- Israels Armeechef Halevi reicht wegen "Versagens" am 7. Oktober 2023 Rücktritt ein
- Landeswahlleiter prüfen nach Beschwerde FDP-Listen zur Bundestagswahl
- Djokovic schlägt Alcaraz und trifft auf Zverev
- Kanadierin in Pakistan ermordet: Lebenslange Haft für Mann in Köln
- Trump übernimmt mit einer Flut von Dekreten das Ruder in den USA
- Deutschland plant mit Österreich und Italien Wasserstoffleitung aus Nordafrika
- Mehr als 60 Tote und dutzende Verletzte bei Hotel-Brand in türkischem Skigebiet
- Scholz: Zusammenarbeit mit USA auch unter Trump "unerlässlich"
- Scholz: EU-Kommission offen für europaweite Kaufprämie für E-Autos
- Eishockey: Coach Kaltenhauser tritt bei Red Bull München ab
- 81-jähriger Autofahrer erfasst Ehefrau - 79-Jährige stirbt bei Unfall in Emden
- Rechtsextreme Gruppe in Sachsen: Auch achter Beschuldigter in Untersuchungshaft
- Zwei Tote bei Gasexplosion auf Firmengelände in Baden-Württemberg
- China legt beim Ausbau der Solar- und Windenergie erneut zu
- Zahl der Toten bei Hotel-Brand in der Türkei steigt auf 66
- Deutsche Wirtschaft befürchtet wachsende Unsicherheit durch Trump
- Unicredit-Chef schließt Verzicht auf Commerzbank-Übernahme nicht aus
- Diskussionen über Hitlergruß-ähnliche Geste: Musk weist Kritik zurück
- 46-Jähriger bei Arbeitsunfall in Rheinland-Pfalz getötet
- Umfrage: Acht von zehn Lehrkräften haben Zugang zu digitalen Lernplattformen
- Starmer will "neue Bedrohung durch veränderten Terrorismus" bekämpfen
- Zweites Jahr mit schrumpfender Wirtschaft lässt ZEW-Konjunkturerwartungen sinken
- Paus stellt Pläne für Demokratieförderprogramm vor - Finanzierung 2025 gesichert
- Offiziell: Bayern holt Bischof aus Hoffenheim
- Erdgasverbrauch 2024 weltweit auf neuem Höchststand
- Trump ordnet US-Rückzug aus Weltgesundheitsorganisation an
- Anlagebetrüger erbeuten in Mecklenburg-Vorpommern fast 200.000 Euro
- Trump: 25-Prozent-Zölle auf Waren aus Mexiko und Kanada schon ab Februar möglich
- Grüne und FDP kritisieren Lügen-Vorwurf von Scholz in Debatte um Ukraine-Hilfen
- Bundesgerichtshof fordert mündliche Aufklärung vor ärztlichen Eingriffen
- OVG: Einstufung von AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch rechtens
- Norwegischer Staatsfonds nimmt Tierwohl in Vorgaben an Unternehmen auf
- Tödliches Feuer in Wohnhaus gelegt: Mordprozess in Wuppertal begonnen
- Deutschland verbessert Recyclingquote 2023 leicht
- Davos: Von der Leyen für "pragmatischen" Umgang mit Trump
- Paus stellt Pläne für Demokratieförderprogramm vor - Finanzierung unter Vorbehalt
- Sabalenka besteht Prüfung - Badosa überrascht Gauff
- Krankenkasse DAK: Weiterer Beitragssprung auf 20 Prozent droht bis 2035
- Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre
- Prozess um Diebstahl von Keltengoldschatz in bayerischem Manching begonnen
- Industrie fordert nach Trumps Amtsantritt Gespräche über Handel mit den USA
- Mordprozess um verprügelten und auf Gleis gelegten Mann in Nürnberg begonnen
- EU-Digitalkommissarin Virkkunen verteidigt Digitalgesetz gegen "Zensur"-Vorwürfe
- Bundesverfassungsgericht: Namensänderung bei Volljährigenadoption verfassungsgemäß
- Lauterbach sieht angekündigten US-Austritt aus WHO als "schweren Schlag"
- Merz fordert nach Trumps Amtseinführung Führungsrolle Deutschlands in Europa
- Umsätze von Hotels und Gastrobetrieben 2024 gesunken
- Endspiel für ein Endspiel: Sahin kämpft
- Zehn Tote und zahlreiche Verletzte bei Hotel-Brand in türkischem Skigebiet
- 16-Jährige in Rheinland-Pfalz durch Schuss aus illegaler Waffe verletzt
Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre
Wegen der Affäre um mutmaßlich erfundene Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar ist der ehemalige Berliner Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu aus der Partei ausgetreten. Über den Schritt informierte Mutlu den Berliner Landesverband in einem Schreiben, das dem "Tagesspiegel" nach Angaben der Zeitung vom Dienstag vorlag.
Darin schreibt Mutlu der Zeitung zufolge, die Vorfälle seien kein isolierter Einzelfall, sondern "Ausdruck eines tief verwurzelten strukturellen Problems im grünen Landesverband Mitte". Für manche Funktionäre zähle der Machterhalt und die eigene Karriere offenbar mehr als Integrität, Gerechtigkeit oder Anstand.
Mutlu zieht in dem von der Zeitung zitierten Schreiben auch Parallelen zu seinen eigenen Erfahrungen im Berliner Landesverband. Ihm wurde vor der Bundestagswahl 2021 vorgeworfen, gezielt Mitglieder angeworben zu haben, um ihn bei seiner Nominierung zu unterstützen, was er stets bestritt. Mutlu wurde daraufhin nicht mehr als Direktkandidat aufgestellt.
Für Mutlu stehen hinter den Vorgängen Muster. Es würden erst haltlose Vorwürfe erhoben und dann innerparteilich großer Druck ausgeübt, zitiert ihn der "Tagesspiegel". "Für eine Partei, die sich sonst moralisch über Andere erhebt, ist es geradezu heuchlerisch und beschämend, einen Abgeordneten mit falschen Anschuldigungen derart skrupellos kaltzustellen."
Nach Berichten über Belästigungsvorwürfe hatte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Gelbhaar auf eine Kandidatur auf der Berliner Landesliste der Partei verzichtet und wurde als Direktkandidat für den Wahlkreis Berlin-Pankow abgewählt. Allerdings waren die Vorwürfe gegen ihn offenbar teilweise erfunden.
Die Berliner Grünen-Bezirkspolitikerin Shirin Kreße, die Gelbhaar mutmaßlich unter falschem Namen und mit einer gefälschten eidesstattlichen Erklärung belastete, verließ die Grünen inzwischen. Der Bundesparteivorstand erstattete Anzeige gegen sie. Sieben weitere Frauen, die ebenfalls Meldungen bei einer Ombudsstelle gegen Gelbhaar einreichten, halten an ihren Vorwürfen aber fest.
P.Hernandez--AT