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Scholz-Sprecher sieht Zukunft der Ampel-Koalition nicht gefährdet
Trotz der jüngsten Verstimmungen sieht Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Zukunft der Ampel-Koalition nicht gefährdet. "Ich habe nicht den Eindruck, dass irgendwer dabei ist, sich in die Büsche zu schlagen", sagte der Sprecher von Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Er gehe davon aus, "dass man konstruktiv die nächsten knapp elf Monate bis zum regulären Wahltermin für die nächste Bundestagswahl miteinander zusammenarbeiten wird."
Separate Gespräche von Scholz und Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit Wirtschaftsvertretern zu Lösungen gegen die Konjunkturschwäche hatten in den vergangenen Tagen für zusätzliche Spannungen in der Koalition gesorgt. Hebestreit betonte nun, die getrennt abgehaltenen Gespräche stünden nicht in Konkurrenz zueinander, sondern seien "gutes Regierungshandeln".
Die Treffen von Scholz im Kanzleramt mit Industrie- und Gewerkschaftsvertretern sollen bis "Anfang Dezember, Mitte Dezember" zu einem Abschluss kommen, sagte Hebestreit. Ergebnisse würden dann in der Regierung gemeinsam diskutiert, um zu sehen, "wohin das dann gemeinsam führt". Er sei da aber "sehr zuversichtlich". Dies gelte auch für die derzeit laufenden Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025.
Die Verhandlungen über den Haushalt sollen nach bisheriger Planung bei der Bereinigungssitzung im Bundestagsausschuss am 14. November abgeschlossen werden. Das Budget soll dann am 29. November im Plenum beschlossen werden. Noch gibt es aber angesichts eines Milliardenlochs und unterschiedlicher Vorstellungen in der Koalition erheblichen Verhandlungsbedarf.
W.Nelson--AT