- Tarifeinigung: Gebäudereiniger bekommen ab Januar mehr Geld
- Berlin: Hisbollah fährt Desinformationskamapgne gegen deutsche Unifil-Soldaten
- Wieder nach Verlängerung: Draisaitls Oilers siegen weiter
- NFL: Eagles weiter im Aufwind
- Trump will Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. zum US-Gesundheitsminister machen
- Teilergebnisse: Linksbündnis von Sri Lankas Präsident gewinnt Parlamentsmehrheit
- NBA: Mavericks stolpern auch bei Kleber-Rückkehr
- Sinner begeistert - und bleibt entspannt beim Doping-Verfahren
- Baumann vor zweitem Länderspiel
- "Wie dumm bist du?!" Brandt schlägt Havertz im Freunde-Quiz
- Erste Ergebnisse: Präsidentenbündnis steht bei Parlamentswahl in Sri Lanka vor Erdrutschsieg
- Klage gegen Kanye West: "Antisemitische Tiraden" bei US-Rapper "an der Tagesordnung"
- Bundesweiter Vorlesetag mit zahlreichen Aktionen
- Bundestag debattiert über Folgen der Teil-Legalisierung von Cannabis
- Grüne beginnen Parteitag in Wiesbaden
- Zeitung: Musk trifft Irans UN-Botschafter an geheimem Ort zu Gesprächen
- Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. soll US-Gesundheitsminister werden
- Israel verstärkt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon
- Trump nominiert Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister
- Hochrisikopartie in Paris: Israels Gastspiel weitgehend ruhig
- Trotz Absagewelle: England vor direktem Aufstieg
- Nächster Dämpfer für Belgien: Druck auf Tedesco wächst
- Edwards glänzt: Bayern demontiert Alba in der EuroLeague
- Sinner macht Gruppensieg perfekt - Aus für Medwedew
- Löwen und Gummersbach im Viertelfinale - Knorr gibt Comeback
- Afghanistan-Ausschuss: Scholz mahnt Lehren an - Kramp-Karrenbauer räumt Fehler ein
- Schweizer Bundesgericht bestätigt Yoko Ono als Eigentümerin von John Lennons Luxusuhr
- Lehren aus Afghanistan: Scholz mahnt realistische Ziele bei Auslandseinsätzen an
- LeBron James: "Spiele nicht, bis die Räder abfallen"
- Nach Wahl in Sachsen: CDU und SPD beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
- DFB-Team: Baumann gegen Bosnien im Tor
- CDU und SPD beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Sachsen
- Trump nominiert treue Verbündete - Kandidaten für Finanzen und Handel stehen aus
- Klage gegen LNG-Terminalschiff in Lubmin scheitert vor Bundesverwaltungsgericht
- Initiative zu Entkriminalisierung von Abtreibung - Union kündigt Widerstand an
- Österreich trotz interner Unruhen auf Aufstiegskurs
- Union kündigt Widerstand gegen Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs an
- Betreiber: Gasspeicher fast vollständig befüllt
- Bundesgerichtshof bestätigt in Hamburg verhängte Haftstrafe gegen IS-Rückkehrerin
- Explosionen vor Brasiliens Oberstem Gericht: Polizei sieht mögliches Terror-Motiv
- Metall- und Elektrobranche in Nordrhein-Westfalen übernimmt Pilot-Tarifabschluss
- Frist verpasst: Verfügung gegen Bericht über transidenten Menschen aufgehoben
- SPD-Generalsekretär schlägt Parteitag am 11. Januar vor
- Britische Regierung kündigt Gesetz zu Verbot neuer Kohlebergwerke an
- BAG: Headset-System unterliegt bei Mithören von Vorgesetzten der Mitbestimmung
- Bundesverwaltungsgericht verhandelt über LNG-Terminal in Lubmin
- Haft- und Bewährungsstrafen für Steuerhinterziehung in Millionenhöhe in Krefeld
- Gewinne der Dax-Unternehmen deutlich gesunken
- Zwei Tote in Esslingen: Mietstreitigkeiten offenbar Grund für Tat
- Verdächtiger in Fall von europaweitem Netzwerk von Telefonbetrügern ausgeliefert
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Lauterbach: Wir müssen bei Corona "auf alles vorbereitet sein"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat davor gewarnt, in der Corona-Pandemie nicht mehr mit einer Verschlechterung der Lage zu rechnen. "Im besten Fall wird das Virus harmloser und löst nur noch kleine und lokal begrenzte Ausbrüche aus", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Ob das so komme, wisse aber niemand. "Wir müssen auf alles vorbereitet sein."
Karnevalistenbund kritisiert "unklare Vorgaben aus Politik" für Session
Der Bund Deutscher Karneval (BDK) hat einen Monat vor dem Karnevalswochenende "unklare Vorgaben aus der Politik" kritisiert. "Der Schaden für das Brauchtum ist maximal, während das Pandemiegeschehen durch unsere freiwilligen Absagen von Sitzungen praktisch nicht beeinflusst wird", erklärte BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess am Donnerstag nach einer Sitzung mit Vertretern der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Britischer Premier wegen Evakuierung von Haustieren aus Kabul unter Druck
Der britische Premierminister Boris Johnson sieht sich ein weiteres Mal mit Zweifeln an seiner Aufrichtigkeit konfrontiert: Die Regierung in London wies am Donnerstag den Vorwurf zurück, der Regierungschef habe bei dem chaotischen Abzug aus Afghanistan bei Evakuierunsmaßnahmen das Schicksal von Haustieren über das von afghanischen Ortskräften gestellt. Johnson steht bereits wegen einer Reihe von Partys während des Corona-Lockdowns massiv unter Druck.
England seit Donnerstag fast ohne Corona-Beschränkungen
In England gelten seit Donnerstag fast keine Corona-Beschränkungen mehr. Die Maskenpflicht ist weitgehend gefallen, ein Impfnachweis muss bei Besuchen von Clubs und Großveranstaltungen nicht mehr vorgezeigt werden, Bewohner von Pflegeheimen dürfen wieder unbegrenzt Besuch empfangen. Auch die Empfehlung für Homeoffice gilt nicht mehr. Trotz hoher Infektionsraten begrüßten viele Engländer die Entscheidung von Premierminister Boris Johnson. Dänemark will dem Beispiel am kommenden Dienstag folgen.
Barmer-Studie: Digitalisierung stresst Arbeitnehmer nur anfangs
Die Digitalisierung im Job stresst Arbeitnehmer anfangs - wirkt sich dann aber positiv auf die Gesundheit aus. Zu diesem Schluss kommt eine am Donnerstag in Berlin veröffentlichte Studie der Barmer. Wenn Unternehmen und Beschäftigte Spielregeln wie die Trennung von Beruf und Privatleben einhalten, haben flexibles Arbeiten und der digitale Wandel demnach keine negativen Folgen.
Caritas-Präsidentin: Impfpflicht ab 18 Jahren ist keine allgemeine Impfpflicht
In der Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht wirft der Deutsche Caritasverband der Politik "Etikettenschwindel" vor. Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und anderen vertretene Impfpflicht ab 18 Jahren sei gerade kein allgemeiner Ansatz, sondern eine altersdifferenzierter, sagte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag. Entweder solle sich die Politik an der Impfstoffzulassung ab fünf Jahren orientieren oder an der am meisten gefährdeten Gruppe ab 50 Jahren.
In zwei Drittel der Familien mit jüngeren Kindern beide Elternteile erwerbstätig
In zwei Drittel aller Familien mit jüngeren Kindern sind beide Eltern erwerbstätig. In insgesamt 3,2 Millionen Paarfamilien mit Kindern unter elf Jahren gingen im Jahr 2020 die Eltern einer Arbeit nach, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Auch 548.000 Alleinerziehende mit jüngeren Kindern waren erwerbstätig - knapp 43 Prozent von ihnen arbeiteten in Vollzeit.
RKI: Zahl der Neuinfektionen in Deutschland übersteigt 200.000
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat erstmals die Marke von 200.000 überstiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter 203.136 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Am Mittwoch hatte das RKI noch 164.000 Neuinfektionen gemeldet, am Donnerstag vor einer Woche 133.536. Die Sieben-Tage-Inzidenz überstieg zudem erstmals die Tausender-Marke und lag am Donnerstagmorgen bei 1017,4.
Bundestag diskutiert leidenschaftlich Für und Wider einer Impfpflicht
Der Bundestag hat am Mittwoch erstmals über das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht diskutiert: In einer leidenschaftlichen mehrstündigen Orientierungsdebatte warben die Befürworter einer solchen Regelung für ihre Position, es gab aber auch Unterstützung für eine partielle Impfpflicht ab 50 oder für den Verzicht auf jegliche Regelung. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warb für eine allgemeine Pflicht: "Der einzige Weg ist eine Impfpflicht, mit der wir uns alle gegenseitig schützen, und damit müssen wir jetzt beginnen."
Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Impfpflicht
Der Bundestag hat am Mittwoch erstmals über das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht diskutiert: In einer mehrstündigen Orientierungsdebatte warben die Befürworter einer solchen Regelung für ihre Position, es gab aber auch Unterstützung für eine partielle Impfpflicht ab 50 oder für den Verzicht auf jegliche Regelung. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mahnte eine verhältnismäßige Lösung an.
Deutliche Lockerungen der Corona-Restriktionen in Deutschlands Nachbarländern
Trotz immer neuer Höchststände der Neuinfektionen werden rund um Deutschland die Corona-Restriktionen gelockert oder sogar aufgehoben. Österreichs Kanzler Karl Nehammer kündigte am Mittwoch das Ende des Lockdowns für Ungeimpfte für Montag an. Die dänische Regierung will ab dem 1. Februar gar alle Corona-Restriktionen aufheben. In den Niederlanden dürfen seit Mittwoch Lokale, Kinos und Museen wieder öffnen. Die Bundesregierung lehnte Lockerungen derweil erneut ab.
Scharfe Kritik an mangelnder Datenverarbeitung im deutschen Gesundheitswesen
Am Stand der Datenverarbeitung und Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens gibt es scharfe Kritik. Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis forderte den sofortigen Aufbau eines Corona-Registers für die Krankenhäuser in Deutschland. Der Sachverständigenrat Gesundheit warnte, nicht verfügbare Gesundheitsdaten bedeuteten "ein Risiko für jeden Einzelnen" und könnten sogar lebensbedrohliche Folgen haben.
IWF-Vizechefin rät China zur Anpassung strikter Corona-Regeln
Die Vizechefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Gita Gopinath, hat China zur Abkehr von seiner äußerst strikten Corona-Politik geraten. China müsse seine Null-Toleranz-Strategie anpassen, um die angespannten globalen Lieferkettensysteme zu entlasten, sagte sie der Nachrichtenagentur AFP. Vor allem angesichts der fortschreitenden Impfkampagne und Behandlungsmöglichkeiten gegen Covid-19 sollte es den Ländern möglich sein, wieder zu einer normalen Wirtschaftsaktivität zurückzufinden, sagte sie.
Sozialverband VdK fordert mehr niedrigschwellige und aufsuchende Impfangebote
Der Sozialverband VdK fordert mehr Anstrengungen, um bisher nicht gegen das Coronavirus geimpfte Menschen für die Immunisierung zu gewinnen. "Aufsuchende Hilfen, niedrigschwellig und mehrsprachig, sind sehr wichtig, um auch alle Menschen zu erreichen", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Mehrsprachige Integrationsmanager und Sozialarbeiter sollten bundesweit als Impf- und Informationsbotschafter geschult werden und die Menschen dort aufsuchen, wo sie leben."
Corona-Lockdown für Ungeimpfte in Österreich endet kommende Woche
Österreichs Regierung hat ein Ende des Corona-Lockdowns für Ungeimpfte für kommenden Montag angekündigt. Die Restriktionen liefen Ende der Woche aus, teilte die Pressestelle von Bundeskanzler Karl Nehammer am Mittwoch in Wien mit. Die Experten des zur Pandemiebekämpfung eingerichteten Gremiums Gecko erachteten diese Maßnahme nicht mehr als sinnvoll, hieß es zur Begründung. Schließlich drohe keine Überlastung der Intensivstationen der Krankenhäuser mehr.
Bundestag beginnt schwierige Suche nach Lösung in Impfpflicht-Debatte
Soll es in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben? Diese kontrovers diskutierte Frage erreicht am Mittwoch das Plenum des Bundestags. Vor Beginn der mehrstündigen Debatte zeigte sich der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen zuversichtlich, dass es am Ende eine breite Einigung auf eine Impfpflicht geben werde. Die Unionsfraktion will nun einen eigenen Antrag schreiben. Es wird erwartet, dass die Bundestagssitzung von Demonstrationen begleitet wird.
Dänemarks Regierung will alle Corona-Restriktionen am 1. Februar aufheben
Trotz Rekord-Fallzahlen in Dänemark will die Regierung kommenden Monat alle Corona-Restriktionen aufheben. Er wolle, dass die Einstufung von Covid-19 als Bedrohung für die Gesellschaft ab dem 1. Februar gestrichen werde, verkündete Gesundheitsminister Magnus Heunicke in einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben an Abgeordnete. Dies würde de facto die Aufhebung der derzeit geltenden nationalen Corona-Restriktionen bedeuten, wie etwa die Maskenpflicht und verkürzte Öffnungszeiten für Lokale.
Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert
Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.
NRW-Ministerpräsident Wüst sieht "Umbruchphase der Corona-Pandemie"
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht die Corona-Pandemie in Deutschland vor einem möglichen Wendepunkt. "Wir sind in einer Umbruchphase der Pandemie", sagte Wüst am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf. Die Menschen bräuchten jetzt Perspektiven für eine "schrittweise Rückkehr zur Normalität". Die bisherigen Schutzmaßnahmen sollten in dem Moment zurückgefahren werden, wo eine Überforderung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden könne, forderte der Regierungschef.
Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte
Linken-Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat vor einer Vernachlässigung anderer Themen durch die Debatte um die Einführung einer Corona-Impfpflicht gewarnt. Es sei ein "Irrglauben" anzunehmen, dass durch diesen Schritt alle Probleme gelöst wären, sagte er am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es gebe "riesige Defizite" im Gesundheitswesen.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz übersteigt Schwelle von 900
Der Inzidenzwert und die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland haben neue Höchstwerte erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 940,6 an. Am Dienstag hatte der Wert bei 894,3 gelegen, am Mittwoch vergangener Woche bei 584,4. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
IWF senkt wegen Omikron Wachstumsprognose für Weltwirtschaft
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seine Wachstumsprognose für die Weltwirtschaft wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus deutlich abgesenkt. Die internationale Finanzorganisation mit Sitz in Washington rechnet laut ihrer am Dienstag vorgelegten Prognose für dieses Jahr mit einem weltweiten Wirtschaftswachstum von 4,4 Prozent. Das sind 0,5 Punkte weniger als bei der letzten Prognose im Oktober.
Viagra-Wirkstoff Sildenafil bleibt weiterhin verschreibungspflichtig
Der Viagra-Wirkstoff Sildenafil bleibt weiterhin verschreibungspflichtig. Ein Sachverständigenausschuss beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn lehnte am Dienstag einen Antrag auf Aufhebung der Verschreibungspflicht einstimmig ab. Damit ist ein Rezept vom Arzt auch künftig zwingend nötig.
Pfizer und Biontech beginnen klinische Studie für Omikron-Impfstoff
Biontech und Pfizer haben den Beginn einer ersten klinischen Studie für einen speziellen Corona-Impfstoff gegen die Omikron-Variante bekanntgegeben. Die Studie sei "Teil der laufenden Bemühungen, die Wirksamkeit eines Omikron-basierten Impfstoffkandidaten" zu prüfen und den Bedarf zu ermitteln, teilten die Impfstoff-Hersteller aus Deutschland und den USA am Dienstag mit. Nach Angaben von Pfizer-Chef Albert Bourla könnte der Pharmariese die Zulassung für das Vakzin bereits bis März beantragen.
Weltärztebund-Chef: Wir werden alle Corona bekommen
Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat die hohe Ansteckungsgefahr durch die Omikron-Variante des Coronavirus unterstrichen. "Meine Prognose ist, wir werden alle Covid bekommen, früher oder später, auch ich, obwohl ich mich wirklich versuche zu schützen", sagte er am Dienstag im Sender Phoenix. "So ansteckend ist diese Omikron-Variante im Moment und vielleicht kommen ja noch ansteckendere Varianten hinterher."
Exporte in Drittstaaten gehen im Dezember im Vormonatsvergleich deutlich zurück
Die Exporte deutscher Unternehmen in Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im Dezember deutlich zurückgegangen. Kalender- und saisonbereinigt wurden laut vorläufigen Zahlen Waren im Wert von 53 Milliarden Euro exportiert, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Gegenüber dem Vormonat November entsprach dies einem Rückgang von 6,4 Prozent. Zugleich lagen die Exporte damit um 6,8 Prozent über dem Stand des Vorjahresmonats und 7,7 Prozent über dem Niveau von Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Corona-Einschränkungen.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz überschreitet erstmals Schwelle von 800
Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat erstmals die Schwelle von 800 überschritten. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Sonntagmorgen mit 806,8 an. Am Samstag hatte der Wert bei 772,7 gelegen, am Sonntag vergangener Woche bei 515,7.
Expertenrat mahnt Vorbereitungen auf weitere Verschärfung der Corona-Lage an
Der Expertenrat der Bundesregierung hat gründliche Vorbereitungen auf eine mögliche weitere Verschärfung der Corona-Lage angemahnt. Wenn weitere "kritische Marken" wie etwa eine hohe Hospitalisierungsrate erreicht würden, seien weitergehende Schutzmaßnahmen nötig, heißt es in der am Samstagabend von der Bundesregierung verbreiteten Stellungnahme des Expertenrats. Diese Maßnahmen sollten daher "jetzt so vorbereitet werden, dass sie ohne Verzögerung umgesetzt werden können".
RKI: Hälfte der Bundesbürger geboostert
Die Hälfte der Bundesbürger ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile geboostert. Mindestens 61 Millionen Menschen in Deutschland seien vollständig geimpft, mindestens 41,7 Millionen Menschen hätten zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten, teilte das RKI am Samstag mit. Das entspreche einem Anteil von 50,1 Prozent an der Gesamtbevölkerung.
Neuer Höchststand bei Corona-Neuinfektionen in Russland
Russland hat einen neuen Höchststand bei der Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Wie am Samstag auf dem offiziellen Meldeportal der russischen Regierung zu sehen war, wurden binnen 24 Stunden 57.212 neue Ansteckungen registriert. Damit wurde der nur einen Tag zuvor gemeldete Rekordwert von 49.513 deutlich überschritten.
Ärztegewerkschaft: Spätestens Anfang Februar wird es "sehr eng" in Kliniken
Angesichts der rasant steigenden Corona-Infektionszahlen werden die Kliniken nach Einschätzung des Marburger Bunds bereits in wenigen Tagen an ihre Belastungsgrenze stoßen. "Spätestens Anfang Februar wird es in den Krankenhäusern deutschlandweit sehr eng werden, wenn die Infektionszahlen weiterhin in diesem Tempo steigen", sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreicht mit 772,7 neuen Höchstwert
Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen neuen Höchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 772,7 an. Am Freitag hatte der Wert bei 706,3 gelegen, am Samstag vergangener Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz 497,1 betragen.
Lauterbach: Vierte Dosis im Falle einer Impfpflicht nicht zwingend notwendig
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet nicht damit, dass im Falle einer Impfpflicht-Einführung nach einer Dreifachimpfung noch eine vierte Dosis zwingend notwendig sein wird. "Wer heute oder künftig über drei Impfungen mit mRNA-Impfstoffen oder einem ähnlich wirksamen Impfstoff verfügt, verfügt über eine gute Grundimmunisierung", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die heutige Dreifachimpfung würde somit jeder Impfpflicht Genüge tun."
Irland hebt Großteil der Corona-Beschränkungen wieder auf
Irland wird bereits am Samstag den größten Teil seiner im vergangenen Monat eingeführten strikten Beschränkungen wieder aufheben. Die Gesundheitslage habe sich deutlich verbessert, sagte Regierungschef Micheal Martin am Freitag zur Begründung. Die Zahl der Neuinfektionen sinke und auch die anderen Kennzahlen, auf die sich die Entscheidungen seiner Regierung stützten, gingen in die "richtige Richtung": "Wir haben den Omikron-Sturm überstanden."
Scholz erwartet "großen Konsens" zu Ergebnis der Impfpflicht-Debatte
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet bereite gesellschaftliche Unterstützung für das Ergebnis der Impfpflicht-Debatte im Bundestag. Es sei gut, dass nun erste Vorschläge aus der Mitte des Parlaments unterbreitet würden, sagte Scholz am Freitag nach einer Kabinettsklausur in Berlin. Er sei sicher, dass das Verfahren am Ende auch dazu beitragen werde, "dass es einen großen Konsens über das Ergebnis geben wird".
Baden-Württemberg lockert kommende Woche die Coronaregeln
Baden-Württemberg lockert in der kommenden Woche die Coronaregeln im Land. Die Verordnung werde "wie ohnehin geplant" in der kommenden Woche aktualisiert, das Einfrieren der Alarmstufe II werde beendet, teilte die Landesregierung am Freitag auf Anfrage mit. Zuvor hatte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) des Landes in Mannheim die 2G-Regelung für Hochschulen außer Vollzug gesetzt und in der Begründung erklärt, dass ein von der Hospitalisierungsrate abgekoppeltes Einfrieren der Regeln nicht mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang stehe.
Gruppe von "Ampel"-Abgeordneten will Entwurf für Impfpflicht ab 18 vorlegen
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten aus den drei Ampel-Fraktionen will demnächst den Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren vorlegen. "Die Schutzimpfung gegen Covid-19 ist sicher, wirksam und das beste Mittel, um die Pandemie überwinden zu können", heißt es in einem der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorliegenden Schreiben. "Durch eine höhere Impfquote schützen wir unser Gesundheitswesen vor dauerhafter Überlastung und vermeiden Einschränkungen des öffentlichen Lebens."
Vor Bund-Länder-Runde Forderungen nach Beibehaltung aktueller Corona-Maßnahmen
Vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage am Montag sprechen sich mehrere Ministerpräsidenten für eine Beibehaltung der aktuellen Eindämmungsmaßnahmen aus. Es sei nicht sinnvoll, Maßnahmen zu verschärfen, sie sollten aber auch nicht beendet werden, sagte Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU). Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) lehnte eine Aufweichung ebenfalls ab, sein sächsischer Kollege Michael Kretschmer (CDU) will vor allem auf die besonders betroffenen Bundesländer hören.
Razzia wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe in Rheinland-Pfalz
Mit einer Razzia sind Ermittler in Rheinland-Pfalz wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe gegen sieben Verdächtige vorgegangen. Einer von ihnen wurde wegen eines bereits bestehenden Haftbefehls festgenommen, wie die Polizei in Worms am Freitag mitteilte. Sie wirft der Gruppe gewerbsmäßige Fälschung sowie Handel mit gefälschten Impfpässen vor. 22 Häuser und Wohnungen wurden am Donnerstag durchsucht.