Söder spricht am Mittwoch im Bundestag - CSU sieht Signal der Geschlossenheit / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv
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Söder spricht am Mittwoch im Bundestag - CSU sieht Signal der Geschlossenheit
Aus Anlass der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (CDU) will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch erstmals in einer Bundestagsdebatte sprechen. Der Auftritt des CSU-Chefs im Plenum sei "ein Signal der Geschlossenheit der Union in der Auseinandersetzung mit der Rest-Ampel", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Dienstag in Berlin. "Wir wollen darstellen, dass die Herausforderungen der nächsten Bundesregierung durch die beiden Parteivorsitzenden angenommen werden."
Auch Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hob die Bedeutung hervor, die seine Fraktion der Debatte nach der Regierungserklärung des Bundeskanzlers zumesse. Mit Blick auf die geplanten Reden von Söder und CDU-Chef Friedrich Merz sagte Frei: "Wir bieten alles auf, was wir haben." Mit den beiden Vorsitzenden sei die Union "höchstklassig" in der Debatte vertreten.
Söder ist nicht Mitglied des Bundestags, darf dort aber als Mitglied des Bundesrats das Wort ergreifen. Geregelt ist dies in Artikel 43 des Grundgesetzes. Darin heißt es: "Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt. Sie müssen jederzeit gehört werden."
H.Thompson--AT