SPD-Politikerin Veit erneut zu Präsidentin von Hamburger Bürgerschaft gewählt / Foto: PATRIK STOLLARZ - AFP/Archiv
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SPD-Politikerin Veit erneut zu Präsidentin von Hamburger Bürgerschaft gewählt
Die SPD-Politikerin Carola Veit ist zum vierten Mal zur Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft gewählt worden. Rund dreieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt wurde die 51-Jährige bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landesparlaments am Mittwoch in ihrem Amt bestätigt. Die SPD war bei dem Urnengang stärkste Kraft geworden und hatte deshalb das Vorschlagsrecht.
Parlamentspräsidentinnen oder -präsidenten werden gemäß parlamentarischer Tradition üblicherweise in parteiübergreifender Einmütigkeit gewählt. Auf Veit entfielen in geheimer Wahl 102 von 120 abgegebenen Stimmen. Gegen die bisherige und neue Präsidentin, die Bürgerschaft bereits seit 2011 führt, votierten 18 Abgeordnete.
In Hamburg war am 2. März eine neue Bürgerschaft gewählt worden. Die SPD um den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher gewann den Urnengang mit deutlicher Mehrheit vor CDU und Grünen. Auch Linke und AfD zogen in das Parlament ein.
Von den 121 Abgeordneten in der Bürgerschaft stellt die SPD 45. Auf die CDU entfallen laut amtlichem Ergebnis 26 Mandate, auf die Grünen 25. Die Linke hat 15 Abgeordnete, die AfD stellt zehn Parlamentarier. In Hamburg wird alle fünf Jahre gewählt. Der nächste turnusmäßige Urnengang steht 2030 an.
Derzeit läuft in der Hansestadt die Regierungsbildung. Koalitionsgespräche zwischen SPD und Grünen sollen am Donnerstag starten und mehrere Wochen dauern. Beiden Parteien regieren in Hamburg bereits seit 2015 gemeinsam.
M.White--AT