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Trump will Gouverneurin Kristi Noem zur US-Heimatschutzministerin machen - weitere Nominierungen verkündet
South Dakotas Gouverneurin Kristi Noem soll nach Angaben des designierten US-Präsidenten Donald Trump künftig US-Heimatschutzministerin werden. Die Republikanerin habe sich sehr für die Sicherheit an der Grenze eingesetzt, erklärte Trump am Dienstag. Als erste Gouverneurin habe Noem Soldaten der Nationalgarde entsandt, "um Texas bei der Bekämpfung der Biden-Grenzkrise zu helfen".
Britin Samantha Harvey gewinnt renommierten Booker-Literaturpreis
Die Schriftstellerin Samantha Harvey hat den diesjährigen britischen Booker-Literaturpreis gewonnen. Die 49-jährige Britin wurde am Dienstag für ihren fünften Roman "Orbital" (Umlaufbahnen) ausgezeichnet, der zwei Männer und vier Frauen aus Japan, Russland, den USA, Großbritannien und Italien an Bord der Internationalen Raumstation folgt und von Trauer, Begehren und der Klimakrise handelt. Harvey widmete den renommierten Preis "all den Menschen, die für und nicht gegen die Erde sprechen und für und nicht gegen den Frieden arbeiten".
Pentagon-Leaks: US-Nationalgardist zu 15 Jahren Haft verurteilt
Der sich wegen der Weitergabe zahlreicher geheimer Militärdokumente schuldig bekannte US-Nationalgardist Jack Teixeira ist am Dienstag zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. "Es tut mir leid für alles, was ich falsch gemacht habe", sagte der 22-Jährige laut US-Medienberichten vor der Richterin Indira Talwani, die das Urteil verkündete. Der Nationalgardist war im April 2023 festgenommen worden. Nachdem er zunächst auf nicht schuldig plädiert hatte, bekannte er sich im März in sechs Anklagepunkten der absichtlichen Weitergabe von Informationen der nationalen Verteidigung schuldig.
Trump: Ex-Geheimdienstkoordinator Ratcliffe soll CIA-Chef werden
Der frühere US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe soll künftig Chef des Auslandsgeheimdienstes CIA werden. Das teilte der designierte US-Präsident Donald Trump am Dienstag mit. Ratcliffe werde "ein furchtloser Kämpfer für die verfassungsgemäßen Rechte aller Amerikaner sein und gleichzeitig ein Höchstmaß an nationaler Sicherheit und Frieden durch Stärke gewährleisten", erklärte Trump, der in der vergangenen Woche die Präsidentschaftswahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen hatte.
Champions League: Bayern-Frauen weiter auf Kurs
Die Fußballerinnen von Bayern München haben in der Champions League die K.o.-Phase weiter fest im Blick. Der deutsche Meister gewann am Dienstag souverän mit 3:0 (2:0) gegen den norwegischen Erstligisten Valerenga IF und feierte in der Gruppenphase der Königsklasse den dritten Sieg im dritten Spiel.
Turin: Sinner nach zweitem Sieg kurz vor Halbfinaleinzug
Publikumsliebling Jannik Sinner hat das Halbfinale bei den ATP Finals in Turin ganz dicht vor Augen. Der Weltranglistenerste aus Südtirol setzte sich in einer hochklassigen Neuauflage des US-Open-Endspiels mit 6:4, 6:4 gegen den US-Amerikaner Taylor Fritz durch und kann die Vorschlussrunde nach dem zweiten glatten Sieg im zweiten Gruppenspiel nur noch theoretisch durch einen komplizierten Dreiervergleich verpassen.
EuroLeague: Bayern verliert, Alba überrascht gegen Mailand
Alba Berlin ist trotz Personalsorgen eine große Überraschung in der Basketball-EuroLeague gelungen. Der bisherige Tabellenletzte bezwang Armani Mailand um Ex-NBA-Star Nikola Mirotic 105:101 (92:92, 43:55) nach Verlängerung und feierte den zweiten Sieg im neunten Spiel. Bereits am Samstag hatte Alba gegen Bundesliga-Tabellenführer ratiopharm Ulm einen 96:88-Erfolg eingefahren und arbeitet sich somit Schritt für Schritt aus der Krise.
Fürth: Siewert und Fürstner übernehmen
Fußball-Zweitligist SpVgg Greuther Fürth hat drei Wochen nach dem Führungsbeben ein neues Duo für die sportliche Leitung präsentiert. Jan Siewert übernimmt den Posten des Cheftrainers, der einstige Fürther Profi Stephan Fürstner fungiert künftig als Sportdirektor. Das teilte der Klub am Dienstagabend mit. Interimstrainer Leo Haas wird demnach ab sofort wieder die U23 der Fürther betreuen. Siewert war bis Februar dieses Jahres Trainer beim Erstligisten FSV Mainz 05.
Nach Erdrutschsieg der Opposition: Mauritius bekommt neuen Regierungschef
Nach der Parlamentswahl in Mauritius wird der bisherige Oppositionsführer Navin Ramgoolam neuer Regierungschef. Der Sieg von Ramgoolams Bündnis für Veränderung wurde am Dienstag offiziell bestätigt. Das Bündnis gewann bei der Wahl am Sonntag nahezu alle Mandate im Parlament des afrikanischen Inselstaates.
US-Justiz spricht in Abu-Ghraib-Gefängnis gefolterten Irakern Entschädigung zu
Ein Bundesgericht in den USA hat am Dienstag eine US-Sicherheitsfirma zur Zahlung von 42 Millionen Dollar Schadenersatz (39,5 Millionen Euro) an drei Iraker verurteilt, die während des Irak-Krieges im berüchtigten Abu-Ghraib-Gefängnis bei Bagdad gefoltert worden waren. Das im Bundesstaat Virginia ansässige Unternehmen CACI Premier Technology wurde für seine Rolle bei der Folterung der Männer in dem Gefängnis in den Jahren 2003 und 2004 verantwortlich gemacht, wie die regierungsunabhängige Organisation Center for Constitutional Rights (CCR) mitteilte.
Trump betraut Abgeordneten Waltz mit Posten des Nationalen Sicherheitsberaters
In der Regierung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump wird der republikanische Kongressabgeordnete Mike Waltz den wichtigen Posten des Nationalen Sicherheitsberaters übernehmen. Waltz sei eine "landesweit anerkannte Führungspersönlichkeit auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit", begründete Trump am Dienstag diese Personalentscheidung.
EuroLeague: Bayern verlieren in Istanbul
Die Basketballer von Bayern München haben in der EuroLeague den sechsten Sieg in Serie verpasst. Bei Fenerbahce Istanbul unterlag das Team von Weltmeistertrainer Gordon Herbert zwar 76:87 (30:35), steht aber mit sechs Siegen und drei Niederlagen immer noch souverän auf einem Play-off-Platz in der europäischen Eliteklasse.
Trump: Ex-Gouverneur Huckabee soll neuer US-Botschafter in Israel werden
Der frühere Gouverneur des US-Bundesstaats Arkansas, Mike Huckabee, soll neuer US-Botschafter in Israel werden. Er habe den 69-Jährigen für den Posten nominiert, erklärte der künftige US-Präsident Donald Trump am Dienstag. Huckabee werde "unermüdlich daran arbeiten, den Frieden im Nahen Osten herbeizuführen".
Bundestag wird am 23. Februar neu gewählt - Steinmeier billigt Zeitplan
Am 23. Februar haben die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Wahl: An diesem Tag sollen sie den nächsten Deutschen Bundestag bestimmen - sieben Monate vor dem regulären Wahltermin. Auf dieses Datum einigten sich am Dienstag nach tagelangem Streit die Fraktionsspitzen von Union und SPD. FDP und Grüne unterstützten die Festlegung. Um den Weg zu Neuwahlen zu ebnen, wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen.
Trump betraut Mike Waltz mit dem Posten des Nationalen Sicherheitsberaters
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat den republikanischen Abgeordneten Mike Waltz als Nationalen Sicherheitsberater nominiert. Waltz sei eine "landesweit anerkannte Führungspersönlichkeit auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit", begründete Trump am Dienstag diese wichtige Personalentscheidung.
Steinmeier gibt grünes Licht für Zeitplan zu Neuwahl
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Zeitplan der Fraktionen von Koalition und Union für die Neuwahl des Bundestags gebilligt. Nach "heutiger Bewertung" halte Steinmeier "den 23. Februar 2025 als Termin für Neuwahlen für realistisch", erklärte das Bundespräsidialamt am Dienstagabend nach einem gemeinsamen Gespräch des Staatsoberhaupts mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU), SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und den Grünen-Fraktionschefinnen Britta Haßelmann und Katharina Dröge.
Spanisches Königspaar reist erneut in Hochwassergebiet
Spaniens König Felipe VI. und seine Frau Letizia reisen in der kommenden Woche erneut in die Ende Oktober von schweren Überschwemmungen getroffene Region Valencia. Es gebe weder ein Datum noch eine Route, aber der Besuch werde stattfinden, sagte Felipe am Dienstag in Bétera in der Region Valencia, nachdem die Nachrichtenagentur AFP von dem geplanten Besuch aus Kreisen der königlichen Familie erfahren hatte.
Klimaschäden-Fonds für Entwicklungsländer kann 2025 mit Auszahlungen beginnen
Der bei der UN-Klimakonferenz 2023 in Dubai eingerichtete neue Fonds zur Bewältigung von Klimaschäden ("Loss and Damage") ist nun einsatzbereit und wird im kommenden Jahr mit der Auszahlung erster Hilfsgelder beginnen. Der Fonds sei bereit, "seine Mittel auszuzahlen", sagte sein Direktor Ibrahima Scheich Diong aus dem Senegal an Dienstag anlässlich der Unterzeichnung der offiziellen Protokolle bei der diesjährigen Klimakonferenz (COP29) in Aserbaidschans Hauptstadt Baku.
US-Medien: Trump will Floridas Senator Marco Rubio zum Außenminister machen
Eine Woche nach seiner Wiederwahl nimmt das Regierungsteam des künftigen US-Präsidenten Donald Trump weiter Gestalt an: Laut US-Medien will Trump den Senator von Florida, Marco Rubio, zu seinem Außenminister machen. Ein weiterer Politiker aus Florida, Michael Waltz, soll den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters bekommen. Am Dienstag meldeten US-Medien zudem, für den Posten der Heimatschutzministerin sei die Gouverneurin Kristi Noem vorgesehen.
Streit über Steuerzuschlag: Bundesverfassungsgericht verhandelt über Soli
Sozialverträgliche Abgabe für wichtige Staatsaufgaben versus unzulässige "Reichensteuer" - der Solidaritätszuschlag hat am Dienstag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Es verhandelte über eine Verfassungsbeschwerde von Politikerinnen und Politikern der FDP. Sie wollen erreichen, dass Karlsruhe den noch verbliebenen Zuschlag, den nur noch Gutverdienende und Unternehmen zahlen, für verfassungswidrig und nichtig erklärt. (Az. 2 BvR 1505/20)
Britische Königin Camilla nimmt nach Erkrankung wieder öffentliche Aufgaben wahr
Die britische Königin Camilla hat nach einer Infektion im Brustbereich wieder öffentliche Aufgaben wahrgenommen. Die 77-jährige Frau von König Charles III. nahm am Dienstag an einem Empfang zum Booker Prize teil, um den Finalisten des renommierten Literaturpreises zu gratulieren. Camilla sagte der Booker-Prize-Stiftungschefin Gaby Wood, dass es ihr "viel besser" gehe und sie "eine Art Husten" habe. Es war ihr erster öffentlicher Auftritt seit ihrer Erkrankung.
Frankreichs Nationalversammlung lehnt Haushaltsentwurf 2025 ab
Die französische Nationalversammlung hat den von der Regierung vorgelegten und von der linken Opposition stark abgeänderten Haushaltsentwurf für 2025 mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Entwurf für den ersten Teil des Haushalts, der die Einnahmen umfasst, wurde am Dienstag mit 362 gegen 192 Stimmen verworfen. Abgelehnt wurde er in erster Linie von den Abgeordneten des Regierungslagers und der Rechtspopulisten. Dies bedeutet, dass der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, sich nun mit dem ursprünglichen Text befassen muss, den die Regierung vorgestellt hatte.
Israel und Zukunft, wo geht die "Reise" hin?
Die USA, der Freihandel und Europa?
Christian Eckerlin: Erst MMA-Käfig nun Hells Angel?
Kamala Harris oder was geht bei der US-Wahl?
Israel öffnet weiteren Grenzübergang für Hilfen in den Gazastreifen
Kurz vor Ablauf einer von den USA gesetzten Frist hat Israel einen weiteren Grenzübergang für Hilfslieferungen in den Gazastreifen geöffnet. Der Kissufim-Übergang sei am Dienstag geöffnet und unter anderem "Lebensmittel, Wasser und medizinische Versorgung" in das Palästinensergebiet gebracht worden, erklärten die Armee und die für die Zivilbevölkerung in den besetzten Gebieten zuständige israelische Behörde Cogat. Das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA sowie weitere Hilfsorganisationen bezeichneten die Öffnung als unzureichend.
Wagenknecht: Neuwahl stellt BSW vor Herausforderungen
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht durch eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags zusätzliche Herausforderungen auf ihre Partei zukommen. "Wir werden jetzt sehr stark werben müssen, dass wir Spenden bekommen", sagte sie am Dienstag in Berlin. Es seien "relativ hohe Beträge" notwendig, dass "wir in diesem Wahlkampf gut bestehen können". Wagenknecht nannte die Finanzen der Partei "eine gewisse Herausforderung".
Urteil: Anspruch auf Inflationsprämie auch bei Freistellung in Altersteilzeit
Von einer pauschalen Zusatzprämie für alle Beschäftigten dürfen Arbeitnehmer in der Freistellungsphase ihrer Altersteilzeit nicht ohne weiteres ausgenommen werden. Nach einem am Dienstag verkündeten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt ist eine solche Ungleichbehandlung bei einer Inflationsausgleichsprämie unzulässig. (Az. 9 AZR 71/24)
Brandenburg bekommt wohl ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister
In Brandenburg gibt es voraussichtlich bald den ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister. Das bislang parteilose Stadtoberhaupt von Jüterbog, Arne Raue, habe in der vergangenen Woche einen Mitgliedsantrag bei der AfD gestellt, teilte die Landespartei am Dienstag in Werder an der Havel mit. Der zuständige Kreisverband Teltow-Fläming habe die Aufnahme am Sonntag einstimmig beschlossen. Nach Ablauf der einmonatigen Widerspruchsfrist werde Raue dann Mitglied im Landesverband sein.
Frau überfahren und geflüchtet: Geldstrafe für 23-Jährige in Mecklenburg-Vorpommern
Wegen Fahrerflucht nach einem tödlichen Autounfall hat das Amtsgericht Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern eine 23-jährige Angeklagte zu einer Geldstrafe von 6300 Euro verurteilt. Dies teilte eine Gerichtssprecherin am Dienstag mit. Die Frau hatte in der Nacht zum zweiten Weihnachtstag 2022 in Malchin im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte eine 23-jährige Fußgängerin überfahren, als diese offenbar plötzlich die Straße überquerte.
Frau auf verlassenem Militärflugplatz gequält: Lange Haftstrafe in Kiel
Wegen der Entführung und Vergewaltigung einer Frau auf einem stillgelegten Militärflugplatz in Kiel ist ein 27-Jähriger zu zwölfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt sah es nach Angaben eines Sprechers am Dienstag als erwiesen an, dass der Angeklagte die mit ihm bekannte 29-Jährige im September vergangenen Jahres auf den verlassenen Stützpunkt verschleppt hatte. Dort quälte und missbrauchte er sie.
Femizid in Dortmund: 47-Jähriger zu langjähriger Haftstrafe verurteilt
Wegen der Tötung seiner Frau und der versuchten Tötung seiner Tochter ist ein Mann vom Landgericht Dortmund zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Die Kammer sprach den 47-Jährigen unter anderem des Totschlags, des versuchten Totschlags und der gefährlichen Körperverletzung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte.
Söder hält Deutschlandticket für nicht mehr tragbar - Bund soll alle Kosten tragen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält das Deutschlandticket in seiner jetzigen Form für nicht mehr finanzierbar. "Unser Ziel ist, eine Änderung am Deutschlandticket herbeizuführen", sagte Söder am Dienstag in München im Anschluss an eine Haushaltsklausur seines Kabinetts. Der Bund müsse das Deutschlandticket in Zukunft alleine zahlen, wenn es weiter existieren solle. Verbände und Verkehrsminister anderer Länder protestierten.
US-Medien: Trump-Getreue Kristi Noem soll neue US-Heimatschutzministerin werden
In der Regierung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump soll laut Medienberichten die Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, den Posten der Heimatschutzministerin übernehmen. US-Medien zitierten am Dienstag Quellen aus dem Umfeld des Republikaners, wonach die 52-Jährige dieses für die Durchsetzung der geplanten radikalen Migrationspolitik zentrale Ressort übernehmen soll.
Anglikanisches Kirchenoberhaupt Welby tritt nach Missbrauchsskandal zurück
Nach Enthüllungen über einen Missbrauchsskandal tritt das Oberhaupt der anglikanischen Kirche, Justin Welby, zurück. Dies kündigte der Erzbischof von Canterbury am Dienstag in einer persönlichen Erklärung an. Zuvor waren gegen ihn massive Rücktrittsforderungen laut geworden, weil er einen Missbrauchsskandal in seiner Kirche Kritikern zufolge nicht richtig aufgearbeitet hatte.