Merz bestätigt Pläne für Wahl am 23. Februar - Treffen mit Steinmeier am Abend / Foto: John MACDOUGALL - AFP
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Merz bestätigt Pläne für Wahl am 23. Februar - Treffen mit Steinmeier am Abend
Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat die gemeinsam mit der SPD vereinbarten Pläne für die Abhaltung der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar bestätigt. Dieser Termin sei "vertretbar" und eine "gute Lösung", sagte Merz vor einer Sitzung seiner Fraktion. Der CDU-Chef kündigte an, er werde den Termin nun gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Abend (18.30 Uhr) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei vorschlagen.
Merz hatte ursprünglich gefordert, den Wahltermin schon im Januar anzusetzen. Zwar gehe nun ein Monat vor der Wahl und auch für die Regierungsbildung danach verloren, sagte der Kanzlerkandidat der Union. Der 23. Februar sei aber "ein guter Weg." Nun müsse noch der Bundespräsident über den Termin entscheiden.
K.Hill--AT