Gericht urteilt in Coronastreit von Julia Neigel mit Land Sachsen gegen Sängerin / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
-
Melsungen mit Ausrufezeichen gegen Meister Magdeburg
-
Sorge um Adam Szalai: Bange Momente in Amsterdam
-
Trumps ehemaliger Anwalt Giuliani übergibt Vermögenswerte an Klägerinnen
-
Mit Wirtz gegen Bosnien und Herzegowina
-
Nach "Serbien-Sprechchören": Kosovo-Spiel abgebrochen
-
Super-Taifun "Man-yi" wütet auf den Philippinen - Mehr als 650.000 Menschen evakuiert
-
Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert
-
Schalke: Rücktrittsforderungen und Denkzettel für Klubführung
-
Anführer von Islamischem Dschihad bei israelischem Angriff in Syrien getötet
-
Aus gegen den Angstgegner: Zverev verpasst Finale von Turin
-
Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt
-
Gesetzliche Kassen warnen vor Blockade der Krankenhausreform
-
Super-Taifun "Man-yi" erreicht die Philippinen
-
Grüne starten mit neuen Vorsitzenden Banaszak und Brantner in den Wahlkampf
-
Nach Trump-Sieg: Xi warnt bei Apec-Gipfel vor neuer Ära des "Protektionismus"
-
Skeleton: Grotheer siegt zum Auftakt
-
Thüringer SPD bestätigt bisherigen Innenminister Maier als Parteichef
-
"Beste Gitarre der Welt": Instrument von Noel Gallagher für 271.000 Euro verkauft
-
Scholz erntet für Putin-Telefonat Kritik aus der Ukraine und von der Opposition
-
Banaszak und Brantner sind neue Vorsitzende der Grünen
-
Freie Wähler wählen Bundeschef Aiwanger zu Spitzenkandidat für Bundestagswahl
-
Lindner zu Berichten über FDP-Planungen für "Ampel"-Aus: "Wo ist die Nachricht?"
-
CDU-Politiker Wadephul zu Telefonat mit Putin: "Scholz selbst ging es mehr um PR"
-
Slalom in Levi: Dürr auf dem Podest
-
Banaszak will Grüne auch in nächste Bundesregierung führen
-
Nach Krimi: Krawietz/Pütz im Endspiel von Turin
-
CDU-Politiker Wadphul zu Telefonat mit Putin: "Scholz selbst ging es mehr um PR"
-
Teheran dementiert "kategorisch" Treffen von iranischem Botschafter mit Musk
-
Oppositionsführer Toscani als saarländischer CDU-Vorsitzender wiedergewählt
-
Selenskyj will Krieg nächstes Jahr "mit diplomatischen Mitteln" beenden
-
Franziska Brantner zur neuen Grünen-Vorsitzenden gewählt
-
Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht
-
Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab
-
UN-Klimasekretär fordert von G20-Gipfel Impulse für Verhandlungen bei der COP29
-
Skeleton: Enttäuschender Auftakt für deutsche Frauen
-
Union kritisiert Scholz für Telefonat mit Putin: "Propaganda-Erfolg" für Moskau
-
Aktivistin Neubauer ermahnt Grüne zu Engagement für Klimaschutz im Wahlkampf
-
Bösartiger Tumor bei Bayern-Torhüterin Grohs
-
Slalom-Auftakt in Levi: Dürr klar auf Podestkurs
-
DFB bestätigt: EM-Doku kommt im Januar
-
Philippinen: Hunderttausende fliehen vor gefährlichem Super-Taifun
-
Grüne setzen Parteitag mit Vorstandswahl und inhaltlichen Debatten fort
-
Empörung in der SPD über Berichte zu minutiösen FDP-Planungen für "Ampel"-Aus
-
Ishiba äußert gegenüber Xi Bedenken über Situation im Südchinesischen Meer
-
Tyson unterliegt beim Comeback klar - und will weitermachen
-
Uruguay beendet Minikrise mit Last-Minute-Sieg über Kolumbien
-
Tyson unterliegt beim Coemback klar - und will weitermachen
-
Musiala-Entscheidung wohl in der Winterpause
-
NBA: Wagner überragt erneut - Schröders Wurf wackelt
-
Grüne setzen Parteitag mit Wahl des neuen Bundesvorstands fort
Gericht urteilt in Coronastreit von Julia Neigel mit Land Sachsen gegen Sängerin
In einem Rechtsstreit der Sängerin Julia Neigel mit dem Freistaat Sachsen wegen bestimmter Einschränkungen in der Coronazeit hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen eine erste Entscheidung getroffen. Neigel wandte sich gegen sogenannte 2G-Plus-Regeln bei Veranstaltungen und ein Veranstaltungsverbot während der Pandemie - dieser Antrag wurde nach Mitteilung vom Freitag nun abgelehnt. Es handelte sich allerdings erst um ein Teilurteil, wie das Gericht weiter mitteilte.
Über einen weiteren Antrag Neigels werde noch entschieden. Konkret ging es im aktuellen Teilurteil um die sächsische Coronaverordnung vom November 2021 in der Fassung vom Februar 2022. Darin waren 2G-Plus-Bestimmungen - also der Zugang nur für Geimpfte oder Genesene mit negativem Coronatest - für bestimmte Einrichtungen vorgesehen. Großveranstaltungen und Feste waren verboten.
Die Gründe für seine Entscheidung veröffentlichte das Gericht noch nicht, das soll in etwa zwei Monaten passieren. Neigel kann noch die Revision zum Bundesverwaltungsgericht beantragen. Innerhalb der kommenden beiden Monate soll auch über den zweiten Normenkontrollantrag Neigels entschieden werden, mit dem sie sich gegen 2G-Regeln unter anderem für Großveranstaltungen, Kultureinrichtungen und die Innengastronomie in der Pandemie wandte.
Julia Neigel wurde Ende der 80er Jahre als Jule Neigel bekannt. Die 57-Jährige singt auch mit der Band Silly.
A.Williams--AT
