare "eine eindeutige Absicht zur politischen Verfolgung", heißt es in der am Montag bekannt gewordenen Forderung.

Waldbrände erreichen Vororte Athens und treiben Tausende in die Flucht

In Griechenland hat eine Feuerwalze aus Waldbränden am Montag Vororte der Hauptstadt Athen erreicht und tausende Menschen in die Flucht getrieben. Durch die Athener Innenstadt wehte Brandrauch, am Himmel über der Akropolis hingen pechschwarze Schwaden, wie AFP-Reporter berichteten. Auf Fernsehbildern aus den Vorortgemeinden Penteli und Vrilissia am nordöstlichen Rand der Millionenmetropole war zu sehen, wie Häuserdächer und Autos in Flammen aufgingen. Nach einem Hilfegesuch Griechenlands entsandten vier EU-Staaten Einsatzkräfte, um bei der Bekämpfung der Flammen zu helfen.

Bagger rutscht von Tieflader: Arbeiter in Baden-Württemberg erschlagen

Bei einem Unfall auf einer Tunnelbaustelle bei Eberstadt in Baden-Württemberg ist am Montag ein Arbeiter von einem von einem Tieflader rutschenden Bagger erschlagen worden. Der 43-Jährige sei unter der schweren Arbeitsmaschine begraben und dabei tödlich verletzt worden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Heilbronn gemeinsam mit.

Mann stirbt in Bremen nach Sprung von Zehn-Meter-Brett

In einem Schwimmbad in Bremen ist ein Mann nach einem Sprung von einem Zehn-Meter-Brett gestorben. Der 23-Jährige tauchte am Montag nach dem Sprung zunächst wieder auf, machte aber unsichere Schwimmbewegungen, wie die Polizei mitteilte. Helfer zogen ihn aus dem Wasser.

Toter in Flüchtlingsunterkunft in Rostock: Ermittlungen wegen Gewaltverbrechens

Nach der Entdeckung eines tödlich verletzten 46-Jährigen in einer Flüchtlingsunterkunft in Rostock ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft wegen eines möglichen Gewaltverbrechens. Die Auffindesituation deute auf ein Tötungsdelikt hin, teilten diese am Montag in der mecklenburg-vorpommerschen Stadt mit. Bei dem Toten handelte es sich um einen ukrainischen Staatsbürger.

Zwei Männer schlagen in Bayern mindestens 30 Minuten lang auf Obdachlosen ein

Im bayerischen Aschaffenburg haben zwei junge Männer mindestens eine halbe Stunde lang auf einen 48-Jährigen ohne festen Wohnsitz eingeschlagen. Sie hätten ihn auch getreten und dabei abwechselnd mit den Handys gefilmt, teilten die Aschaffenburger Staatsanwaltschaft und die Polizei in Würzburg am Montag mit. Die beiden mutmaßlichen Täter sitzen inzwischen in Untersuchungshaft.

55-Jähriger bei Polizeieinsatz auf Autobahn in Schleswig-Holstein angeschossen

Bei einem Einsatz auf der Autobahn 7 bei Neumünster in Schleswig-Holstein haben Polizisten am Montag einen Mann angeschossen. Die Besatzung einer Zivilstreife wollte den 55-jährigen Autofahrer kontrollieren, weil er wild über alle Fahrbahnen fuhr, wie ein Sprecher der Polizei sagte.

Bekannten auf Balkon erschossen: Mordurteil in Stuttgart

Wegen des Mordes an einem Bekannten ist ein Mann in Stuttgart am Montag zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Jahren verurteilt worden. Das Landgericht der baden-württembergischen Landeshauptstadt sah als erwiesen an, dass der damals 42-Jährige den 45-Jährigen im Dezember auf dessen Balkon erschoss. Der an einer psychischen Krankheit leidende Angeklagte soll außerdem in der Psychiatrie untergebracht werden, wie ein Gerichtssprecher sagte.

21-Jähriger in Nordrhein-Westfalen stundenlang in Schiffsschraube eingeklemmt

Ein 21-Jähriger ist beim Schwimmen im nordrhein-westfälischen Petershagen in die Schiffsschraube eines Sportbootes geraten. Das Unglück ereignete sich am Donnerstag an einem Campingplatz, wie die Polizei in Duisburg am Montag mitteilte. Der Mann wurde mit seinem Bein so stark eingeklemmt, dass Einsatzkräfte ihn erst nach einem mehr als dreistündigen Einsatz befreien konnten.

Mordprozess nach tödlicher Attacke auf junge Ukrainer in Oberhausen begonnen

Ein halbes Jahr nach dem tödlichen Messerangriff auf zwei junge Ukrainer im nordrhein-westfälischen Oberhausen müssen sich seit Montag vier Jugendliche vor dem Landgericht Essen verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den heute 14- bis 16-jährigen Angeklagten Mord vor. Sie sollen die zwei Ukrainer aufgrund ihrer Herkunft attackiert und getötet haben. Die beiden 17 und 18 Jahre alten Todesopfer waren ukrainische Nationalbasketballspieler, die 2023 nach Deutschland geflohen waren.

34-Jähriger stirbt zwei Tage nach Messerangriff in Berlin-Neukölln

Zwei Tage nach einem Messerangriff auf einen Mann in Berlin ist das mutmaßliche Opfer im Krankenhaus gestorben. Der 34-Jährige sei am Sonntag seinen schweren Verletzungen erlegen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mit.

Waldbrand rückt näher auf griechische Hauptstadt Athen zu

Die Waldbrände in Griechenland rücken näher auf die Hauptstadt Athen zu: In Chalandri am nordöstlichen Stadtrand von Athen wurden die Bewohner mehrerer Viertel am Montag aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen. Er hab eine Evakuierung angeordnet, weil die Flammen "wirklich nahe sind", sagte Bürgermeister Simos Roussos dem Fernsehsender ERT.

Rückreiseverkehr wegen Ferienende: ADAC erwartet an Wochenende wieder Staus

Der ADAC warnt für das Wochenende vor Staus und Behinderungen wegen des Ferienendes in mehreren Bundesländern. Viele Urlauber seien am Samstag und Sonntag Richtung Heimat unterwegs, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Auf dem Heimweg sind demnach Reisende unter anderem aus Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland sowie dem Süden der Niederlande, wo in Kürze ebenfalls die Ferien enden.

Wanderer stürzt am Brecherspitz in Oberbayern 150 Meter in den Tod

Ein 32-jähriger Bergwanderer ist am Brecherspitz in Oberbayern tödlich verunglückt. Wie die Polizei in Rosenheim am Montag mitteilte, stolperte der Mann beim Abstieg vom Gipfel und stürzte rund 150 Meter in die Tiefe. Die von Begleitern des Manns alarmierte Bergwacht konnte den verunglückten Münchner nicht mehr retten, er starb noch an der Unfallstelle.

Toter auf US-Militärgelände gefunden - Polizei Kaiserslautern ermittelt

Nach dem Fund einer Leiche auf dem Gelände eines US-Militärstützpunkts ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft in der rheinland-pfälzischen Stadt Kaiserslautern wegen eines möglichen Tötungsdelikts. Bei dem Toten handelt es sich um den Angestellten einer externen Firma, wie die Ermittler am Montag mitteilten. Der 63-Jährige habe in einem Gebäude auf dem Areal Arbeiten verrichtet.

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