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- "Antworten, die andere nicht geben": Habeck schwört Grüne auf Wahlkampf ein
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- "Wir sind bereit" - Grüne rüsten sich bei Parteitag in Wiesbaden für Wahlkampf
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Aserbaidschans Präsident nennt Öl und Gas auf UN-Klimakonferenz "Gottesgeschenk"
Der Staatschef des Gastgeberlandes der diesjährigen UN-Klimakonferenz in Baku (COP29) hat klimaschädliche fossile Energieträger erneut als "Gottesgeschenk" bezeichnet. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew sagte am Dienstag vor den Delegierten der COP29, sein Land sei das Ziel von "Fake News" und einer "gut koordinierten Rufmord- und Erpressungskampagne". Staaten sollten aber nicht nach ihren natürlichen Ressourcen und deren Nutzung beurteilt werden, fügte der Staatschef des öl- und gasreichen Landes hinzu.
Bundesverfassungsgericht beginnt mit Verhandlung über Solidaritätszuschlag
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag mit seiner mit Spannung erwarteten Verhandlung über den Solidaritätszuschlag begonnen. Die Richterinnen und Richter in Karlsruhe sollen entscheiden, ob der Zuschlag, den aktuell nur noch Gutverdienende und Unternehmen zahlen, noch rechtens ist. Das Thema werfe "eine ganze Reihe von verfassungsrechtlichen Fragen" auf, sagte Gerichtsvizepräsidentin Doris König. (Az. 2 BvR 1505/20)
Studie: Licht an Surfbrettern schützt vor Hai-Angriffen
Bisher galten Beleuchtungen an Surfbrettern allgemein als eine Einladung an Haie zum Angriff - doch einer am Dienstag veröffentlichten Studie zufolge ist offenbar das Gegenteil der Fall: Mit hellen horizontalen Lichtern bedeckte Bretter werden demnach weniger wahrscheinlich von Weißen Haien angegriffen, weil das Licht die Silhouette des Brettes verzerrt und dieses dadurch für die Haie nicht mehr wie lohnende Beute wirkt.
Wolfsburg: Popp fraglich, Hegering und Lattwein fehlen
Trainer Tommy Stroot vom Bundesliga-Tabellenführer VfL Wolfsburg hat vor dem wichtigen Champions-League-Gruppenspiel bei Galatasaray Istanbul mit Personalsorgen zu kämpfen. Bei Kapitänin Alexandra Popp steht ein Einsatz wegen Erkältungssymptomen auf der Kippe, definitiv ausfallen werden am Mittwoch (18.45 Uhr/DAZN) Abwehrchefin Marina Hegering (Knieprobleme), Lena Lattwein (Erkältung) und Tabea Sellner (Wadenprobleme).
Künftige EU-Außenbeauftragte Kallas nennt "Sieg" der Ukraine "Priorität"
Die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat einen "Sieg der Ukraine" im russischen Angriffskrieg als "Priorität" für die Europäische Union bezeichnet. Europa müsse der Ukraine so lange wie nötig militärisch, finanziell und humanitär helfen, sagte die frühere estnische Regierungschefin am Dienstag bei ihrer Anhörung im Europaparlament in Brüssel. Zudem müsse es einen "klaren Weg für die Ukraine zum Beitritt der Europäischen Union" geben.
US-Medien: Trump will Floridas Senator Marco Rubio zu seinem Außenminister machen
Die Regierungsmannschaft des künftigen US-Präsidenten Donald Trump nimmt weiter Konturen an: Laut US-Medien will Trump den Senator von Florida, Marco Rubio, und nicht den früheren US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, zu seinem Außenminister machen. Mit Michael Waltz soll Berichten zufolge ein weiterer Politiker aus Florida den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters im Weißen Haus bekommen. Rubio und Waltz wären damit die Architekten der America-First-Außenpolitik. Beide sehen im wachsenden weltpolitischen Gewicht Chinas eine Gefahr.
Einigung im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie erzielt
Im Tarifstreit für die 3,9 Millionen Beschäftigten in der deutschen Metall- und Elektroindustrie ist eine Einigung erzielt worden. Der Pilotabschluss für die Branche sei nach 18 Stunden langen Verhandlungen erzielt worden, teilte die IG Metall am Dienstagmorgen in Hamburg mit. Einzelheiten sollen um 10.30 Uhr auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Arbeitgebern vorgestellt werden.
Bewährungsstrafen in Prozess um professionelle Anlagebetrugsmodelle in Düsseldorf
Das Landgericht Düsseldorf hat drei Angeklagte wegen Beteiligung an professionellen Anlagebetrugsmodellen zu Bewährungsstrafen zwischen einem Jahr und fünf Monaten sowie zwei Jahren verurteilt. Die zuständige Kammer sah es nach Angaben einer Sprecherin am Montag als erwiesen an, dass die Männer 2017 und 2018 in unterschiedlicher Weise an Systemen zum betrügerischen Handel mit Aktien teilgenommen hatten - darunter der Vertrieb von Anteilen einer Scheininvestmentfirma.
Friedliche Feiern in rheinischen Karnevalshochburgen zu Sessionsbeginn
Jecken und Narren haben in den Karnevalshochburgen am Rhein friedlich den Beginn der Session gefeiert. In Köln habe es keine besonderen Vorkommnisse gegeben, teilte die Stadt am Montagabend in einer Bilanz mit. Der Regen am Vormittag habe der Feier keinen Abbruch getan. Nach Angaben der Polizei wurden 22 Minderjährige wegen Verstößen gegen die Schulpflicht oder wegen Alkoholkonsums an das Jugendamt übergeben.
Schleuserfahrten über Mittelmeer: Lange Haftstrafen für Männer in Duisburg
Das Landgericht Duisburg hat zwei Schleuser zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Richter verhängten gegen einen 42-jährigen Angeklagten am Montagabend zehn Jahre Haft, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Ein 27-Jähriger erhielt eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren. Beide sollen außerdem geplant haben, einen Mann zu töten.
Drastische CO2-Reduzierung: Shell gewinnt in Berufung gegen Umweltgruppen
Im Klimaschutzprozess gegen Shell hat die niederländische Justiz zu Gunsten des Öl- und Gaskonzerns entschieden und eine Klage von Umweltschützern abgewiesen. Das Haager Berufungsgericht hob am Dienstag die erstinstanzliche Entscheidung eines Haager Gerichts von 2021 auf, wonach Shell seine CO2-Emissionen bis 2030 drastisch um mindestens 45 Prozent verglichen mit 2019 reduzieren sollte.
Studie: Gesellschaftliche Spannungen bereiten Deutschen Sorge
Die Deutschen haben einer Studie zufolge im internationalen Vergleich besonders große Angst vor den Auswirkungen gesellschaftlicher Spannungen auf die Allgemeinheit. 50 Prozent der befragten Deutschen gaben dies bei einer Befragung im Auftrag des Versicherungskonzerns AXA an, wie dieser am Dienstag in Köln mitteilte. Dies war der höchste Wert unter insgesamt 15 untersuchten Ländern in Europa, Asien, Nord- und Südamerika.
Nahrungsmittel und Dienstleistungen treiben Inflation im Oktober auf 2,0 Prozent
Die Preise für Nahrungsmittel und für Dienstleistungen haben die Inflation im Oktober wieder in die Höhe getrieben. Die Preise stiegen im Jahresvergleich um 2,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit erste Schätzungen von Ende Oktober bestätigte. Im August und im September hatte die Inflationsrate noch mit 1,9 Prozent beziehungsweise 1,6 Prozent unter zwei Prozent gelegen.
CDU-Generalsekretär Linnemann rechnet mit Wahltermin am 16. oder 23. Februar
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geht davon aus, dass die Bundestagswahl am 16. oder 23. Februar stattfindet. "Ja, darauf läuft es wohl hinaus. Das wird wohl ein Kompromiss werden", sagte Linnemann im ZDF-"Morgenmagazin" am Dienstag. Er rechne in der Frage des Wahltermins damit, "dass wir sehr schnell Klarheit bekommen, wahrscheinlich in den nächsten Stunden".
Gespräche über Pilotabschluss in Metall- und Elektroindustrie dauern weiter an
Im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie haben die Gespräche in der vierten Verhandlungsrunde in Hamburg am Dienstag weiter angedauert. Das teilte ein Sprecher der IG Metall am Morgen mit. Es gebe aber Bewegung in den Gesprächen.
12:0 - Cavaliers einfach nicht zu stoppen
Die Cleveland Cavaliers sind in der NBA weiter nicht aufzuhalten. Das Team um Starspieler Donovan Mitchell gewann auch das zwölfte Saisonspiel und verbesserte seinen Startrekord. Einen solchen Run hatten zuvor erst sieben Teams aus der nordamerikanischen Basketball-Profiliga hingelegt, zuletzt war das den Golden State Warriors in der Saison 2015/16 gelungen.
UN-Klimakonferenz in Baku: Viele Staatenlenker bleiben Gipfelsegment fern
Dutzende Spitzenpolitiker kommen ab Dienstag zum Gipfelsegment der 29. UN-Klimakonferenz (COP29) in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zusammen - doch fehlen in diesem Jahr Staats- und Regierungschefs wichtiger Länder. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat wegen des Bruchs der Ampel-Koalition abgesagt, auch der scheidende US-Präsident Joe Biden reist nicht an. Am Auftakttag am Montag hatten sich die Teilnehmerstaaten auf einheitliche UN-Standards für den globalen Handel mit Emissionsgutschriften geeinigt und damit auf einen wichtigen Schritt, um Staaten das Erreichen ihrer Klimaziele zu erleichtern.
Duell der Weltmeister: Schröder schlägt Theis
Nach einem Krimi hatte Dennis Schröder im Duell der Weltmeister das bessere Ende für sich. Mit den Brookyln Nets setzte sich der deutsche Nationalmannschaftskapitän in der Basketball-Profiliga NBA bei den New Orleans Pelicans um Daniel Theis 107:105 durch.
NHL: Sturm verliert mit Sharks nach Aufholjagd
3:3 nach 0:3, und doch verloren: Nationalstürmer Nico Sturm hat mit seinen San Jose Sharks in der Eishockey-Profiliga NHL einen Punkt gerettet, die Siegchance aber liegen lassen. Bei den Philadelphia Flyers mussten sich die Kalifornier mit 3:4 nach Penaltyschießen geschlagen geben.
DFB bemüht sich weiter um Final-Four-Turnier
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) ist weiter um die Austragung des Finalturniers in der Nations League bemüht, wenn sich die Nationalmannschaft dafür qualifizieren sollte. "Das ist im Bereich des Möglichen", sagte Bundestrainer Julian Nagelsmann und ergänzte: "Wir bemühen uns, uns dafür zu qualifizieren - und dann auch austragende Nation zu sein. Wir haben mit der tollen EM gezeigt, dass wir es können. Auch mit der WM 2006."
Zverev in Turin: Erst Auftaktsieg, dann Training
Alexander Zverev hatte noch nicht genug. Nach seinem souveränen Auftaktsieg bei den ATP Finals gegen Kumpel Andrej Rublew gab der deutsche Tennisstar fix ein paar Interviews, ehe er in der Inalpi Arena auf den Platz zurückkehrte - und vor leeren Tribünen nochmal rund 30 Minuten intensiv trainierte.
DFB-Torhüterfrage: Nagelsmann wartet ab
Julian Nagelsmann lässt sich bei der Frage zu einer möglichen Fortsetzung des Jobsharings im deutschen Tor nicht in die Karten schauen. "Das ist immer so ein Running Gag zu sagen: Wenn ein Spieler Geburtstag hat, spielt er von Beginn an", sagte der Bundestrainer vor dem Doppelpack in der Nations League zum Jahresabschluss und ergänzte: "Jetzt spielen wir in Freiburg und Oli (Baumann, d.Red.) kommt aus der Nähe von Freiburg... Aber am Ende entscheidet das in diesem Fall Krone, der Torwarttrainer."
Israel und Zukunft, wo geht die "Reise" hin?
Die USA, der Freihandel und Europa?
Christian Eckerlin: Erst MMA-Käfig nun Hells Angel?
Kamala Harris oder was geht bei der US-Wahl?
US-Medienbericht: Floridas Senator Marco Rubio soll Trumps Außenminister werden
US-Präsidentschaftswahlsieger Donald Trump wird einem Medienbericht zufolge wohl Floridas Senator Marco Rubio zu seinem Außenminister ernennen. Die Zeitung "New York Times" berichtete am Montagabend in Berufung auf drei mit Trumps Gedanken vertraute Quellen, dass die Entscheidung zwar noch nicht final sei, der künftige Präsident sich aber auf die Ernennung Rubios festgelegt zu haben schien.
230 Rekrutinnen und Rekruten legen öffentliches Gelöbnis in Hannover ab
Anlässlich des 69. Jahrestags der Gründung der Bundeswehr legen am Dienstag (14.00 Uhr) rund 230 Rekrutinnen und Rekruten bei einem feierlichen Appell in Hannover ihr Gelöbnis ab. Die Gelöbnisansprache auf dem zentral gelegenen Platz der Menschenrechte hält Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält die Ehrenrede, Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) spricht ein Grußwort.
Neue Initiative für handlungsfähigen Staat - unter Schirmherr Steinmeier
Bei einer Veranstaltung im Berliner Schloss Bellevue will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag die Schirmherrschaft über eine überparteiliche Initiative übernehmen, die sich eine Förderung der Handlungsfähigkeit des Staats zum Ziel gesetzt hat (11.00 Uhr). Die "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" wolle "insbesondere der Frage nachgehen, warum viele notwendige Reformen bereits im Ansatz scheitern und wie unser Staat strukturell handlungsfähiger und effektiver gemacht werden kann", erklärte das Bundespräsidialamt.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Solidaritätszuschlag
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über den Solidaritätszuschlag. Es geht um eine Verfassungsbeschwerde mehrerer FDP-Bundestagsabgeordneter. Sie fordern, dass der Zuschlag für alle entfallen soll - auch für Unternehmen und Gutverdienende, die ihn noch zahlen. (Az. 2 BvR 1505/20)
Anhörungen der Stellvertreter von der Leyens in Brüssel
In Brüssel finden am Dienstag die Anhörungen einiger Schwergewichte in der künftigen EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen statt (ab 9.00 Uhr). Die Abgeordneten des Europaparlaments befragen die sechs designierten Vizekommissionspräsidentinnen und -präsidenten. Scharfe Kritik gibt es am Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto aus Italien. Das Mitte-Links-Lager will verhindern, dass er einen der Schlüsselposten erhält.
Gipfelsegment bei UN-Klimakonferenz in Baku mit vielen Absagen
Bei der UN-Klimakonferenz in Baku wollen ab Dienstag etwa hundert Staats- und Regierungschefs mit Reden im Konferenzplenum den Verhandlungen Impulse geben. Viele einflussreiche Staatenlenker bleiben dem zweitägigen Gipfelsegment in der aserbaidschanischen Hauptstadt jedoch fern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat wegen des Bruchs der Ampel-Koalition abgesagt, auch der scheidende US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron reisen nicht an.
New Yorker Richter verkündet Entscheidung zu Trumps Schweigegeldverfahren
Eine Woche nach dem Wahlsieg von Donald Trump wird am Dienstag ein New Yorker Richter seine Entscheidung verkünden, ob das Verfahren des künftigen US-Präsidenten um die Schweigegeldzahlung an eine Pornodarstellerin eingestellt wird oder nicht. Trumps Anwälte hatten im Juli bei Richter Juan Merchan beantragt, Trumps Verurteilung zu annullieren und das gesamte Verfahren einzustellen. Sie beriefen sich auf eine historische Entscheidung des Obersten Gerichts, das Trump sowie generell allen Präsidenten weitreichenden Schutz gegen Strafverfolgung gewährt hatte.
"New York Times": Trump wird wahrscheinlich Floridas Senator Marco Rubio zum US-Außenminister ernennen
US-Präsidentschaftswahlsieger Donald Trump wird einem Medienbericht zufolge wohl Floridas Senator Marco Rubio zu seinem Außenminister ernennen. Die Zeitung "New York Times" berichtete am Montagabend in Berufung auf drei mit Trumps Gedanken vertraute Quellen, dass die Entscheidung zwar noch nicht final sei, der künftige Präsident sich aber auf die Ernennung Rubios festgelegt zu haben schien.
Trump ernennt Ex-Abgeordneten Lee Zeldin zum Chef der US-Umweltbehörde EPA
Rund eine Woche nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl hat Donald Trump den Ex-Abgeordneten Lee Zeldin zum künftigen Chef der US-Umweltbehörde EPA bestimmt. Der 44-Jährige verfüge über "einen sehr starken juristischen Hintergrund" und sei "ein echter Kämpfer" für eine Politik, die Amerika in den Mittelpunkt stelle, erklärte Trump am Montag. Zeldin werde "für faire und rasche Deregulierungsentscheidungen sorgen", die so umgesetzt würden, dass "die Kraft der amerikanischen Unternehmen freigesetzt" und zugleich die "höchsten Umweltstandards aufrechterhalten" würden.
Souverän gegen Rublew: Zverev startet erfolgreich
Alexander Zverev ist erfolgreich in seine Titelmission bei den ATP Finals in Turin gestartet. Der deutsche Tennisstar besiegte in seinem Auftaktmatch den Russen Andrej Rublew nach einer abgeklärten Vorstellung mit 6:4, 6:4 und machte beim Saisonfinale einen großen Schritt in Richtung Halbfinale. Nächster Gegner des Hamburgers ist am Mittwoch der Norweger Casper Ruud, der zuvor Spaniens Topstar Carlos Alcaraz überraschend in zwei Sätzen besiegt hatte.