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Vorgestellt

Bundestag debattiert über Folgen der Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Freitag mit der Teil-Legalisierung von Cannabis (09.00 Uhr). In einer Aktuellen Stunde, die von der Unionsfraktion beantragt wurde, debattierten die Abgeordneten über die Folgen des in diesem Jahr in Kraft getretenen Cannabis-Gesetzes. Die Union möchte das von der Ampel-Koalition verabschiedete Gesetz wieder abschaffen. Die Aktuelle Stunde trägt den Titel: "Auswirkungen auf die innere Sicherheit ernst nehmen - Cannabis-Legalisierung aufheben."

Initiative zu Entkriminalisierung von Abtreibung - Union kündigt Widerstand an

Drei Monate vor der Bundestagswahl hat eine Gruppe von Abgeordneten eine Initiative zum Konfliktthema Schwangerschaftsabbruch im Parlament eingebracht. Ein am Donnerstag von Vertreterinnen von SPD und Grünen vorgestellter Gesetzentwurf sieht vor, dass der Abbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche rechtmäßig sein soll. Die dreitägige Wartefrist zwischen Beratung und Abbruch soll dabei gestrichen werden. Die Unionsfraktion kündigte entschiedenen Widerstand gegen das Vorhaben an.

Letzte Nachrichten

Familienvater in Niedersachsen an Haustür erstochen: 42-Jähriger soll in Psychiatrie

Wegen der Tötung eines Familienvaters an dessen Haustür ist ein psychisch kranker Mann vom Landgericht im niedersächsischen Stade in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte, ging das Gericht in dem Sicherungsverfahren davon aus, dass der Beschuldigte während der Tat schuldunfähig war. Die Tat als solche habe das Gericht als Totschlag angesehen.

Durchsuchungen bei Netflix in Paris und Amsterdam: Verdacht auf Steuerbetrug

Wegen Verdachts auf Steuerbetrug und Schwarzarbeit haben Ermittler in Paris und Amsterdam Büros des US-Streamingdienst Netflix durchsucht. Die Durchsuchungen stehen im Zusammenhang mit Vorermittlungen, welche die französische Finanzstaatsanwaltschaft vor zwei Jahren aufgenommen hatte, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Justizkreisen erfuhr. Anlass dafür waren mehrere Steuerprüfung in den Jahren zuvor. Netflix äußerte sich zunächst nicht dazu.

Iranische Justiz: Deutsch-Iraner Sharmahd starb bereits vor Hinrichtung

Der im Iran zum Tode verurteilte Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd ist nach Angaben der iranischen Justiz vergangene Woche bereits vor seiner Hinrichtung gestorben. "Jamshid Sharmahd wurde zum Tode verurteilt, seine Hinrichtung stand ummittelbar bevor, aber er starb, bevor dies ausgeführt werden konnte", sagte Justizsprecher Asghar Jahangir vor Journalisten in Teheran.

15 Jahre Haft nach Unfall mit sieben Toten bei Schleuserfahrt in Bayern

Nach einem Unfall mit sieben Toten bei einer Schleuserfahrt in Bayern hat das Landgericht Traunstein den Todesfahrer zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht wertete die Tat am Dienstag als Einschleusen mit Todesfolge, illegales Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge und fahrlässige Tötung, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Damit folgte das Gericht aber nicht der Staatsanwaltschaft, welche die Tat als Mord eingestuft und eine lebenslange Haftstrafe gefordert hatte.

Razzia gegen Rechtsextremisten in Sachsen - AfD-Politiker unter Festgenommenen

Sie sollen sich auf einen Zusammenbruch Deutschlands vorbereitet haben, um dann mit Waffengewalt Gebiete zu erobern: In Sachsen und Polen sind am Dienstag acht mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen Gruppierung festgenommen worden. Sie nennen sich Sächsische Separatisten, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Unter den Festgenommenen befindet sich nach AFP-Informationen auch ein AfD-Lokalpolitiker.

Suche nach weiteren Flutopfern in Spanien kommt nur schleppend voran

Nach der Flutkatastrophe in Spanien kommt die Suche nach Vermissten weiter nur schleppend voran. Am Montagabend meldeten die Behörden den Fund einer weiteren Leiche. Die Zahl der Todesopfer, die zuvor bei 217 gelegen hatte, stieg damit auf 218. Wie viele Menschen noch vermisst werden, ist aber immer noch völlig unklar.

Waffen in Geheimversteck: Rentner in Bayern hortet großes Arsenal

Ein 70 Jahre alter Mann hat im bayerischen Landkreis Wunsiedel ein großes Arsenal an Waffen und Munition gehortet. Zum Verstecken seiner größtenteils illegal gehorteten Schuss- und Kriegswaffen schuf der Mann mehrere Verstecke und zog sogar eigens in seinem Keller eine neue Wand ein, wie der Zoll in München am Dienstag mitteilte. Der Waffennarr sei nach einer vorläufigen Festnahme wieder frei.

Mutmaßlich rechtsextremistische Gruppierung Sächsische Separatisten zerschlagen

Sie sollen sich auf einen Zusammenbruch Deutschlands vorbereitet haben, um dann mit Waffengewalt Gebiete zu erobern: In Sachsen und Polen sind am Dienstag acht mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen Gruppierung festgenommen worden. Sie nennen sich Sächsische Separatisten, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. In den eroberten Gebieten wollten sie demnach ein Staatswesen errichten, dass sich am Nationalsozialismus ausrichten sollte.

Nadel in Halloweensüßigkeit entdeckt: Polizei in Bayern ermittelt und warnt

In Oberbayern ermittelt Polizei nach dem Fund einer Metallnadel in einer Halloweensüßigkeit. Die Mutter eines Vierjährigen aus Kirchseeon alarmierte die Beamten, wie die Polizei in Ebersberg am Montag mitteilte. Sie hatte die Nadel beim Halbieren eines Schokoriegels entdeckt, den ihr Sohn an Halloween in Kirchseeon gesammelt hatte.

Millionen-Tombola im US-Wahlkampf: Richter lehnt Stopp von Musks Lotterie ab

Ein Richter im US-Bundesstaat Pennsylvania hat einen Stopp der von Hightech-Milliardär Elon Musk ausgerufenen Millionen-Lotterie im US-Wahlkampf abgelehnt. Nach einer Anhörung am Montag wies Richter Angelo Foglietta die Forderung von Philadelphias Bezirksstaatsanwalt Larry Krasner zurück, Musks Verlosung zu stoppen. Einen Grund für seine Entscheidung nannte Foglietta nicht - es sind aber auch keine Geldgeschenke mehr in Pennsylvania geplant. Musk erschien nicht selbst zur Anhörung am Montag.

Einbrecher versteckt sich in Kühltruhe - Festnahme in Bremerhaven

Die Polizei in Bremerhaven hat einen Einbrecher festgenommen, der sich in einer Kühltruhe versteckt hatte. Der betrunkene 28-Jährige sei am Freitagabend in ein Bahnhofsgebäude im Stadtteil Lehe eingestiegen, teilten die Beamten in Bremen am Montag mit. Ein Zeuge habe ihn dabei beobachtet und die Polizei alarmiert.

Einsatzkräfte retten 14-jährigen Kitesurfer vor Schleswig-Holstein aus Ostsee

Einsatzkräfte haben einen 14-jährigen Kitesurfer aus der Ostsee vor der schleswig-holsteinischen Küste gerettet. Der Jugendliche habe seinen im Wasser treibenden Schirm aus eigener Kraft nicht wieder aufrichten können, teilte die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) am Montag in Bremen mit. Der Vorfall ereignete sich demnach am Sonntag vor Pelzerhaken in der Lübecker Bucht.

Hinrichtung des Deutsch-Iraners Sharmahd: Tochter warnt vor voreiligen Schlüssen

Nach der Hinrichtung des im Iran inhaftierten Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd hat dessen Tochter vor voreiligen Schlüssen zur Todesursache gewarnt. Es gebe viele Möglichkeiten, was passiert sein könnte, sagte Gazelle Sharmahd am Montag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. "Er könnte vergiftet worden sein, er könnte an den Folgen von Misshandlungen während mehr als 1500 Tagen in Isolationshaft gestorben sein. Er könnte gehängt worden sein", sagte sie. Auch dass ihr Vater noch am Leben ist, schloss die in den USA lebende Tochter nicht aus.

Großfeuer auf Firmengelände in Hannover zerstört rund 500 mobile Toiletten

Ein Großfeuer bei einer Entsorgungsfirma in Hannover hat etwa 500 mobile Toilettenhäuschen zerstört. Wie die Feuerwehr in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Sonntagabend mitteilte, wurde aufgrund der massiven Brandentwicklung unter anderem ein Großtanklöschfahrzeug eingesetzt. Zudem wurden wegen der Rauchbelastung Kräfte der ABC-Abwehr hinzugezogen. Messungen ergaben aber keine Gefahr für die Bevölkerung.

Thüringer AfD scheitert mit Strafanzeigen gegen Verfassungsrichter

Die Thüringer AfD ist mit Strafanzeigen gegen zwei Richter des Verfassungsgerichtshofs in Weimar gescheitert. Die Staatsanwaltschaft Erfurt lehnte am Montag die Aufnahme von Ermittlungen gegen die beiden Verfassungsrichter ab. Die AfD hatte ihnen Rechtsbeugung im Zusammenhang mit einem eskalierten Streit über die Wahl des Thüringer Landtagspräsidenten vorgeworfen.

Auf Autobahn in Nordrhein-Westfalen: Polizei stoppt Mann mit Artilleriegeschütz

Die Bundespolizei in Nordrhein-Westfalen hat die Einfuhr eines Militärgeschützes gestoppt. Ein 60-Jähriger zog die auf einen Autoanhänger verladene Kanone mit einem Kleintransporter über die Autobahn 44 bei Aachen, wie die Bundespolizei am Montag berichtete. Einsatzkräfte stoppten das auffällige Gespann auf einem Rastplatz.

Kind in Katzenbox aus Fenster geworfen: Mutter in Berlin vor Gericht

Vier Monate nachdem sie ihre Tochter in einer Katzenbox aus einem Fenster ihrer Wohnung geworfen haben soll, hat am Montag das Sicherungsverfahren gegen eine 41-Jährige in Berlin begonnen. Vor dem Landgericht wurde nach Angaben einer Gerichtssprecherin die Antragsschrift verlesen. Die Beschuldigte soll aufgrund einer psychischen Erkrankung zum Tatzeitpunkt schuldunfähig gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft will sie deshalb in einem psychiatrischen Krankenhaus unterbringen.

Betrunkener 20-Jähriger wird bei München von Bahn überfahren: Fuß amputiert

In Ottobrunn bei München hat sich ein betrunkener 20 Jahre alter Mann bei einem Unfall mit einem Zug oder einer S-Bahn schwerste Verletzungen zugezogen. Dem Heranwachsenden musste bei einer Notoperation ein Fuß amputiert werden, wie die Bundespolizei am Montag in München mitteilte. Zudem musste ein offener Bruch am Arm versorgt werden.

Viele weitere Tote in überfluteten Tiefgaragen in Spanien befürchtet

Nach der Flutkatastrophe in Spanien haben die Rettungskräfte am Montag weiter nach zahlreichen Vermissten gesucht. Vor allem in der Tiefgarage eines Einkaufszentrums in einem Vorort von Valencia werden viele weitere Tote befürchtet. Auch andere Tiefgaragen, die innerhalb kürzester Zeit mit Wasser vollgelaufen waren, wurden bisher noch nicht vollständig durchsucht.

Gericht: "Unkameradschaftliches Verhalten" rechtfertigt Ausschluss aus Feuerwehr

Eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst sowie Beleidigungen von Kameraden rechtfertigen eine zwangsweise Entfernung aus dem Dienst einer freiwilligen Feuerwehr. Zu dieser Einschätzung kam das Verwaltungsgericht Sigmaringen in einem am Montag veröffentlichten Beschluss. Es lehnte einen Eilantrag eines vom Dienst ausgeschlossenen Feuerwehrmanns ab. "Umkameradschaftliches Verhalten" wie dieses gefährde die Funktionsfähigkeit der Feuerwehr, die für die Abwehr von Gefahr für Leib, Leben und Eigentum eine "überragende Bedeutung" habe. (Az. K 2987/23)

Ministerium: Zahl antisemitischer Straftaten weiterhin hoch

In Deutschland werden weiterhin sehr viele mutmaßlich antisemitische Straftaten verübt. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Petra Pau hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Demnach wurden dem Bundeskriminalamt (BKA) im dritten Quartal des aktuellen Jahres bislang 502 antisemitische Straftaten gemeldet. Darunter waren 20 Gewalttaten, 24 Menschen wurden verletzt.

Urteil: Zahl der Freunde auf Facebook bei Beleidigung gegen Merkel nicht relevant

Für die Strafbarkeit einer Beleidigung gegen eine Politikerin oder einen Politiker in sozialen Netzwerken kommt es nicht darauf an, wie viele Menschen dem Täter dort folgen. Entscheidend sei nur der Inhalt der Äußerung, erklärte das Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Zweibrücken am Montag. Es ging um eine mutmaßliche Beleidigung gegen Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Zehn Verletzte bei Brand in Essener Mehrfamilienhaus

Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Essen sind zehn Menschen verletzt worden, darunter fünf Kinder. Sie kamen mit dem Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus, wie die Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Stadt am Sonntagabend mitteilte. Die Einsatzkräfte retteten mehrere Menschen aus ihren Wohnungen.

Türkei setzt drei Bürgermeister im kurdisch geprägten Südosten des Landes ab

Die türkische Regierung hat drei Bürgermeister im mehrheitlich kurdisch geprägten Südosten des Landes von ihren Ämtern enthoben und durch staatliche Vertreter ersetzt. Die Bürgermeister der Städte Mardin und Batman sowie von Halfeti in der Provinz Sanliurfa seien am Montag entlassen worden, teilte das Innenministerium mit. Ihnen werde "Terrorismus" vorgeworfen.

Interpol-Generalversammlung mit Wahl eines neuen Generalsekretärs

Im schottischen Glasgow beginnt am Montag die viertägige Generalversammlung der internationalen Polizeiorganisation Interpol. Bei dem Treffen scheidet der seit 2014 amtierende deutsche Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock aus dem Amt. Zu seinem Nachfolger soll der Brasilianer Valdecy Urquiza bestimmt werden. Außerdem werden neun Mitglieder des Interpol-Exekutivkomitees neu gewählt. Der 65-jährige Jurist und frühere Polizeibeamte Stock darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr für den Generalsekretär-Posten kandidieren.

Wütender Empfang für Königspaar und Regierung in spanischem Hochwassergebiet

Die Wut und Verzweiflung der Menschen in der von schweren Überschwemmungen getroffenen Region Valencia hat sich bei einem Besuch des spanischen Königspaares sowie führenden Politikern des Landes entladen. "Mörder", brüllten Menschen am Sonntag in der Gemeinde Paiporta König Felipe VI., seiner Frau Letizia sowie Regierungschef Pedro Sánchez und Regionalpräsident Carlos Mazón entgegen. Am Abend warnte die Wetterbehörde vor weiteren starken Regenfällen. Die Polizei rief die Bevölkerung auf, zuhause zu bleiben.

Drei Tote: Berliner Mordkommission ermittelt wegen Verdachts auf Tötungsdelikt

Im Berliner Bezirk Marzahn ermittelt Behördenangaben zufolge die Mordkommission wegen des Verdachts auf ein Tötungsdelikt. Wie Polizei und Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Sonntagabend mitteilten, wurden um kurz nach 14.00 Uhr in einer Wohnung drei Menschen leblos aufgefunden. Es sei von einem Tötungsdelikt auszugehen. Nähere Angaben machten die Behörden aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht.

Acht Polizisten bei propalästinensischer Demonstration in Berlin verletzt

Bei einer propalästinensischen Demonstration in Berlin-Kreuzberg sind am Samstag acht Einsatzkräfte verletzt worden. 36 Strafermittlungsverfahren wurden eingeleitet, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Insgesamt hätten an der Demonstration 720 Menschen teilgenommen.

Feuer in queerer Bar in Rostock - Polizei geht von Brandanschlag aus

In Rostock in Mecklenburg-Vorpommern hat es in einer Bar gebrannt, die ein bekannter Treffpunkt der LGBTQ-Gemeinschaft ist. Ersten Erkenntnissen zufolge geht die Polizei von einem Brandanschlag aus, wie sie am Sonntag mitteilte. Zeugenaussagen zufolge habe ein dunkel gekleideter Mann am frühen Morgen einen Gegenstand durch die Fensterscheibe in die Bar geworfen, danach habe es angefangen zu brennen.

Menschen in spanischem Hochwassergebiet bereiten Königspaar wütenden Empfang

Nach den zerstörerischen Überschwemmungen in der Region Valencia hat das spanische Königspaar bei einem Besuch des Katastrophengebiets die Wut und Verzweiflung der Menschen zu spüren bekommen. "Mörder", brüllten Menschen am Sonntag in der besonders stark betroffenen 27.000-Einwohner-Gemeinde Paiporta König Felipe VI. und seiner Frau Letizia entgegen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Aufgebrachte Menschen warfen außerdem Schlamm und Gegenstände in Richtung des Königs.

Spanisches Königspaar und Regierungschef Sánchez zu Besuch in Hochwassergebieten

Nach den zerstörerischen Überschwemmungen in der östlichen Region Valencia mit mehr als 200 Todesopfern ist das spanische Königspaar zu einem Besuch im Katastrophengebiet eingetroffen. Felipe VI. und seine Frau Letizia besuchten am Sonntag gemeinsam mit dem spanischen Regierungschef Pedro Sánchez die besonders stark betroffene 27.000-Einwohner-Gemeinde Paiporta westlich der Küstenmetropole Valencia, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. Anschließend stand nach Angaben des Königshauses die Gemeinde Chiva auf ihrem Programm.

Zug brennt an Berliner Bahnhof komplett aus

An einem Berliner Bahnhof ist ein Regionalzug komplett ausgebrannt. Der Lokführer habe am späten Samstagabend am S-Bahnhof Ahrensfelde Rauch an seinem Fahrzeug bemerkt, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die fünf Fahrgäste seien ausgestiegen, der Lokführer habe Polizei und Feuerwehr alarmiert.

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