EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig / Foto: Josep LAGO - AFP
-
Erklärung: G20 wollen für wirksame Besteuerung von Superreichen zusammenarbeiten
-
DFB-Elf gegen Italien, Kroatien oder Dänemark
-
San Marino siegt schon wieder: Aufstieg in der Nations League
-
Ukrainischer Außenminister: US-Entscheidung zu Raketen ein "game changer"
-
Frau in Nordisrael durch Rakete getötet - Fünf Verletzte in Tel Aviv
-
Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Scholz drückt aufs Tempo
-
Afrikas Fußballer des Jahres: Guirassy unter Top fünf
-
Drohung aus Moskau nach US-Erlaubnis für Kiew zum Einsatz weitreichender Waffen
-
Israel greift erneut Viertel im Zentrum Beiruts an - Mindestens vier Tote
-
G20-Gipfel startet mit Auftakt für globale Allianz gegen den Hunger
-
"Charlie Hebdo" startet Karikaturenwettbewerb gegen religiösen Einfluss
-
Kreise: Argentinien tritt nun doch globaler Allianz gegen den Hunger bei
-
Trump bekräftigt Plan zum Einsatz von Militär gegen Einwanderer
-
Nagelsmann erfreut: "Gutes Zeichen" von Szalai
-
Datendiebstahl bei Facebook: Nutzer können nach BGH-Urteil auf Schadenersatz hoffen
-
Pflegedauer verdoppelt sich im Schnitt - Höhere Kosten erwartet
-
Jahresabschluss in Ungarn: Nagelsmann wird "viel" wechseln
-
Scholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferung - Ukraine soll KI-Drohnen bekommen
-
Dänemark besteuert künftig Methanausstoß von Kühen und Schweinen
-
Partnerin getötet: 81-Jähriger in Bayern in Untersuchungshaft
-
Rund anderthalb Millionen Kubikmeter Sand als Sturmflutschutz vor Sylt aufgespült
-
Urteil rechtskräftig: Vier Jahre Haft wegen Misshandlung von Pflegekindern in Bayern
-
Mutmaßliche Drohnen für Russland: Baerbock droht China mit "Konsequenzen"
-
Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Sachsen offiziell gestartet
-
Leichenteile im Rhein: Mann wegen Totschlags verurteilt
-
CSU will bayerischen Bauernpräsidenten Felßner als Bundesagrarminister
-
Argentinien verweigert sich als einziges G20-Land der Allianz gegen den Hunger
-
USA und Philippinen vereinbaren Austausch von geheimen Militärinformationen
-
SPD-Spitze bemüht sich um Eindämmung der K-Frage - Diskussion geht weiter
-
Datendiebstahl bei Facebook: BGH stärkt Position betroffener Nutzer
-
Polizeieinsatz in Protestcamp gegen Tesla-Werk in Brandenburg
-
Deutsche Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Proteste in Frankreich
-
"Boost" für Davis Cup: Kohlmann setzt auf
Krawietz/Pütz
-
Sri Lankas Präsident Dissanayake wird nach Wahlsieg auch Verteidigungs- und Finanzminister
-
US-Erlaubnis für Einsatz weitreichender Waffen durch Ukraine löst Debatten aus
-
Scholz zu G20-Gipfel in Brasilien eingetroffen
-
Selenskyj besucht Truppen in umkämpfter Stadt Pokrowsk im Osten der Ukraine
-
Linke-Chef van Aken euphorisch: "Projekt Silberlocke" garantiert Bundestagseinzug
-
Deutsche Bahn vergibt erste Bauaufträge für Sanierung der Strecke Hamburg-Berlin
-
Drängen zu mehr Schwung in Schlusswoche von UN-Klimakonferenz
-
Nach Parlamentswahl im Senegal zeichnet sich klarer Sieg der Regierungspartei ab
-
Extreme Feinstaubbelastung in Indien: Schulen in Neu Delhi wegen Smogs geschlossen
-
Smartphone- und Autohersteller Xiaomi steigert Quartalsumsatz um 30 Prozent
-
Thüringen: Dreijährige betätigt im Auto SOS-Taste und löst Polizeieinsatz aus
-
Urteil: Katzenhalterin haftet für Kosten von Tierklinik bei Notfallbehandlung
-
Widerstand gegen Mercosur-Abkommen: Neue Bauernproteste auf Frankreichs Straßen
-
Baerbock spricht in Warschau mit europäischen Amtskollegen über Ukraine-Krieg
-
Durchsuchungen bei Berliner Polizist wegen Versicherungsbetrugs
-
Kindesmissbrauch per Livestream: Prozessbeginn gegen 45-Jährigen in Stuttgart
-
Regierungssprecher: Scholz wird Entscheidung zu Taurus "nicht mehr ändern"
EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig
Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).
Die Kommission hatte Qualcomm den Missbrauch von Marktmacht vorgeworfen. Ende Januar 2018 verhängten die Brüsseler Wettbewerbshüter deshalb eine Geldbuße in Höhe von 997 Millionen Euro. Das Unternehmen habe dem Technologieriesen Apple erhebliche Summen gezahlt, damit Apple ausschließlich Qualcomm-LTE-Chips in seinen Mobilgeräten verbaue, erklärte die Kommission damals zur Begründung. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend an, die Entscheidung anfechten zu wollen.
Der EuG stellte nun unter anderem fest, dass die Kommission keine Analyse entwickelt habe, "die den Schluss zuließe, dass die betreffenden Zahlungen die Anreize für Apple, sich an Wettbewerber von Qualcomm zu wenden, um für bestimmte iPad-Modelle der Jahre 2014 und 2015 LTE-Chipsätze zu beziehen, tatsächlich verringert hätten". Gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen EuG kann nun die Kommission noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.
A.Williams--AT