Bayern stellt alle Coronabußgeldverfahren ein - Söder will Frieden / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
-
Große Moral: DHB-Frauen setzen Ausrufezeichen in Dänemark
-
USA und Iran beginnen Gespräche über Teherans Atomprogramm
-
Dank "Knipser" Asllani: Elversberg träumt von der Bundesliga
-
Magdeburg enttäuscht in Ulm
-
Erfolg für Präsident Milei: Argentinien erhält Finanzspritzen von 42 Milliarden Dollar
-
Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA im Oman haben begonnen
-
Nach jahrelangen Verhandlungen: Grundsatzeinigung auf weltweites Pandemie-Abkommen
-
Frauen in der SPD fordern Parität in künftiger Bundesregierung - Lob für Esken
-
Trump nach Gesundheitscheck: "Fühle mich sehr gut in Form"
-
1. FC Köln: Vorstand tritt im Herbst ab
-
SPD-Politikerinnen rühmen "große Verdienste" von Saskia Esken
-
Anderthalb Jahre nach Militärputsch: Gabun wählt Präsidenten
-
Ko-Verhandlungsleiterin: Grundsatzeinigung über weltweites Pandemie-Abkommen erzielt
-
Atomgespräche im Oman: Irans Delegation trifft mit Gastgeber zusammen
-
NBA: Orlando im Play-in-Turnier gegen Atlanta
-
Kellogg für internationale Kontrollzonen in Ukraine "wie in Berlin" nach dem Krieg
-
Ohne Draisaitl: Oilers machen Play-off-Einzug perfekt
-
Argentinien erhält Hilfspakete in Höhe von zunächst bis zu 32 Milliarden Dollar
-
Gwinn warnt vor Frankfurt: "Werden loslegen wie die Feuerwehr"
-
Andrich: Leverkusen würde Wirtz-Abgang "überleben"
-
Nächste Pleite für Hasenhüttl: "Bundesliga ist einfach schwer"
-
Nerlinger: BVB und Inter entscheiden über Bayern-Saison
-
Grüne werfen Schwarz-Rot Versagen in Wohnungspolitik vor
-
Gesundheitszustand von Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro ist stabil
-
Argentinien erhält Hilfspakete in Höhe von insgesamt bis zu 32 Milliarden Dollar
-
Präsidentschaftswahl in Gabun nach Militärputsch gegen Familiendynastie
-
USA und Iran verhandeln im Oman über Teherans Atomprogramm
-
CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter forderte Drohnen für Bundeswehr
-
Merz spricht mit Nachbarländern über Zurückweisungen an deutschen Grenzen
-
Kanada und USA wollen Gespräche über neues Handelsabkommen im Mai beginnen
-
Unionsfraktionsvize Spahn fordert Umgang mit AfD "wie mit jeder anderen Oppositionspartei"
-
Bitterer Masters-Abschied: Langer verpasst Cut um Zentimeter
-
US-Richter erlaubt Abschiebung von pro-palästinensischem Aktivisten
-
Trump-Lager bleibt im Abschiebe-Streit um El Salvador hart
-
Doppelpack Xavi: Leipzig springt auf Champions-League-Platz
-
US-Sondergesandter Witkoff trifft in Russland erneut Putin - Trump macht Druck
-
Trump unterzieht sich erstem Gesundheits-Check-Up in zweiter Amtszeit
-
Matchball abgewehrt: Ingolstadt stoppt Haie-Serie
-
Sprecherin: Trump "optimistisch" über Einigung mit China in Zollstreit
-
Inklusive Eigentor: HSV patzt gegen Braunschweig
-
Billie Jean King Cup: Deutschland verpasst Finalrunde klar
-
Erdogan wirft Israel Torpedierung der "Revolution" in Syrien vor
-
Britische Regierung will Kontrolle über Stahlwerk von British Steel übernehmen
-
McLaren in Bahrain obenauf, Verstappen nach Pause abgeschlagen
-
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro mit starken Bauchschmerzen im Krankenhaus
-
Selenskyj spricht jetzt von "mehreren hundert" Chinesen in Ukraine-Krieg
-
VdK-Präsidentin Bentele warnt vor Leistungseinschränkungen im Pflegebereich
-
Debatte über Zukunft von British Steel: Abgeordnete müssen Osterurlaub unterbrechen
-
Baskenland: Schachmann wahrt Chancen vor schwerer Schlussetappe
-
Wahl von Merz zum Bundeskanzler soll am 6. Mai stattfinden
Bayern stellt alle Coronabußgeldverfahren ein - Söder will Frieden
Bayern wird nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) alle noch nicht abgeschlossenen Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Coronapandemie einstellen. Es gebe noch immer laufende Verfahren, die "jetzt eingestellt und beendet" würden, sagte Söder am Mittwoch am Rande einer Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im fränkischen Kloster Banz. "Wir wollen jetzt Frieden haben", fügte der CSU-Chef hinzu.
Der bayerische Ministerpräsident machte keine Angaben, wie viele Verfahren noch offen sind. Anfang vergangenen Jahres hatte auf eine Anfrage der bayerischen AfD-Landtagsfraktion das Landesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass wegen Verstößen gegen die Regeln in Bayern insgesamt rund 237.000 Verfahren Verfahren geführt wurden, von denen damals noch 38.000 offen waren. Insgesamt wurden in Bayern nach dem Stand von Anfang 2023 rund 40 Millionen Euro Bußgelder verhängt.
M.Robinson--AT