Niedersachsen geht gegen russisches "Z"-Symbol vor
-
Messi legt auf, Martinez zauberhaft: Argentinien auf Kurs
-
Klimaschutz-Index von Germanwatch: Boom bei Erneuerbaren - aber zu viel Fossile
-
Schröders Nets schlagen Charlotte
-
Netanjahu verspricht Zahlung von fünf Millionen Dollar für jede freigekommene Geisel
-
Torhüterfrage: Nagelsmann hat "eine Tendenz"
-
Ewiger Zweiter: Neuvilles einmalige Chance auf den Rallye-Thron
-
Nach 15 Siegen: Cleveland verliert in Boston
-
Draisaitl triumphiert im NHL-Duell mit Stützle
-
Studie: Mehr als ein Viertel der Schüler schätzt eigene Lebensqualität gering ein
-
Moskau droht nach ukrainischem Abfeuern von ATACMS-Raketen mit Antwort
-
Frühere Chefin von Wrestling-Unternehmen soll US-Bildungsministerin werden
-
Gysi, Bartsch und Ramelow stellen Pläne für Bundestagskandidaturen vor
-
Baerbock schaltet sich in Klimaverhandlungen in Baku ein
-
Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar
-
Selenskyj: Bei Einschnitten bei US-Militärhilfe "werden wir verlieren"
-
Trump: TV-Mediziner Dr. Oz soll Spitzenposten im US-Gesundheitswesen bekommen
-
Ugandischer Oppositionspolitiker Besigye laut seiner Ehefrau "entführt"
-
Neuer Test von Starship-Rakete im Beisein Trumps - diesmal kein Rückholmanöver
-
Pleite im Davis Cup: Nadals Karriere endet ohne Krönung
-
"Wahnsinn": Elfmeter weckt EM-Erinnerungen bei Nagelsmann
-
Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen erzielt
-
Mega-Rakete Starship in Texas zu neuem Testflug abgehoben
-
USA erkennen Edmundo González Urrutia als gewählten Präsidenten Venezuelas an
-
Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen
-
Nmecha-Tor reicht nicht: Deutsche B-Elf mit Remis in Ungarn
-
Trotz Niederlagenserie: Guardiola verlängert wohl bei City
-
Biden verpasst erstes G20-Gruppenfoto - Fototermin am Dienstag wiederholt
-
Trump nominiert China-Kritiker Lutnick zum US-Handelsminister
-
Nadal nach Niederlage: "Vermutlich mein letztes Spiel"
-
Tausende demonstrieren in Tiflis gegen Wahlsieg von Regierungspartei
-
Zeitung: Staatsanwalt offen für Einfrieren des Schweigegeldverfahrens gegen Trump
-
Remis in Frankreich: U21 bleibt 2024 ungeschlagen
-
Putin lockert Regeln zu Einsatz von Atomwaffen - Kritik von Washington und Kiew
-
Afghanische Aktivistin Nila Ibrahimi mit Kinder-Friedenspreis ausgezeichnet
-
Scholz verliert in SPD an Rückhalt - hält sich aber bedeckt
-
Schnelles Karriereende möglich: Nadal verliert Auftakteinzel
-
Netanjahu: Israel bietet fünf Millionen Dollar für jede freigekommene Geisel
-
Scholz hält sich in Kandidatenfrage bedeckt - "gemeinsam erfolgreich"
-
Videospiel "Minecraft" soll in Freizeitparks zum Leben erweckt werden
-
Schäden an zwei Unterwasser-Kabeln in der Ostsee wecken Verdacht auf Sabotage
-
Ukraine greift Russland mit ATACMS-Raketen an - Moskau droht mit Antwort
-
Arbeitskräfte gesucht: Spanien erleichtert Zuwanderung
-
US-Republikanerin will Trans-Abgeordneter Zugang zu Damentoilette verwehren
-
CDU-Vertreter warnen vor Koalition mit der FDP - Liberale verärgert
-
Frankreich schickt letzten Atommüll zurück nach Deutschland
-
CDU-Politiker nehmen Pistorius ins Visier: Spott über "Rettungsanker" der SPD
-
Curling-EM: Deutschland löst WM-Ticket
-
G20-Gipfel in Rio: Scholz warnt Xi vor Eskalation des Ukraine-Kriegs
-
"Meine Familie und mich schützen": Wanderwitz kandidiert nicht mehr für Bundestag
-
Zwei Säuglinge tot in Wohnung in Sachen-Anhalt gefunden: Mutter in Untersuchungshaft
Niedersachsen geht gegen russisches "Z"-Symbol vor
Niedersachsen geht gegen das "Z"-Symbol vor, das Zeichen für die Unterstützung der russischen Armee im Ukraine-Krieg. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) erklärte, wer durch das "Z"-Symbol öffentlich Zustimmung zum Angriffskrieg von Russlands Staatschef Wladimir Putin auf die Ukraine zum Ausdruck bringe, der müsse in Niedersachsen mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. "Es ist mir absolut unverständlich, wie das stilisierte 'Z' sogar bei uns dafür genutzt werden kann, um diese Verbrechen gutzuheißen."
Das "Z" werde etwa auf Gebäuden, an Autos oder an der Kleidung gezeigt, um Zustimmung zum Krieg Russlands gegen die Ukraine zu zeigen, heißt es in der am Samstag aktualisierten Mitteilung des Ministeriums. Auch in Niedersachsen habe es schon "entsprechende Beobachtungen" gegeben.
Das Innenministerium wies die Polizei am Freitag an, dass die öffentliche Verwendung des Symbols auf Demonstrationen und die öffentliche Verbreitung Straftaten darstellen können. Grundlage ist Paragraf 140 Nummer zwei des Strafgesetzbuches: Demnach wird ein Verhalten unter Strafe gestellt, das öffentlich zur Schau getragene Billigung von Angriffskriegen zu verstehen und geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Möglich sind bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.
In Russland taucht der lateinische Buchstabe vielerorts im öffentlichen Raum auf. Er ist als Symbol gut zu erkennen, da er im Russischen normalerweise nicht existiert.
K.Hill--AT