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Esken: SPD will Koalition nicht platzen lassen
Die SPD will nach Angaben ihrer Vorsitzenden Saskia Esken an der Ampel-Koalition festhalten. "Wir haben überhaupt gar keine Neigung, die Koalition platzen zu lassen", sagte Esken am Montag nach einer Präsidiumssitzung in Berlin. Von dem für Mittwochabend geplanten Treffen des Koalitionsausschusses erwarte sie eine Klärung, was die weitere Regierungszusammenarbeit und die Stärkung der Wirtschaft angeht. "Wir müssen gemeinsam überlegen, ob wir die Kraft aufbringen - und wir (...) bringen die Kraft auf."
Die Koalitionsparteien streiten derzeit über den richtigen Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Befeuert wurde der Streit durch ein am Freitag bekannt gewordenes Konzeptpapier von FDP-Chef Christian Lindner mit weit reichenden Forderungen für eine "Wirtschaftswende". Viele der Vorschläge widersprechen dem bisherigen Kurs der Bundesregierung. Die Debatte um ein mögliches Zerbrechen der Ampel-Koalition wurde dadurch angeheizt.
Esken sagte am Montag, sie betrachte Lindners Papier als Teil des Wahlkampfs. Sie habe darin keinen Vorschlag gefunden, der es verdient hätte, "in dieser sozialdemokratisch geführten Regierung umgesetzt zu werden".
Die SPD-Chefin mahnte die Koalition zu Disziplin. "Was wir nicht brauchen, sind Querschüsse und Gegenveranstaltungen - auch nicht aus den Reihen dieser Regierung." Beim Spitzentreffen der Koalition am Mittwoch werde sich zeigen, "wer noch über die Kraft verfügt und wer bereit ist, Verantwortung für dieses Land zu übernehmen", sagte Esken - und fügte hinzu: "Wir stehen bereit."
A.Clark--AT