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Vater von Hanau-Attentäter wegen diverser Taten zu Geldstrafe verurteilt
Der Vater des Attentäters von Hanau ist in Hessen wegen verschiedenen Taten zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der 77-Jährige soll 21.600 Euro zahlen, wie ein Sprecher des Amtsgerichts Hanau der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem wegen Hausfriedensbruch, Beleidigung, Volksverhetzung und übler Nachrede.
Wegen Doppelmordes in den USA verurteilte Menendez-Brüder könnten freikommen
Die in den USA wegen Mordes an ihren Eltern zu lebenslanger Haft verurteilten Menendez-Brüder könnten womöglich freikommen. Es gebe drei Entlassungswege, sagten die Anwälte von Erik und Lyle Menendez am Mittwoch (Ortszeit). Die damals 19 und 21 Jahre alten Brüder hatten 1989 ihre Eltern im Haus der Familie in Beverly Hills getötet. Ihr Fall hatte durch eine Serie und eine Dokumentation im Streamingdienst Netflix jüngst wieder für Aufmerksamkeit gesorgt.
Sprengstofffund in Berlin: Polizei fahndet weiter nach Mann mit Stoffbeutel
Nach einem Sprengstofffund am Berliner S-Bahnhof Neukölln ist der Verdächtige weiter auf der Flucht. Die Ermittlungen übernahm ein für Sprengstoffdelikte zuständiges Dezernat des Landeskriminalamts, wie Berliner Polizei, Bundespolizei und Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Bundespolizisten wollten den Mann am Mittwochnachmittag kontrollieren - er flüchtete aber und ließ einen Stoffbeutel mit Sprengstoff zurück. Die Hintergründe sind weiter unklar.
Gericht: Kein Schadenersatz nach Autoschaden durch umgefallenen E-Scooter
Ein Kläger hat einem Gerichtsurteil zufolge keinen Anspruch auf Schadenersatz wegen eines gegen sein Auto gefallenen E-Sooters. Wie das Landgericht Köln am Donnerstag mitteilte, zog der Kläger seine Berufungsklage gegen den Haftpflichtversicherer des E-Scooter-Verleihers zurück. Damit wurde ein vorangegangenes Urteil des Amtsgerichts Köln vom März rechtskräftig. Es sei unter anderem nicht klar gewesen, dass der E-Scooter wegen fehlerhaften Abstellens umgefallen war, hieß es dem Urteil nach.
Jugendliche sollen Obdachlosen getötet haben: Mordprozess in Kleve begonnen
Wegen Ermordung eines Obdachlosen müssen sich drei junge Angeklagte vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Kleve verantworten. Der Prozess begann nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Donnerstag mit der Verlesung der Anklage. Zwei Angeklagte im Alter von 16 und 18 Jahren müssen sich wegen gemeinschaftlichen Mordes verantworten, ein 17-Jähriger wegen Beihilfe. Sie sollen einen obdachlosen Mann zu Tode geprügelt und die Tat gefilmt haben.
Erste Anklage gegen mutmaßlichen Russland-Spion wegen anderer Vorwürfe
Im Fall des mutmaßlichen Russland-Spions Dieter S. ist eine erste Anklage erhoben worden - allerdings nicht wegen Spionage. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe wirft dem Deutschrussen nach Angaben vom Donnerstag die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor. Das Verfahren zum Vorwurf der Spionage für Russland soll demnächst abgeschlossen werden.
Landesweite Durchsuchungen in Baden-Württemberg gegen Kinderpornografie
Mit einer landesweiten Durchsuchung sind Ermittler in Baden-Württemberg gegen Kinderpornografie vorgegangen. Zwei Verdächtige wurden auf frischer Tat beim Download von Kinderpornografie ertappt, wie die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Donnerstag mitteilten. Insgesamt wird gegen 28 Verdächtige ermittelt. Sie sollen kinder- beziehungsweise jugendpornografisches Material besessen, verbreitet oder sich beschafft haben. Die Verdächtigen kennen sich ersten Ermittlungen zufolge untereinander nicht.
Mehrere Verletzte bei Großbrand in Berlin - Vier Betroffene im Krankenhaus
In Berlin ist es am Donnerstag zu einem Großbrand mit mehreren Verletzten gekommen. Vier Menschen mussten mit Verdacht auf eine Rauchvergiftung in umliegende Krankenhäuser gebracht werden, wie ein Sprecher der Feuerwehr sagte. Zehn weitere Menschen konnten vor Ort versorgt werden. Mehrere Zeugen alarmierten die Feuerwehr um kurz vor 08.00 Uhr.
53-Jähriger an Kölner Hauptbahnhof von Zug überrollt und getötet
Am Hauptbahnhof in Köln ist ein 53-jähriger Mann ins Gleis gestürzt und von einem anfahrenden Schnellzug tödlich verletzt worden. Der Mann stürzte an einem Bahnsteig zwischen die Bahnkante und einen ICE, wie ein Sprecher der Polizei in Köln am Donnerstag sagte. Der Zug sei dann angefahren. In der Folge erlitt der Mann aus dem Raum Frankfurt am Main tödliche Verletzungen.
Brauereikonzern AB InBev erzielt Quartalsgewinn trotz Absatzschwäche in China
Trotz sinkender Verkäufe auf dem wichtigen Absatzmarkt China hat der weltweit größte Bierbrauer AB InBev einen deutlichen Quartalsgewinn erzielt. Zwischen Juli und September verdiente der belgisch-brasilianische Konzern mit Marken wie Budweiser, Stella Artois und Corona nach Angaben vom Donnerstag 1,97 Milliarden Dollar (gut 1,8 Milliarden Euro) - ein Plus von 13,6 Prozent im Jahresvergleich. Der Umsatz weltweit sank um 3,4 Prozent auf 15,05 Milliarden Dollar.
Zahlreiche Verletzte bei Großbrand in Berlin
In Berlin ist es am Donnerstag zu einem Großbrand mit zahlreichen Verletzten gekommen. Mehrere Zeugen alarmierten die Feuerwehr kurz vor 08.00 Uhr, wie die Feuerwehr in der Bundeshauptstadt mitteilte. Der Brand ereignete sich demnach im Stadtteil Mitte. Die Feuerwehr sprach in ihrer Mitteilung von einer "Vielzahl von verletzten Personen".
Haftstrafen im Prozess gegen Autoschieber wegen Millionenbetrugs in Düsseldorf
Das Landgericht Düsseldorf hat fünf Autoschieber wegen eines Millionenbetrugs zu Bewährungs- und Haftstrafen verurteilt. Vier von ihnen erhielten wegen bandenmäßiger Steuerhinterziehung und Beihilfe dazu zwischen drei Jahre und neun Monate sowie sechs Jahre und zwei Monate Haft, wie eine Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Ein Angeklagter erhielt eine Bewährungsstrafe.
Mann flüchtet in Berlin vor Polizei und hinterlässt Tasche mit Sprengstoff
Nach einem Sprengstofffund am Berliner S-Bahnhof Neukölln ermittelt die Polizei in alle Richtungen. Am Mittwochnachmittag wollten Beamte der Bundespolizei dort einen Mann kontrollieren, der aber flüchtete und eine Tasche zurückließ, in der Sprengstoff gefunden wurde. Die Hintergründe sind noch unklar, wie eine Sprecherin der Berliner Polizei am Donnerstagmorgen sagte.
Super-Taifun "Kong-rey" trifft in Taiwan auf Land - Ein Toter und 73 Verletzte
Mindestens ein Mensch ist durch die vom Super-Taifun "Kong-rey" verursachten Unwetter in Taiwan ums Leben gekommen. Eine 56-jährige Frau sei gestorben, nachdem ein Baum im zentral gelegenen Landkreis Nantou auf ihr Auto gefallen sei, erklärte die Nationale Feuerbehörde am Donnerstag. Demnach wurden bisher 73 Menschen verletzt.
Super-Taifun "Kong-rey" trifft in Taiwan auf Land - Schulen bleiben geschlossen
Der Super-Taifun "Kong-rey" ist in Taiwan auf Land getroffen. Der Sturm habe um 13.40 Uhr (06.40 Uhr MEZ) die Ostküste der Insel in Höhe der Stadt Chenggong im Landkreis Taitung erreicht, teilte die Zentrale Wetterbehörde am Donnerstag mit. "Kong-rey" könnte einer der heftigsten Stürme werden, die Taiwan in den vergangenen Jahren erlebt hat.
95 Tote bei Flutdesaster in Spanien - Berlin und Brüssel bieten Hilfe an
Bei der Flutkatastrophe in Spanien sind mindestens 95 Menschen ums Leben gekommen. Die Behörden rechneten am Mittwoch damit, dass die Opferzahl noch weiter steigen wird. Am schlimmsten betroffen ist die östliche Region Valencia. Die Regierung rief eine dreitägige Staatstrauer ab Donnerstag aus.
Mindestens 72 Opfer bei Flutkatastrophe in Spanien - drei Tage Staatstrauer
Bei der Flutkatastrophe in Spanien ist die Zahl der Toten laut Rettungskräften und regionalen Behörden auf mindestens 72 gestiegen. In der am schwersten betroffenen östlichen Region Valencia wurden in einer vorläufigen Bilanz 70 Tote registriert, wie die regionalen Rettungskräfte am Mittwoch mitteilten. In der benachbarten Region Kastilien-La Mancha wurden laut Behörden zwei Tote geborgen.
Ermittlungen gegen Polizisten nach tödlichem Taser-Einsatz in Landstuhl eingestellt
Im Fall eines nach einem Tasereinsatz durch Polizisten gestorbenen 38-Jährigen im rheinland-pfälzischen Landstuhl hat die Staatsanwaltschaft Zweibrücken die Ermittlungen gegen zwei Polizisten eingestellt. Es habe keinen ausreichenden Tatverdacht für eine fahrlässige Tötung gegeben, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der Einsatz des Tasers sei rechtmäßig gewesen. Daher liege auch kein strafbares Verhalten vor.
Rechtes statt linkes Bein von Hund operiert: Gericht sieht keinen Behandlungsfehler
Wird ein Hund wegen eines vom Besitzer am linken Hinterlauf beobachteten Hinkens am rechten Hinterlauf operiert, ist die Behandlung nicht fehlerhaft gewesen. Die Wahl der Therapie sei grundsätzlich Aufgabe des behandelnden Tierarztes, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch unter Verweis auf eine Entscheidung in einem Rechtsstreit aus Hessen mit. Der Besitzer habe keinen Anspruch auf Rückzahlung der Behandlungskosten von 7500 Euro (Az.: 29 U 33/24).
Tödlicher Streit vor Hamburger U-Bahnhof: Verdächtige in Großbritannien gefasst
Rund zweieinhalb Monate nach einem tödlichen Streit vor einem U-Bahnhof in Hamburg haben Zielfahnder zwei flüchtige Verdächtige in Großbritannien gefasst. Die beiden Männer im Alter von 24 und 28 Jahren seien mit Unterstützung britischer Einsatzkräfte verhaftet worden, teilte die Polizei in Hamburg am Mittwoch mit. Sie stehen im Verdacht, einen 29-Jährigen im Stadtteil Billstedt erstochen zu haben.
OLG Dresden lässt Anklage gegen mutmaßliche NSU-Unterstützerin nur teilweise zu
Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat die Anklage gegen die mutmaßliche NSU-Unterstützerin Susann E. nur in Teilen zugelassen. Eine Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung lehnte das OLG in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss ab. Nach Auffassung des Senats gibt es trotz ihres seit 2006 bestehenden engen Verhältnisses zur rechtskräftig verurteilten NSU-Mittäterin Beate Zschäpe keine hinreichenden Indizien dafür, dass Susan E. auch Kenntnis von den Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hatte.
Toter in Naherholungsgebiet in bayerischem Erding: Identität geklärt
Bei einem am Sonntag in einem Naherholungsgebiet in Erding gefundenen Toten handelt es sich um einen 67-Jährigen aus der bayerischen Stadt. Die rechtsmedizinischen Untersuchungen ergaben keine Hinweise auf eine mögliche Gewalteinwirkung als Todesursache, wie die Polizei in Ingolstadt am Mittwoch mitteilte. Woran der Mann starb, wurde nicht bekannt.
Mehr als 60 Tote bei Flutkatastrophe in Spanien - Berlin und Brüssel bieten Hilfe an
Sintflutartiger Regen hat in Spanien zu einer Flutkatastrophe mit mehr als 60 Toten geführt. Allein in der Provinz Valencia starben nach Angaben von Rettungskräften vom Mittwoch mindestens 62 Menschen, es wurde mit einem weiteren Anstieg der Opferzahl gerechnet. An einem Tag war stellenweise mehr Regen gefallen als sonst in einem ganzen Monat. Neben Valencia im Osten des Landes an der Mittelmeerküste waren auch andere beliebte Urlaubsregionen wie Andalusien betroffen. Deutschland und die EU boten Spanien Unterstützung an.
Prozess um mutmaßliche IS-Anschlagsplanung in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf hat am Mittwoch ein Staatsschutzprozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen des Verdachts der Planung eines Anschlags in Europa begonnen. Angeklagt ist der 21-jährige Beschuldigte laut Gericht unter anderem wegen der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung.
Medienbericht: Staatsanwalt aus Niedersachsen wegen Tipps an Drogenbande festgenommen
Einem Medienbericht zufolge ist ein Staatsanwalt aus Niedersachsen festgenommen worden, weil er eine Drogenbande mit Informationen versorgt haben soll. Der Mann sei früher selbst an den Ermittlungen gegen ein großes Drogenhändlernetzwerk beteiligt gewesen, berichtet die "Bild"-Zeitung am Mittwoch. Eine Sprecherin des niedersächsischen Justizministeriums bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass es am Dienstag eine Festnahme gegeben habe und Untersuchungshaft vollstreckt werde.
Anklage wegen Tierquälerei und Betrug: Berliner sollen illegal Welpen verkauft haben
Fünf Verdächtige aus Berlin sollen illegal mit mehr als hundert gequälten Welpen gehandelt haben. Gegen sie wurde deshalb Anklage erhoben, wie die Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt am Mittwoch mitteilte. Den drei Männern und zwei Frauen wird gewerbs- und bandenmäßiger Betrug in 116 Fällen sowie Tierquälerei vorgeworfen. Durch den illegalen Handel sollen sie gut 222.000 Euro erlangt haben.
Sexualstraftaten vor Tod von Mädchen in bayerischem Kinderheim: Urteil rechtskräftig
Das Hafturteil wegen Sexualstraftaten an einer Zehnjährigen vor ihrem gewaltsamen Tod in einem Kinderheim im bayerischen Wunsiedel ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf eine Revision dagegen, wie das Landgericht Hof am Mittwoch mitteilte. Es hatte den damals 27 Jahre alten Angeklagten im März zu siebeneinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.
Ermittlungen der Polizei beendet: Toter in Müllwagen in Bremen starb durch Müllpresse
Ein vor rund zwei Wochen tot in einem Müllwagen in Bremen gefundener Mann ist durch die hydraulische Müllpresse im Inneren des Fahrzeugs ums Leben gekommen. Das ergaben die Ermittlungen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Auch die Identität des zunächst Unbekannten steht demnach nun fest: Es handelte sich um einen 33-Jährigen aus Rumänien.
Flutkatastrophe in Spanien: Mehr als 50 Tote nach sintflutartigen Regenfällen
Flutkatastrophe in Spanien: Nach sintflutartigem Regen und Überschwemmungen in Spanien sind allein in der Region Valencia mindestens 51 Menschen ums Leben gekommen. Die Rettungskräfte sprachen von einer vorläufigen Bilanz und meldeten weitere Vermisste. An einem Tag war stellenweise mehr Regen gefallen als sonst in einem ganzen Monat. Straßen verwandelten sich in reißende Flüsse, dutzende Autos wurden weggeschwemmt. Neben Valencia im Osten des Landes an der Mittelmeerküste waren auch andere beliebte Urlaubsregionen wie Andalusien von Unwettern betroffen.
Bundesverfassungsgericht: Bafög muss nicht alle Hindernisse für Studium beseitigen
Mit der Ausbildungsförderung Bafög muss der Staat nicht alle finanziellen Hindernisse für den Zugang zu einem Studium beseitigen. Eine Handlungspflicht, die sich konkret auf die Hochschulausbildung bezieht, sieht das Bundesverfassungsgericht laut einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss derzeit nicht. In der Entscheidung ging es um den Zeitraum zwischen Oktober 2014 und Februar 2015. (Az. BvL 9/21)
Zwei weitere Festnahmen im Zusammenhang mit Bandenkrieg bei Stuttgart
Im Zusammenhang mit einem seit über zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart haben Ermittler zwei weitere Verdächtige festgenommen. Sie sollen an einer Auseinandersetzung nach einem Handgranatenwurf auf einen Friedhof in Altbach im Juni 2023 beteiligt gewesen sein, wie die Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt in Stuttgart am Mittwoch mitteilten.
Rettungskräfte: Mindestens 51 Tote bei Überschwemmungen in Spanien
Bei den Überschwemmungen im Osten Spaniens infolge heftiger Regenfälle sind nach Angaben der Rettungskräfte mehr als 50 Menschen ums Leben gekommen. Laut einer vorläufigen Bilanz aus den Angaben verschiedener Sicherheitsbehörden und Rettungskräfte gebe es in der Provinz Valencia mindestens 51 Todesopfer, teilten die örtlichen Rettungsdienste am Mittwoch im Online-Dienst X mit. Die Identifizierung der Leichen dauere an.