Orban legt erneut Veto gegen gemeinsame EU-Position zur Ukraine ein / Foto: Ludovic MARIN - AFP
-
US-Verlag kündigt für November erstes Buch von Salman Rushdie nach Angriff auf ihn an
-
US-Vizepräsident Vance besucht von Trump für die USA reklamiertes Grönland
-
Nachbarschaftsstreit um Meter hohe Bambushecke vor dem Bundesgerichtshof
-
Koalitionsverhandlungen: Hauptgruppe mit Parteichefs übernimmt Beratungen
-
Angezündete Teslas: Verdächtiger in USA wegen Vorwurfs der Brandstiftung vor Gericht
-
Eiskunstlauf-WM: Hase/Volodin gewinnen WM-Silber
-
Landesweite Proteste in Israel gegen Netanjahus Regierung
-
Trump zieht Nominierung von Elise Stefanik als Botschafterin bei UNO zurück
-
Wunder bleibt aus: Wolfsburg geht auch in Barcelona unter
-
"Nächste Stufe erreichen": NBA prüft Expansion nach Europa
-
Israels Regierungschef Netanjahu warnt bei umstrittener Konferenz vor Antisemitismus
-
Tiktok schaltet am Montag Shopping-Funktion in seiner App in Deutschland frei
-
Russlands Präsident Putin nennt Übernahmepläne der USA für Grönland "ernst"
-
Anti-israelische Proteste an Unis: USA entziehen rund 300 Menschen Visa
-
US-Forscher: Maximale Meereisfläche in Arktis wohl so gering wie nie
-
Vier Schwerverletzte bei Messerangriff in Amsterdam
-
Selenskyj zu europäischem Kontingent in der Ukraine: Viele Fragen offen
-
Trump und Republikaner nehmen öffentliche US-Sender ins Visier
-
Fünf Verletzte bei Messerangriff in Amsterdam
-
KZ-Befreiung vor 80 Jahren: Gedenkakte in Thüringen geplant
-
AFP-Fotograf nach Festnahme wegen Berichten über Türkei-Proteste freigelassen
-
Energiekonzerne wollen Projekt für CO2-Einlagerung vor Norwegen deutlich ausweiten
-
Sieben Jahre Haft für Sarkozy wegen Annahme libyscher Gelder gefordert
-
Belletristik-Preis der Leipziger Buchmesse geht an Hamburgerin Kristine Bilkau
-
Europäische Ukraine-Unterstützer gegen Aufhebung von Russland-Sanktionen
-
Papst Franziskus will "Urbi et Orbi"-Segen an Ostersonntag sprechen
-
New Yorker Börse im Minus nach Trumps Autozölle-Ankündigung
-
Anklage fordert in Missbrauchsprozess gegen Depardieu 18 Monate auf Bewährung
-
Basketball-EM: Deutschland im Losglück - Vorrunde in Finnland
-
Real-Stars um Rüdiger bekommen UEFA-Ärger
-
Urteil: Zu Unrecht bezogenes Bafög wegen Behördenfehlers nur halb zurückzahlen
-
Tödliche Brandstiftung in Wohnhaus: 23-Jähriger in Niedersachsen unter Verdacht
-
U-Boot mit russischen Touristen im Roten Meer verunglückt - Sechs Tote
-
Mutter und Großeltern mit Axt getötet: Lebenslange Haft für 28-Jährigen in Zwickau
-
Urteil: Festes LNG-Terminal in Stade darf gebaut werden und in Betrieb gehen
-
Trumps Kahlschlag: US-Gesundheitsministerium streicht weitere 10.000 Stellen
-
Fund in Baden-Württemberg: Besonderer Stein entpuppt sich als Gift
-
Türkei verhängt Sendeverbot für Oppositionskanal - BBC-Journalist ausgewiesen
-
Basketball-EM: Deutschland trifft in Gruppe B auf Litauen
-
British Steel bereitet Schließung von Hochöfen in England vor
-
Koalitionsverhandlungen gehen in entscheidende Phase - Kritik an Einigungen
-
Macron: Französisch-britische Mission soll europäischen Ukraine-Einsatz vorbereiten
-
Kugelbomben an Silvester: Polizei durchsucht Wohnungen von acht Männern in Berlin
-
Anklage fordert in Missbrauchsprozess gegen Depardieu 18-monatige Bewährungsstrafe
-
Russland: Seetransport über arktische Route 2024 auf neuem Rekordniveau
-
Pro-Kopf-Verzehr von Fleisch in Deutschland auf gut 53 Kilogramm gestiegen
-
Huthi-Miliz meldet eigene Angriffe auf US-Kriegsschiff und Israel
-
Baerbock verteidigt Nominierung für UN-Spitzenposten
-
"Nicht zu weit denken": Alonso weicht Zukunftsfragen aus
-
Europäische Ukraine-Unterstützer lehnen Aufhebung von Russland-Sanktionen ab
Orban legt erneut Veto gegen gemeinsame EU-Position zur Ukraine ein
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat erneut eine gemeinsame Erklärung aller 27 Staats- und Regierungschefs der EU verhindert. "Veto! Genug ist genug", schrieb Orban am Donnerstag im Onlinedienst X nach der Veröffentlichung einer Erklärung der übrigen 26 Staats- und Regierungschefs zur Ukraine. Der ungarische Regierungschef kündigte an, das ungarische Volk zu einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine befragen zu wollen. "Bis dahin können wir keinen gemeinsamen Standpunkt in dieser Angelegenheit unterstützen", betonte er.
Orban ist einer der letzten Regierungschefs in Europa, der trotz des Ukraine-Krieges gute Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin pflegt. Er hatte in der Vergangenheit bereits Entscheidungen der EU zur Ukraine blockiert oder verzögert.
In der ohne Ungarn veröffentlichten Gipfel-Erklärung bekräftigen die 26 Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung für die Ukraine. Zudem fordern sie die Mitgliedstaaten auf, die Anstrengungen zur "Deckung des dringenden militärischen Bedarfs und Verteidigungsbedarfs der Ukraine umgehend zu intensivieren".
Dabei wird auch auf die Initative der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas verwiesen, die für das laufende Jahr fünf Milliarden Euro für Artilleriemunition für die Ukraine anstrebt. Die Europäische Union werde "ihre Unterstützung für die Reformbemühungen der Ukraine auf ihrem Weg zur EU-Mitgliedschaft intensivieren", hieß es weiter.
J.Gomez--AT