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Grüne offen für früheren Neuwahl-Termin
Die Grünen haben sich offen für einen früheren Neuwahl-Termin gezeigt. "Wir Grünen könnten auch gut mit einem früheren Termin leben", sagte der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour der "Bild am Sonntag". "Wir haben unsere Arbeit gemacht, sind auf alles vorbereitet", fuhr er fort.
Nouripour verteidigte die Entscheidung der Grünen, ihre Minister in der Regierung zu lassen. "Deutschland braucht eine handlungsfähige Regierung. Diese Stabilität und der Amtseid sind die zentralen Gründe dafür, weshalb wir nicht gesagt haben, das ist uns hier alles zu doof, wir gehen jetzt." Das Ende der Ampel-Koalition habe er lange kommen sehen. "Wir wussten seit über einem Jahr, dass es jederzeit zum Bruch kommen könnte."
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Freitag zu Gesprächen über einen Termin für Neuwahlen bereit erklärt. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition am Mittwoch hatte er zunächst angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen, um Wahlen "spätestens bis Ende März" möglich zu machen. Die Opposition fordert hingegen eine sofortige Vertrauensfrage; Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Chef Friedrich Merz sprach sich am Freitag für Neuwahlen am 19. Januar aus.
Ch.P.Lewis--AT