Verfassungsgericht in Thailand enthebt Regierungschef Srettha seines Amtes / Foto: Lillian SUWANRUMPHA - AFP/Archiv
-
Draisaitl geht mit Oilers in Montreal leer aus
-
"Wäre geil" - Struff hofft auf Nadal-Duell im Davis Cup
-
Wagner knackt wieder 30-Punkte-Marke: "Allstar-Level"
-
G20-Staaten scheitern an Durchbruch für Klimagespräche
-
Schlotterbeck über Bruder: Bin sein "größtes Problem"
-
45 Demokratieaktivisten in Hongkong zu Haftstrafen verurteilt
-
Bundesgerichtshof verhandelt über Rückzahlung von Bankgebühren
-
Paus und Faeser stellen Statistik zu Hass und Gewalt gegen Frauen vor
-
Bundeskanzler Scholz trifft Chinas Präsidenten Xi am Rande des G20-Gipfels
-
EU-Parlament: Videoansprache Selenskyjs zu 1000 Tagen Krieg
-
USA: Früherer Abgeordneter Sean Duffy soll Trumps Verkehrsminister werden
-
Erklärung: G20 wollen für wirksame Besteuerung von Superreichen zusammenarbeiten
-
DFB-Elf gegen Italien, Kroatien oder Dänemark
-
San Marino siegt schon wieder: Aufstieg in der Nations League
-
Ukrainischer Außenminister: US-Entscheidung zu Raketen ein "game changer"
-
Frau in Nordisrael durch Rakete getötet - Fünf Verletzte in Tel Aviv
-
Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Scholz drückt aufs Tempo
-
Afrikas Fußballer des Jahres: Guirassy unter Top fünf
-
Drohung aus Moskau nach US-Erlaubnis für Kiew zum Einsatz weitreichender Waffen
-
Israel greift erneut Viertel im Zentrum Beiruts an - Mindestens vier Tote
-
G20-Gipfel startet mit Auftakt für globale Allianz gegen den Hunger
-
"Charlie Hebdo" startet Karikaturenwettbewerb gegen religiösen Einfluss
-
Kreise: Argentinien tritt nun doch globaler Allianz gegen den Hunger bei
-
Trump bekräftigt Plan zum Einsatz von Militär gegen Einwanderer
-
Nagelsmann erfreut: "Gutes Zeichen" von Szalai
-
Datendiebstahl bei Facebook: Nutzer können nach BGH-Urteil auf Schadenersatz hoffen
-
Pflegedauer verdoppelt sich im Schnitt - Höhere Kosten erwartet
-
Jahresabschluss in Ungarn: Nagelsmann wird "viel" wechseln
-
Scholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferung - Ukraine soll KI-Drohnen bekommen
-
Dänemark besteuert künftig Methanausstoß von Kühen und Schweinen
-
Partnerin getötet: 81-Jähriger in Bayern in Untersuchungshaft
-
Rund anderthalb Millionen Kubikmeter Sand als Sturmflutschutz vor Sylt aufgespült
-
Urteil rechtskräftig: Vier Jahre Haft wegen Misshandlung von Pflegekindern in Bayern
-
Mutmaßliche Drohnen für Russland: Baerbock droht China mit "Konsequenzen"
-
Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Sachsen offiziell gestartet
-
Leichenteile im Rhein: Mann wegen Totschlags verurteilt
-
CSU will bayerischen Bauernpräsidenten Felßner als Bundesagrarminister
-
Argentinien verweigert sich als einziges G20-Land der Allianz gegen den Hunger
-
USA und Philippinen vereinbaren Austausch von geheimen Militärinformationen
-
SPD-Spitze bemüht sich um Eindämmung der K-Frage - Diskussion geht weiter
-
Datendiebstahl bei Facebook: BGH stärkt Position betroffener Nutzer
-
Polizeieinsatz in Protestcamp gegen Tesla-Werk in Brandenburg
-
Deutsche Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Proteste in Frankreich
-
"Boost" für Davis Cup: Kohlmann setzt auf
Krawietz/Pütz
-
Sri Lankas Präsident Dissanayake wird nach Wahlsieg auch Verteidigungs- und Finanzminister
-
US-Erlaubnis für Einsatz weitreichender Waffen durch Ukraine löst Debatten aus
-
Scholz zu G20-Gipfel in Brasilien eingetroffen
-
Selenskyj besucht Truppen in umkämpfter Stadt Pokrowsk im Osten der Ukraine
-
Linke-Chef van Aken euphorisch: "Projekt Silberlocke" garantiert Bundestagseinzug
-
Deutsche Bahn vergibt erste Bauaufträge für Sanierung der Strecke Hamburg-Berlin
Verfassungsgericht in Thailand enthebt Regierungschef Srettha seines Amtes
Wegen der Ernennung eines vorbestraften Politikers zum Minister hat das Verfassungsgericht in Thailand Regierungschef Srettha Thavisin seines Amtes enthoben. Das Urteil sei mit fünf zu vier Stimmen gefallen, teilte Richter Punya Udchachon am Mittwoch mit. Dem Regierungschef wird vorgeworfen, mit der Ernennung gegen allgemeine ethische Grundsätze verstoßen zu haben. Srettha erklärte, das Gerichtsurteil "respektieren" zu wollen.
Nach Angaben von Richter Punya musste Srettha von der Verurteilung des Anwalts Pichit Chuenban im Jahr 2008 gewusst haben muss, als er ihn in sein Kabinett berief. Nach Ansicht des Gerichts habe der Regierungschef bei der Ernennung dieses Ministers "keine Ehrlichkeit" gezeigt. Das Verfahren gegen Srettha war von einer Gruppe ehemaliger Senatoren angestrengt worden.
Srettha verlässt sein Amt nach weniger als einem Jahr an der Spitze der Regierung. Damit ist er der dritte Regierungschef der Pheu-Thai-Partei, der vom Verfassungsgericht des Amtes enthoben wird. Durch das Gerichtsurteil wird nicht nur Srettha, sondern auch sein gesamtes Kabinett entlassen. Nun muss das Parlament zusammentreten, um einen neuen Regierungschef zu wählen.
L.Adams--AT