Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an
-
Musk kritisiert Trumps Mega-Projekt zur Künstlichen Intelligenz
-
Baerbock: Hilfen für Ukraine haben nichts mit Sozialversicherung zu tun
-
Verwaltungsgericht Hannover weist Klagen von AfD gegen Oberbürgermeister Onay ab
-
Neuer US-Außenminister Rubio kündigt Beendigung von Klimaschutzmaßnahmen an
-
Verdi ruft für Montag zu Warnstreik bei Berliner Verkehrsbetrieben auf
-
Trump droht Putin mit hohen Zöllen bei Fortgang des Ukraine-Kriegs
-
Umfrage sieht regierende CDU in Schleswig-Holstein deutlich in Führung
-
Habeck fordert europäischen Zusammenhalt nach Trumps Amtsantritt
-
Trump droht Europa erneut mit Zöllen - EU hofft auf Kompromiss
-
Faeser verlangt von Digitalkonzernen schärferes Durchgreifen gegen Desinformation
-
Prozess um Umsturzpläne von sogenannter Kaiserreichsgruppe in Celle begonnen
-
Scholz und Macron werben mit Blick auf Trump für ein starkes Europa
-
57-Jähriger bei Arbeitsunfall in Bayern von umkippendem Gabelstapler erschlagen
-
Urteil wegen Ermordung von 17-Jähriger in Ludwigshafen rechtskräftig
-
Bundesregierung bedauert Abkehr Trumps von Pariser Klimaschutzabkommen und WHO
-
Linke fordert nach Hitlergruß-Geste Einreiseverbot für Musk
-
Anklage gegen mutmaßliche Helferin von rechtsextremistischer Gruppe S. erhoben
-
Pistorius betont in Litauen Bundeswehr-Beitrag zu "Abschreckung" an Nato-Außengrenze
-
Bundesverfassungsgericht: Tübinger Verpackungssteuer als Anreiz für Mehrweg zulässig
-
22-Jähriger in Nordrhein-Westfalen soll nach Tötung von Obdachlosem in Psychiatrie
-
Prinz Harry und Boulevardzeitung einigen sich in Streit um angezapfte Telefone
-
Künstliche Intelligenz: Bertelsmann und OpenAI arbeiten zusammen
-
Urteil: Niederlande müssen Stickstoffemissionen verringern
-
Schüsse und Explosionen: Israelische Armee setzt Einsatz im Westjordanland fort
-
Mann und Kind bei Messerangriff in Park in bayerischem Aschaffenburg getötet
-
Scholz bei Paris-Besuch: "Präsident Trump wird eine Herausforderung werden"
-
Widerstand gegen Trump-Dekret zur Aufhebung von US-Staatsbürgerschaft durch Geburt
-
Kitzbühel: Schramm schwer gestürzt
-
370 Millionäre und Milliardäre fordern Steuer für Superreiche
-
Zollbeamte entdecken in Stuttgart fast 70 Kilogramm Obst in Reisegepäck
-
Landtag von Sachsen-Anhalt setzt Untersuchungsausschuss zu Anschlag in Magdeburg ein
-
Zwei Tote bei Messerangriff in Park in bayerischem Aschaffenburg
-
Ex-Grünen-Chefin Lang hat vor allem aus gesundheitlichen Gründen stark abgenommen
-
Bundesregierung bedauert Abkehr Trumps von Pariser Abkommen und WHO
-
UN-Generalsekretär Guterres lobt Trumps Rolle bei Erreichen von Gaza-Waffenruhe
-
Schlag gegen mutmaßliche Schleuserbande in drei Bundesländern - zwei Festnahmen
-
Vier weitere Haftbefehle gegen Extremisten nach Angriffen in Ungarn in Vollzug
-
Kritik an LGBTQ- und Migrationspolitik: Trump nennt Bischöfin "radikale Linke"
-
Easyjet halbiert Quartalsverlust dank starker Nachfrage
-
Trump verkündet KI-Projekt mit 500 Milliarden Dollar Investitionen in den USA
-
Französische Regierung: "Deutsch-französisches Paar muss sich wiederfinden"
-
Prinz Harry und Boulevardmedien einigen sich in Streit um abgehörte Telefone
-
München: Meistermacher Jackson kehrt zurück an die Bande
-
Körperliche Probleme überwunden: Sinner locker im Halbfinale
-
Nach Trumps Amtsantritt: Tusk ruft Europäer zur Aufrüstung auf
-
Präsident: Panamakanal war kein "Geschenk" der USA - Land reicht Beschwerde bei UNO ein
-
Arktische Kältewelle in weiten Teilen der USA - New Orleans unter Schneedecke
-
Staatsanwalt in Hannover soll Dienstgeheimnisse verraten haben - Anklage erhoben
-
Urteil: Betroffene sind bei Bericht über Strafverfahren mit Vorwürfen zu konfrontieren
-
Weniger Saft, mehr Zuckerwasser: Granini-Orangensaft ist "Mogelpackung des Jahres"
Scholz kündigt 100 Milliarden Euro zusätzlich für Bundeswehr an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine eine massive Aufstockung der Wehrausgaben angekündigt. Der Bundeshaushalt 2022 solle einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für "notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben" ausgestattet werden, sagte Scholz am Sonntag im Bundestag. Er ergänzte: "Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren."
"Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt", sagte der Kanzler. "Das ist eine nationale Kraftanstrengung." Weiter sagte Scholz: "Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind - und das ist ja wohl erreichbar für ein Land unserer Größe und unserer Bedeutung in Europa."
Die zusätzlichen Wehrausgaben seien bereits mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) abgestimmt, sagte Scholz. Er regte an, das "Sondervermögen Bundeswehr" im Grundgesetz abzusichern.
Seine Regierung strebe das Ziel "nicht nur an, weil wir bei unseren Freunden und Alliierten im Wort stehen, unsere Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung zu steigern", sagte Scholz. "Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit."
D.Johnson--AT