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Scholz will Putin in Moskau zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt drängen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in der kommenden Woche bei seinem Besuch in Moskau den russischen Staatschef Wladimir Putin zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt drängen. "Das was ich dort sage, wird sich so ausmachen wie das, was Präsident (Emmanuel) Macron Anfang dieser Woche gesagt hat", erklärte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch in Berlin. Macron hatte am Montag in Moskau mehrere Stunden mit Putin verhandelt. Laut Macron sagte Putin zu, dass es "weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation kommt".
Scholz betonte erneut die Dialogbereitschaft gegenüber Russland, aber auch die "schwerwiegenden Folgen" für Moskau im Falle eines russischen Einmarschs in die Ukraine. In verschiedenen Gesprächsformaten wie dem Nato-Russland-Rat oder dem Normandie-Format werde eine politische Lösung des Konflikts gesucht. "Andererseits müssen wir uns intensiv darauf vorbereiten, dass wir handeln können, wenn es doch zu einer militärischen Aggression kommt", sagte Scholz weiter.
Der Kanzler wird vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Konflikt am 15. Februar in Moskau Putin treffen. Am Tag zuvor reist er in die ukrainische Hauptstadt Kiew.
Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland das Nachbarland angreifen könnte. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau in diesem Fall scharfe Sanktionen angedroht. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.
H.Thompson--AT