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Vorgestellt

Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über den Fall des sogenannten Maskenrichters von Weimar. Christian D., Richter am Amtsgericht der thüringischen Stadt, kippte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht und andere Coronaschutzmaßnahmen. Die Entscheidung wurde wenig später kassiert, weil Familienrichter für solche Fragen gar nicht zuständig sind. (Az. 2 StR 54/24)

Ugandischer Oppositionspolitiker Besigye laut seiner Ehefrau "entführt"

Der ugandische Oppositionspolitiker Kizza Besigye ist nach Angaben seiner Ehefrau bei einem Aufenthalt in der kenianischen Hauptstadt Nairobi "entführt" worden. Besigye sei am vergangenen Samstag verschleppt worden und werde nun "in einem Militärgefängnis in Kampala" in Uganda festgehalten, erklärte Besigyes Frau Winnie Byanyima, eine ranghohe UNO-Vertreterin, am Dienstag im Onlinedienst X. Sie forderte die ugandische Regierung dazu auf, ihren Mann "unverzüglich freizulassen".

Letzte Nachrichten

Autofahrer fährt über Gehweg an Rettungswagen vorbei - Sanitäter verletzt

Ein Sanitäter ist bei einem Einsatz in Euskirchen leicht verletzt worden, als ein Auto sein Bein touchierte. Die Rettungskräfte waren am Samstag bei einem Notfalleinsatz in der nordrhein-westfälischen Stadt und stellten den Rettungswagen auf der Straße ab, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Andere Verkehrsteilnehmer mussten warten, ein 20-Jähriger habe mit seinem Auto dennoch vorbeifahren wollen.

EM-Achtelfinale in Dortmund: Mann auf Stadiondach löst Polizeieinsatz aus

Während des Achtelfinalspiels der deutschen Fußballnationalmannschaft bei der Europameisterschaft der Männer hat die Polizei einen Mann festgenommen, der auf das Dach des Stadions in Dortmund geklettert war. Einsatzkräfte näherten sich dem Mann während der Begegnung zwischen Deutschland und Dänemark, "um einen sicheren Abtransport zu gewährleisten", wie die Polizei Dortmund am Samstag erklärte. Dafür leuchtete ein Polizeihubschrauber das Stadiondach aus.

EM-Achtelfinale gegen Dänemark wegen Gewitters vorübergehend unterbrochen

Das Achtelfinalspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft bei der Europameisterschaft der Männer ist wegen eines Gewitters in Dortmund vorübergehend unterbrochen worden. In der 35. Minute stoppte der englische Schiedsrichter Michael Oliver die Begegnung zwischen Deutschland und Dänemark, wie ein AFP-Reporter am Samstag vor Ort berichtete. Rund 25 Minuten später konnte die Partie wieder aufgenommen werden.

Tritte gegen den Kopf: Polizisten bei Einsatz am AfD-Parteitag schwer verletzt

Bei ihrem Einsatz während einer Demonstration gegen den AfD-Parteitag in Essen sind zwei Polizisten schwer verletzt worden. Als Polizisten der Bereitschaftspolizei einem AfD-Delegierten am Samstag Geleitschutz in Richtung der Grugahalle gaben, seien zwei der Beamten von unbekannten Tätern "gegen den Kopf" getreten worden, teilte die Polizei in Essen mit. "Noch am Boden liegend wurden die Beamten mit Tritten traktiert", hieß es weiter. Die Polizisten wurden ins Krankenhaus gebracht.

Prozess um "Panama Papers": Gericht spricht alle Angeklagten frei

Im Prozess um die "Panama Papers" wegen Steuervermeidung und Geldwäsche mittels Briefkastenfirmen hat ein Gericht in Panama alle Angeklagten freigesprochen. Unter den Freigesprochenen befinden sich laut Gerichtsangaben vom Freitag (Ortszeit) auch die Gründer der mittlerweile aufgelösten Kanzlei Mossack-Fonseca, der aus Deutschland stammende Jürgen Mossack und der im Mai verstorbene gebürtige Panamaer Ramón Fonseca Mora. Mossack nannte den Prozess gegen sich "ein großes Unrecht".

Prozess um "Panama Papers": Gericht spricht 28 Angeklagte frei

Im Prozess um die "Panama Papers" wegen Steuervermeidung und Geldwäsche mittels Briefkastenfirmen hat ein Gericht in Panama 28 Angeklagte freigesprochen. Das teilte das Gericht am Freitag (Ortszeit) in einer Erklärung mit. Unter den Freigesprochenen befinden sich auch die Gründer der mittlerweile aufgelösten Kanzlei Mossack-Fonseca, der aus Deutschland stammende Jürgen Mossack und der inzwischen verstorbene gebürtige Panamaer Ramón Fonseca Mora. Die Staatsanwaltschaft hatte zwölf Jahre Haft für beide gefordert.

Supreme Court der USA urteilt zugunsten von Kapitol-Stürmern

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol im Januar 2021 sind die Staatsanwaltschaften bei der Anklage von Demonstranten laut dem Obersten Gerichtshof in vielen Fällen zu weit gegangen. Das Gericht hob am Freitag eine Anklage gegen den ehemaligen Polizeibeamten Jospeh Fischer auf, der damals gemeinsam mit hunderten anderen Menschen den Kongresssitz in Washington gestürmt hatte. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für dutzende Verurteilte haben.

Oberster Gerichtshof der USA bestätigt Verbot von Obdachlosencamps

Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Freitag Gesetze für verfassungsgemäß erklärt, die Obdachlosen das Campieren im Freien verbieten. Der Supreme Court gab damit einer Stadtverwaltung im US-Bundesstaat Oregon Recht, die Maßnahmen gegen Obdachlosencamps in öffentlichen Parks eingeführt hatte. Das Argument, wonach ein Verbot von Obdachlosencamps eine "grausame Bestrafung" darstelle, wies der Gericht zurück.

EM-Halbzeitbilanz: Bundespolizei verweigert 86 gewaltbereiten Hooligans die Einreise

Die Bundespolizei hat eine Halbzeitbilanz zu den vorübergehenden Grenzkontrollen während der Fußball-Europameisterschaft gezogen. Demnach wurde in den vergangenen drei Wochen 86 gewaltbereiten Hooligans die Einreise verweigert, wie die Bundespolizei am Freitag in Potsdam mitteilte. Insgesamt seien 4659 unerlaubte Einreisen festgestellt worden, mehr als zwei Drittel dieser Menschen seien zurückgewiesen worden.

Schuldnerberater veruntreut über zehntausend Euro: Bewährungsstrafe in Hamburg

Ein für sozial benachteiligte Menschen tätiger Schuldnerberater ist vom Amtsgericht Hamburg-Wandsbek wegen Veruntreuung von mehr als zehntausend Euro zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die Haftstrafe von einem Jahr und fünf Monaten wurde zur Bewährung ausgesetzt, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Der Mann unterstützte laut Anklage sozial Benachteiligte bei der Schuldenregulierung, zweigte dabei aber Gelder für eigene Zwecke ab.

Mehrjährige Haftstrafen für Funktionäre von Hisbollah-Miliz in Hamburg

Zwei Funktionäre der radikalislamischen Hisbollah-Miliz sind vom Oberlandesgericht Hamburg wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Gegen einen 50-jährigen Angeklagten verhängte es nach Angaben einer Sprecherin am Freitag eine fünfeinhalbjährige Gefängnisstrafe, der 56 Jahre alte zweite Beschuldigte wurde wegen seiner Tätigkeit für die im Libanon ansässige islamistische Gruppierung zu drei Jahren Haft verurteilt.

Ermittler: 17-Jähriger soll Explosion in Solingen verursacht haben

Die Explosion im nordrhein-westfälischen Solingen mit einem Toten und vier Verletzten ist Ermittlern zufolge von einem Jugendlichen ausgelöst worden. Bei dem zunächst unbekannten Tatverdächtigen, der in der Folge der Explosion selbst starb, handelt es sich um einen 17-Jährigen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Wuppertal am Freitag mitteilten. Der Jugendliche sei in den Niederlanden wohnhaft gewesen.

Vor Parteitag in Essen: AfD-Co-Chef Chrupalla für Einführung eines Generalsekretärs

Nach dem turbulenten Europawahlkampf zeichnet sich in der AfD eine Neuordnung der Parteistruktur ab. Co-Parteichef Tino Chrupalla ließ am Freitag Zustimmnug für die Einführung eines Generalsekretärs erkennen, die am Wochenende auf dem AfD-Parteitag diskutiert wird. Damit könnte die bisherige Doppelspitze, die Chrupalla mit Co-Chefin alice Weidel bilden, abgeschafft werden. Gegen den Parteitag sind mehrere Großdemonstrationen angekündigt. Die Polizei erwartet auch gewaltbereite Störer und ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

Freispruch in Nachbarschaftsstreit um falschen Hilferuf an Luftballon in Dessau

In einem Nachbarschaftsstreit aus Sachsen-Anhalt ist ein Mann vom Verdacht freigesprochen worden, seinen Nachbarn zu Unrecht der Freiheitsberaubung beschuldigt zu haben. Das Landgericht Dessau-Roßlau sah die Tat am Freitag nach Angaben eines Sprechers nicht als bewiesen an. Der Fall war ins Rollen gekommen, nachdem im August 2020 im Nachbarland Tschechien ein Luftballon gelandet war.

Polizei hebt Waffenarsenal bei 74-Jährigem in Schleswig-Holstein aus

Ermittler haben in Schleswig-Holstein bei einem Mann ein großes Waffenarsenal ausgehoben und beschlagnahmt. In dem Einfamilienhaus des 74-Jährigen wurden fast 120 Waffen gefunden, darunter etwa Pistolen, Revolver und Armbrüste, wie die Polizei in Flensburg am Freitag mitteilte. Eine Erlaubnis habe der Mann nur für 13 Waffen vorlegen können.

Zwergflusspferdbaby in Berliner Zoo entwickelt sich zum Internetstar

Ein vor zweieinhalb Wochen im Zoo Berlin geborenes kleines Zwergflusspferd-Mädchen entwickelt sich zum Internetstar. Ein Video vom ersten Bad des Jungtiers wurde im sozialen Netzwerk Instagram inzwischen bereits rund neun Millionen Mal angesehen, wie der Tierpark am Freitag in der Hauptstadt mitteilte. Auf der Videoplattform Tiktok brachten es die Aufnahmen von dem Bad demnach schon auf 6,7 Millionen Views.

Gericht: Kein Schmerzensgeld für verletzten Hobbyfußballer nach "starkem Schuss"

Ein Hobbyfußballer hat nach einer Verletzung durch einen starken Schuss eines Mitspielers laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Ein starker Schuss mit einem Ball beim Aufwärmen sei auch bei einem hobbymäßigen Fußballspiel als "sozialübliches Verhalten" zu werten, teilte das Landgericht Köln am Freitag mit. Eine entsprechende Klage wies das Gericht ab.

Ausgerechnet bei EM-Achtelfinalspielen: In Teilen Deutschlands drohen Unwetter

In Teilen Deutschlands drohen am Samstagabend ausgerechnet zum Achtelfinalspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft bei der Europameisterschaft der Männer schwere Unwetter. Wie der Deutsche Wetterdienst am Freitag in Offenbach mitteilte, ist in West-, Südwest- sowie Mitteldeutschland mit Gewittern sowie teils extremem Starkregen, großem Hagel und schweren Sturmböen zu rechnen. Selbst Tornados könnten auftreten.

Bandenkrieg im Raum Stuttgart: Mehrere Männer wegen versuchter Morde angeklagt

Im Zusammenhang mit einem seit fast zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart hat die Staatsanwaltschaft Anklagen im Fall eines versuchten Mordes an einem Anführer einer der beiden Gruppen und im Falle eines Brandes in einem ehemaligen Friseursalon erhoben. Angeklagt im ersten Verfahren sind drei Männer im Alter von 20 und 21 Jahren, wie die Behörde am Freitag mitteilte.

15-Jähriger wegen Mord an Obdachlosem zu zehn Jahren Jugendhaft verurteilt

Das Landgericht im hessischen Darmstadt hat einen 15-Jährigen wegen Mordes an einem Obdachlosen zu zehn Jahren Jugendhaft verurteilt. Er erhielt damit die nach deutschen Recht mögliche Höchststrafe in Prozessen gegen Jugendliche, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Der Angeklagte wurde zudem wegen Raubes und gefährlicher Körperverletzung schuldig gesprochen. Seinen 18-jährigen Bruder verwarnte das Gericht wegen gefährlicher Körperverletzung. Er muss gemeinnützige Arbeit leisten.

Hessische Bande soll Luxusautos im Millionenwert nach Russland verkauft haben

Eine Bande aus Hessen soll trotz eines Exportverbots Luxusautos im Millionenwert nach Russland geliefert haben. Vier Beschuldigte wurden festgenommen, wie das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main am Freitag mitteilte. Den Verdächtigen wird der unerlaubte Verkauf von Autos entgegen bestehender Embargovorschriften vorgeworfen. Trotz der Sanktionen sollen sie seit Ende 2022 über 170 Luxusfahrzeuge nach Russland verkauft haben.

Anschlag auf Leverkusener Weihnachtsmarkt geplant: Vier Jahre Haft für 15-Jährigen

Wegen Planung eines Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt im nordrhein-westfälischen Leverkusen hat das Landgericht Köln einen jugendlichen Angeklagten zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Gegen den 15-jährigen Angeklagten wurde eine Jugendstrafe von vier Jahren verhängt, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Der islamistisch motivierte Jugendliche hatte demnach geplant, mit einem Lastwagen vermeintlich Ungläubige zu töten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

27-Jähriger soll Obdachlosen erstochen haben - Mann in Bremen festgenommen

Ein 27-Jähriger soll in Bremen einen Obdachlosen erstochen haben. Der Mann wurde festgenommen, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Demnach soll er in der Nacht zu Freitag in den Bremer Wallanlagen im Bereich eines Obdachlosencamps mit einem Messer auf einen anderen Mann eingestochen haben. Der 27-Jährige wurde noch in der Nähe des Tatorts festgenommen.

Ermittler entdecken Drogenlabor bei 73-Jährigem in NRW - Festnahme

Ermittler haben bei einem 73-Jährigen in Nordrhein-Westfalen ein Drogenlabor gefunden. Der Mann wurde vorläufig festgenommen, wie die Polizei Euskirchen am Freitag mitteilte. Ausgangspunkt des Einsatzes am Mittwoch auf einem Gehöft in Zülpich war eine Geruchsbelästigung. Ermittler fanden rund 60 Fässer mit unbekannten Chemikalien und einen Reaktor, der zur Drogenherstellung benutzt werden kann.

Essen bereitet sich auf AfD-Parteitag vor - erste Protestaktion am Freitag

Vor dem zweitägigen Bundesparteitag der AfD in Essen am Wochenende bereitet sich die Polizei auf einen der umfangreichsten Einsätze der vergangenen Jahre vor. Am Freitag (19.00 Uhr) findet die erste Großdemonstration gegen die AfD-Veranstaltung statt. Aufgerufen zu der "Rave-Demo" am Hauptbahnhof der nordrhein-westfälischen Stadt hat das Bündnis "gemeinsam laut". Weitere Kundgebungen sind für Samstag und Sonntag geplant.

Mindestens sechs Tote bei Kollision zwischen Zug und Bus in der Slowakei

Bei einer Kollision zwischen einem Schnellzug und einem Bus in der Slowakei sind nach Angaben von Rettungskräften mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. Mindestens fünf weitere seien verletzt worden, teilte der slowakische Rettungsdienst im Onlinenetzwerk Facebook mit. Das Unglück ereignete sich am Donnerstag um kurz nach 17.00 Uhr nahe der Stadt Nove Zamky im Südwesten des Landes.

Zwei verurteilte Mörder in den USA hingerichtet

In kurzem Abstand sind in den USA zwei verurteilte Mörder hingerichtet worden. Am Mittwochabend (Ortszeit) wurde im Bundesstaat Texas nach Angaben der Behörden der 41-Jährige Ramiro Gonzales per Giftspritze exekutiert. Am folgenden Vormittag wurde dann im Bundesstaat Oklahoma der 66-jährige Richard Norman Rojem Jr. ebenfalls per Giftspritze hingerichtet.

Mann wirft Hund in Rockstock aus sechstem Stock - Tier stirbt in Klinik

Ein 29-jähriger Mann hat in Rostock seinen Hund vom Balkon im sechsten Stock geworfen. Das Tier starb kurz darauf in einer Tierklinik, wie die Polizei in der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag mitteilte. Der Vorfall ereignete sich laut Polizei am Dienstag in der Plattenbausiedlung Groß Klein unweit von Lichtenhagen.

DNA-Abgleich bringt letzte Gewissheit: Vermisster Arian aus Niedersachsen ist tot

Im Fall des vor rund zwei Monaten aus seinem Elternhaus in Niedersachsen verschwundene kleinen Arian haben sich die letzten noch verbliebenen Hoffnungen auf ein glückliches Ende endgültig zerschlagen. Bei der am Montag von einem Landwirt in der Nähe von dessen Wohnort bei Mäharbeiten auf einer Wiese gefundenen Kinderleiche handelt es sich um den vermissten Sechsjährigen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag unter Verweis auf die Ergebnisse eines DNA-Abgleichs mitteilten.

18-Jähriger nach tödlichem Angriff in Bad Oeynhausen in Untersuchungshaft

Nach einem Angriff auf zwei junge Männer mit einem Toten im nordrhein-westfälischen Bad Oeynhausen sitzt der tatverdächtige 18-Jährige in Untersuchungshaft. Eine Haftrichterin erließ Haftbefehl wegen des Verdachts des Totschlags und gefährlicher Körperverletzung, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Bielefeld mitteilten. Der 18-Jährige habe sich nicht zu den Vorwürfen geäußert.

Wien erneut zur "lebenswertesten" Stadt der Welt gekürt

Wien ist zum dritten Mal in Folge zur "lebenswertesten" Stadt der Welt gekürt worden. Nach der österreichischen Hauptstadt folgten in der am Donnerstag veröffentlichten jährlichen Rangliste des britischen "Economist" die dänische Hauptstadt Kopenhagen und Zürich in der Schweiz auf den Plätzen zwei und drei. Melbourne in Australien und Calgary in Kanada machen die Top 5 perfekt.

Vater von an Rheinufer entdeckter toter 15-Jähriger wegen Gewalt auffällig

Mehr als eine Woche nach dem Fund einer toten 15-Jährigen am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms haben die Ermittler weitere Details zu den beschuldigten Eltern mitgeteilt. Der Vater sei zuvor mit mehreren Gewalttaten auffällig geworden, teilte die Polizei Mainz am Donnerstag mit. Demnach gibt es bei der Staatsanwaltschaft Zweibrücken drei Verfahren gegen ihn wegen Körperverletzung und Vergehen nach dem Gewaltschutzgesetz.

DNA-Abgleich bringt Gewissheit: In Niedersachsen gefundene Kinderleiche ist Arian

Bei der am Montag von einem Landwirt bei Mäharbeiten auf einer Wiese in Niedersachsen gefundenen Kinderleiche handelt es sich um den seit rund zwei Monaten vermissten Arian. Ein DNA-Abgleich von Rechtsmedizinern habe letzte Gewissheit gebracht, teilten die Polizei in Rotenburg und die Staatsanwaltschaft Stade am Donnerstag gemeinsam mit.

Gespannte Mausefallen auf Kindergartenspielplatz in Nordrhein-Westfalen entdeckt

Auf dem Gelände eines Kindergartens im nordrhein-westfälischen Bad Sassendorf haben Unbekannte gespannte Mausefallen ausgelegt. Die Fallen seien am Donnerstagmorgen auf dem Spielplatz der Einrichtung im Ortsteil Lohne entdeckt worden, teilte die Polizei in Soest mit.

Polizeibeauftragter Grötsch: "Meldung machen hat nichts mit anschwärzen zu tun"

Der neue Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), hat dafür geworben, Missstände in den Bundespolizeibehörden zu melden. "Meldung machen hat nichts mit Anschwärzen, Nest Beschmutzen und Hetzen zu tun, sondern es geht darum, konstruktiv dazu beizutragen, die Dinge zu verbessern", sagte Grötsch am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zur Bilanz seiner ersten 100 Tage im Amt. Bisher seien 135 Fälle bei seiner Stelle gemeldet worden, 20 davon seien noch in Bearbeitung.

Mehr als 400.000 Austritte aus katholischer Kirche in vergangenem Jahr

Die Zahl der Austritte aus der katholischen Kirche in Deutschland ist zwar rückläufig, bleibt aber auf hohem Niveau. Fast 403.000 Menschen kehrten ihr im vergangenen Jahr den Rücken, wie die Deutsche Bischofskonferenz am Donnerstag in Bonn mitteilte. Die Zahl der Austritte lag damit unter dem Niveau des vorvergangenen Jahres 2022, als laut der Bischofskonferenz mehr als 520.000 Menschen ausgetreten waren.

Kein Anspruch auf Schmerzensgeld nach Zündung von illegalem "Polenböller"

Wer illegale sogenannte Polenböller zündet und sich dabei schwer verletzt, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld. Es ist von einem überwiegenden Selbstverschulden auszugehen, wie das Landgericht Rostock am Donnerstag mitteilte. Ein Mann hatte sich trotz Dunkelheit und fehlender Erfahrung am Entzünden beteiligt. (Az.: 3 O 842/22).

Weiter keine Hinweise auf Verbrechen in Fall Arian - Identifizierung dauert an

Im Fall des nach etwa zweimonatiger Suche mutmaßlich tot aufgefundenen sechsjährigen Arian aus Niedersachsen gehen die Ermittler weiterhin nicht von einem Verbrechen aus. Bei einer rechtsmedizinischen Untersuchung der von einem Landwirt beim Mähen einer Wiese entdeckten Kinderleiche seien "keinerlei Anhaltspunkte für strafbare Handlungen feststellt" worden, teilten die Staatsanwaltschaft in Stade und die Polizei in Rotenburg am Donnerstag mit. Die Identifizierung dauerte demnach weiter an.

Fußgänger stirbt bei Unfall in Berlin - Polizei prüft Zusammenhang mit Autokorso

Nach dem Tod eines Fußgängers bei einem Unfall im Berliner Stadtteil Neukölln prüft die Polizei einen möglichen Zusammenhang mit einem Autokorso zur Fußballeuropameisterschaft. Der 67-Jährige überquerte am späten Dienstagabend die Hermannstraße und wurde dabei von einem Auto erfasst, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Er erlag noch am Unfallort seinen schweren Verletzungen.

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