Arizona Tribune

Israel greift nach Raketenbeschuss durch Hisbollah Ziele im Süden von Beirut an

Israel hat nach massivem Raketenbeschuss durch die Hisbollah-Miliz Ziele im Süden von Beirut attackiert. Wie auf Aufnahmen der Nachrichtenagentur AFP zu sehen war, trafen die Angriffe drei verschiedene Gebiete in dem als Hisbollah-Hochburg geltenden Gebiet in der libanesischen Hauptstadt. Die israelische Armee hatte rund eine Stunde zuvor Evakuierungsaufforderungen an die dortige Bevölkerung verbreitet.

Bis zu 47 Länder Europas treffen sich zu Gipfel in Budapest

In der ungarischen Hauptstadt Budapest kommen am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs aus bis zu 47 europäischen Ländern zusammen (ab 11.15 Uhr). Es ist der fünfte Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG). Sie war nach der russischen Invasion in der Ukraine 2022 gegründet worden und soll Russlands Isolation verdeutlichen. Der EPG gehören die 27 EU-Länder an sowie 20 Drittstaaten von Albanien bis zur Ukraine.

Gerichte bestätigen Regeln zu Mindestabstand von Wettbüros zu Schulen

Die Oberverwaltungsgerichte in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben Regelungen zu Mindestabständen von Sportwettbüros zu Schulen bestätigt. In Niedersachsen müssen Wettbüros mindestens 200 Meter Abstand von Schulen und anderen regelmäßig von Kindern ohne Erwachsenenbegleitung besuchten Orten einhalten, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg entschied. Damit lehnte es Klagen einer Wettanbieters und eines Wettbüros aus Hannover auf Erteilung einer Betriebserlaubnis ab. (Az. 10 LC 13/24 und 10 LC 14/24)

Scholz stellt sich auf Trump-Präsidentschaft ein - und reicht die Hand

Die Bundesregierung stellt sich auf ungewisse Zeiten im transatlantischen Verhältnis unter einem künftigen US-Präsidenten Donald Trump ein. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bot dem Republikaner am Mittwoch eine Zusammenarbeit an. Für die Bundesregierung gehe es nun darum, "dass wir schnell Arbeitsbeziehungen mit der künftigen US-Regierung aufbauen und unsere Standpunkte angleichen". Außenexperten in Berlin äußerten zugleich die Furcht vor wachsender Unberechenbarkeit.

Mordanklage nach tödlichem Messerangriff von Mannheim erhoben

Fünf Monate nach der tödlichen Messerattacke von Mannheim hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Angreifer erhoben. Der Afghane Sulaiman A. ist des Mordes und des fünffachen versuchten Mordes verdächtig, wie die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. A. soll am 31. Mai in der baden-württembergischen Stadt Mitglieder der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa mit einem Messer angegriffen haben, bei dem ein Polizist starb.

Trump schafft politische Zeitenwende in den USA - Republikaner mit Mehrheit im Senat

Es ist eine politische Zeitenwende mit schwer absehbaren Folgen: Vier Jahre nach seiner Abwahl hat der Republikaner Donald Trump erneut die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Dem jüngsten Stand der Stimmenauszählung vom Mittwoch zufolge sicherte sich der 78-jährige Rechtspopulist dank Siegen in mehreren entscheidenden Bundesstaaten die Stimmen von mindestens 277 Wahlleuten - und überschritt somit die für den Wahlsieg nötige Schwelle von 270. Die Republikaner gewannen zudem die Mehrheit im US-Senat zurück, was Trump das Regieren erleichtern dürfte.

IS-Unterstützer soll Geld an Dschihadistenmiliz überwiesen haben - Anklage

Weil er Geld an die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) überwiesen haben soll, hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen mutmaßlichen Unterstützer der Islamistengruppe erhoben. Soufian T. werden unter anderem die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland und ein Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen, wie die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte.

Opposition in Israel verurteilt Entlassung von Verteidigungsminister Gallant

In Israel regt sich massiver Widerstand gegen die überraschende Entlassung des hochangesehenen Verteidigungsministers Joav Gallant durch Regierungschef Benjamin Netanjahu. In seltener Einigkeit verurteilten Oppositionsführer des gesamten politischen Spektrums Gallants Rauswurf am Mittwoch vor Journalisten als "Gefährdung der nationalen Sicherheit in Zeiten des Krieges". Zuvor hatten landesweit Tausende Israelis gegen Netanjahus Entscheidung protestiert, Gallant mitten im andauernden Mehrfrontenkrieg gegen ihr Land durch den militärisch unerfahrenen Außenminister Israel Katz zu ersetzen.

Hisbollah-Chef: US-Wahlausgang hat keine Auswirkung auf Möglichkeit einer Waffenruhe

Der Chef der libanesischen Hisbollah-Miliz, Naim Kassem, erwartet von dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl keine Auswirkungen auf die Verhandlungen über eine Waffenruhe mit Israel. "Wir gründen unsere Erwartungen für eine Einstellung der Aggression nicht auf politische Entwicklungen", sagte Kassem am Mittwoch in einer Fernsehansprache. "Ob Harris gewinnt oder Trump, bedeutet für uns nichts", fügte der Hisbollah-Chef mit Blick auf den zurückliegenden US-Wahlkampf zwischen Trump und der Demokratin Kamala Harris hinzu.

Deutschlands Wirtschaft blickt mit Sorge auf neue Amtszeit von Trump

Protektionismus, höhere Zölle, rauer Ton: Ökonomen und Verbände sehen nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl schwere Zeiten auf die deutsche Wirtschaft zukommen. Der Handel mit den USA drohe deutlich schwieriger zu werden, erklärte am Mittwoch etwa die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK). Auch der Außenhandelsverband BGA blickt "mit Anspannung" auf die ersten Amtshandlungen Trumps. Der Deutsche Aktienindex (Dax) drehte ins Minus.

Zwischen Begeisterung und Zurückhaltung: Geteilte Reaktionen zu Trumps Wahlsieg in Nahost

Zwischen Begeisterung und Zurückhaltung: Im Nahen Osten sind die Reaktionen auf den erneuten Sieg von Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl in den USA geteilt. Als einer der ersten Gratulanten beglückwünschte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu den entschiedenen Israel-Unterstützer Trump am Mittwoch zum "größten Comeback der Geschichte". Die beiden Nahost-Vermittler Katar und Ägypten äußerten die Hoffnung auf "Frieden und Stabilität" in der Region. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas reagierte abwartend, die mit ihr verbündete Führung im Iran äußerte sich zunächst nicht.

Unsicherheit und Hoffnung nach Trump-Sieg bei der Ukraine und der Nato

Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl stehen die Ukraine und die Nato vor großen Herausforderungen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte am Mittwoch die Hoffnung, der Republikaner werde einen "gerechten Frieden in der Ukraine näher" bringen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte schrieb im Onlinedienst X, Trumps Führungskraft werde "erneut der Schlüssel zum Erhalt der Stärke unseres Bündnisses sein".

Scholz und Macron wollen Trump geeint begegnen

Berlin und Paris wollen dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump geeint und selbstbewusst gegenübertreten. In einem morgendlichen Telefonat zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einigten sich beide auf eine enge Absprache, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mitteilte.

Sondierungen von CDU mit BSW und SPD in Sachsen gescheitert

Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen sind die Sondierungsgespräche von CDU, BSW und SPD gescheitert. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Verhandlungskreisen in Dresden. Die drei Parteien hatten ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen neuen Landesregierung vor rund zwei Wochen begonnen.

Koalitionsausschuss könnte über Fortbestand der Ampel-Koalition entscheiden

Vor den möglicherweise für den Fortbestand der Ampel-Koalition entscheidenden Beratungen über den Haushalt 2025 haben Politikerinnen und Politiker von SPD und Grünen die Bereitschaft zu einer Einigung angemahnt. Am Abend wollen sie mit der FDP im Koalitionsausschuss versuchen, Lösungen in dem festgefahrenen Streit zu finden. Dabei geht es auch um die Forderungen von FDP-Chef Christian Lindner nach einer grundlegenden wirtschaftspolitischen Wende.

Bundesregierung will kritische Infrastruktur besser schützen

Die Bundesregierung will Deutschland besser gegen Sabotage, Terroranschläge und Naturkatastrophen wappnen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zum besseren Schutz von kritischer Infrastruktur beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Dieser soll 1400 bis 1500 Unternehmen aus Bereichen wie Energie- oder Gesundheitsversorgung verpflichten, sich gegen Ausfälle zu schützen. "Wir machen Deutschland widerstandsfähiger und krisenfester", erklärte Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu dem Entwurf aus ihrem Haus.

Bundesregierung treibt Umsetzung von neuem EU-Asylsystem voran

Die Bundesregierung treibt die Umsetzung des neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) voran. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin zwei Gesetzentwürfe, in denen es um schärfere Regeln zu Einreisen und die Erleichterung von Abschiebungen geht. Zudem wird die Übernahme von bereits in anderen EU-Staaten anerkannten Asylbewerberinnen und -bewerbern im Rahmen des geplanten europäischen Solidaritätsmechanismus vereinfacht.

Kabinett beschließt Pläne für neuen Wehrdienst

Die Bundeswehr soll wieder junge Männer auf ihre Eignung zum Wehrdienst hin erfassen - und so mehr Bewerber bekommen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) trieb diese Pläne für einen neuen Wehrdienst voran, das Bundeskabinett brachte sie am Mittwoch auf den Weg. Die Regierung will damit sowohl auf eine deutlich verschärfte Bedrohungslage seit Russlands Angriff auf die Ukraine als auch Rekrutierungsprobleme bei der Bundeswehr reagieren.

Scholz: Unter Trump "wird vieles anders"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet vom Wahlsieg des Republikaners Donald Trump in den USA deutliche Auswirkungen auf das transatlantische Verhältnis. "Sicher wird vieles unter einer von Donald Trump geführten Regierung anders", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. "Das hat Donald Trump auch immer öffentlich klargemacht." Für die Bundesregierung gehe es nun darum, "dass wir schnell Arbeitsbeziehungen mit der künftigen US-Regierung aufbauen und unsere Standpunkte angleichen".

Präsidentschaftswahl in den USA: Trump schafft Rückkehr ins Weiße Haus

Vier Jahre nach seiner Abwahl hat der Republikaner Donald Trump das Comeback geschafft und das Weiße Haus zurückerobert. Mehrere US-Sender riefen den 78-Jährigen am Mittwoch zum Sieger der Präsidentschaftswahl aus, bei der er sich gegen die demokratische Kandidatin Kamala Harris durchsetzte. Der Rechtspopulist, der eine radikale America-First-Agenda verfolgt, wird nun erneut für vier Jahre an der Spitze der größten Wirtschafts- und Militärmacht der Welt stehen.

Bundesregierung stellt sich auf Trump-Präsidentschaft ein - und streckt Hand aus

Die Bundesregierung stellt sich auf ungewisse Zeiten im transatlantischen Verhältnis unter einem künftigen US-Präsidenten Donald Trump ein. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bot dem Republikaner am Mittwoch eine Zusammenarbeit an, "um Wohlstand und Freiheit auf beiden Seiten des Atlantiks zu fördern". Außenexperten in Berlin äußerten zugleich die Furcht vor wachsender Unberechenbarkeit. Die Folgen von Trumps Wahlsieg würden "die Welt ein Stück weit in Atem halten", sagte Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).

Karlsruhe verhandelt im Dezember über von Ramstein aus gesteuerte US-Drohneneinsätze

Der US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz und von dort gesteuerte bewaffnete Drohneneinsätze im Jemen beschäftigen Mitte Dezember das Bundesverfassungsgericht. Das Gericht kündigte am Mittwoch den 17. Dezember als Termin an. Zwei Jemeniten wandten sich an die Richterinnen und Richter in Karlsruhe, nachdem sie vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig keinen Erfolg hatten. Sie sehen ihr Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit verletzt. (Az. 2 BvR 508/21)

Rund 60 Aktivisten stören Vortrag zu Thema Prostitution in Leipzig

Rund 60 Mitglieder einer anarchistischen Gruppierung haben in Leipzig durch lautstarkes Stören für den Abbruch einer Veranstaltung zum Thema Prostitution gesorgt. Gegen die Gruppe wird wegen Hausfriedensbruchs ermittelt, wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Laut einem in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Aufruf zum Protest hatte am Dienstagabend ein Verein einen Vortrag zum Thema Sexarbeit veranstaltet.

US-Medien: Trump gewinnt die US-Präsidentschaftswahl

Vier Jahre nach seiner Abwahl hat der Republikaner Donald Trump das Comeback geschafft und das Weiße Haus zurückerobert. Mehrere US-Sender riefen den 78-Jährigen am Mittwoch zum Sieger der Präsidentschaftswahl aus, bei der er sich gegen die demokratische Kandidatin Kamala Harris durchsetzte. Der Rechtspopulist, der eine radikale America-First-Agenda verfolgt, wird nun erneut für vier Jahre an der Spitze der größten Wirtschafts- und Militärmacht der Welt stehen.

Tausende protestieren in Israel gegen Entlassung von Verteidigungsminister Gallant

In Israel haben landesweit tausende Menschen gegen die Entlassung von Verteidigungsminister Joav Gallant durch Regierungschef Benjamin Netanjahu protestiert. In Tel Aviv blockierten Demonstranten in der Nacht zu Mittwoch stundenlang die wichtigste Stadtautobahn, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Auch in Jerusalem und Haifa protestierten Israelis gegen Netanjahus Entscheidung, den beliebten Verteidigungsminister mitten im andauernden Mehrfrontenkrieg gegen ihr Land durch den bisherigen militärisch weniger erfahrenen Außenminister Israel Katz zu ersetzen.

Söder fordert wegen Trump-Siegs Neuwahlen in Deutschland - "jetzt erst recht"

CSU-Chef Markus Söder hat wegen des sich abzeichnenden Siegs von Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl in den USA Neuwahlen in Deutschland gefordert. "Einen gestärkten Donald Trump wird eine schwache und zerstrittene Bundesregierung wenig beeindrucken", schrieb Söder am Mittwoch auf X. "Daher braucht es jetzt erst recht Neuwahlen in Deutschland."

Pistorius und Lecornu beraten in Paris über Folgen der US-Wahl

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu wollen am Mittwoch in Paris gemeinsam über die Folgen der US-Wahl beraten. Gegen 19.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, wie das französische Verteidigungsministerium am Mittwoch in Paris mitteilte. Die Deutsche Botschaft in Paris bestätigte das Treffen.

FDP-Chef Lindner wünscht Trump "Fortune und Weisheit"

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner spricht sich für eine Zusammenarbeit Europas mit dem vermutlich nächsten US-Präsidenten Donald Trump aus. "Dem neuen Präsidenten Donald Trump wünsche ich Fortune und Weisheit", erklärte Lindner am Mittwoch in Berlin. "Europa sollte ihm die Hand ausstrecken."

Landesvorstand von Brandenburger Grünen kündigt vorzeitigen Rückzug an

Nach dem schlechten Abschneiden der Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg hat der Landesvorstand der Grünen seinen vorzeitigen Rückzug angekündigt. Die eigentlich für den Herbst kommenden Jahres geplanten Vorstandswahlen werden auf das Frühjahr 2025 vorgezogen, wie die Kolandesvorsitzende Hanna Große Holtrup am Mittwoch in Potsdam mitteilte. "Wir als Landesvorstand werden, wie bereits geplant, nicht erneut antreten."

Scholz gratuliert Trump und bietet Zusammenarbeit an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem US-Republikaner Donald Trump zu seinem sich abzeichnenden Wahlsieg gratuliert und eine weitere transatlantische Zusammenarbeit angeboten. "Gemeinsam arbeiten Deutschland und die USA seit langem erfolgreich zusammen, um Wohlstand und Freiheit auf beiden Seiten des Atlantiks zu fördern", schrieb Scholz am Mittwoch auf X. "Das werden wir zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger fortsetzen."

Außenministerin Baerbock gratuliert Trump zu Wahlsieg

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat dem US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump zu seinem sich abzeichnenden Wahlerfolg gratuliert. "Donald Trump hat die Wahl gewonnen. Dazu gratulieren wir", sagte Baerbock am Mittwoch in Berlin nach ihrer Rückkehr von einer Ukraine-Reise noch vor Bekanntgabe des Ergebnisses der US-Präsidentschaftswahl. Deutschland werde auch für die künftige US-Regierung "ein enger, verlässlicher Verbündeter sein", versicherte Baerbock. "Das ist unser Angebot."

Trump erklärt sich zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl

In einer der historisch wohl wichtigsten Präsidentschaftswahlen der USA hat sich Donald Trump zum Sieger erklärt. "Ich möchte dem amerikanischen Volk für die außerordentliche Ehre danken, zum 47. Präsidenten gewählt worden zu sein", sagte der 78-Jährige am Mittwoch - noch bevor das Ergebnis feststand - vor seinen Anhängern. Seine Widersacherin Kamala Harris ließ derweil bekanntgeben, dass sie sich in der Wahlnacht nicht mehr äußern wolle.

Euro STOXX 50	-0.81%	4794.85	€
MDAX	-0.24%	26411.07	€
Goldpreis	-0.21%	2567.4	$
EUR/USD	0.09%	1.0543	$
TecDAX	-1%	3352.33	€
DAX	-0.28%	19210.81	€
SDAX	0.22%	13405.8	€

Arizona Tribune - Politik (Deutsch)

Vorgestellt

Trumps Wahlkampfsprecherin Leavitt soll Sprecherin des Weißen Hauses werden

Trump betraut künftigen US-Innenminister Burgum auch mit Leitung von neuem Energierat

Letzte Nachrichten