Grünen-Fraktionsvorsitzende Haßelmann kritisiert Migrationspläne von Union und SPD

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian wollen in wenigen Tagen gemeinsam in die Ukraine reisen. Bei dem Besuch in Kiew gehe es um "unser Bekenntnis zur Unverletzlichkeit der Ukraine" und die Solidarität mit den dortigen Menschen, schrieb Baerbock am Samstag im Onlinedienst Twitter.
Nach einem Bombenfund in Mannheim haben Polizei und Feuerwehr am Samstag hunderte Anwohner aus der direkten Umgebung in Sicherheit gebracht. Die Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg sollte am Vormittag zunächst vor Ort auf einem Werksgelände im Stadtteil Almenhof entschärft werden, wie die Polizei mitteilte. Dies sei aber nicht gefahrlos möglich gewesen. Die 250-Kilo-Bombe wurde deshalb einem Sprecher zufolge aus der Stadt gebracht, um sie kontrolliert zu sprengen.
Die Grünen haben auf ihrem digitalen Parteitag Ricarda Lang zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Die 28-Jährige erhielt am Samstag 75,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Als eine zentrale Aufgabe der Grünen nannte Lang in ihrer Bewerbungsrede die Verbindung von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit. Aussichtsreichster Kandidat für den Ko-Vorsitz ist Omid Nouripour, der sich im Anschluss zur Wahl stellte.
Hollywood-Regisseur und -Produzent Roland Emmerich plant einen neuen Film über die Klimakatastrophe. Als er 2004 "The Day After Tomorrow" zu den Folgen des Klimawandels gemacht habe, hätten "viele über den Film gelacht", sagte Emmerich den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) (Samstagsausgaben). "Heute lacht keiner mehr." Nun arbeite er an einer Fortsetzung, in der er den Zuschauern ausmalen wolle, wie es in naher Zukunft auf dem Globus aussehen werde.
Kombinierer Vinzenz Geiger hat beim Triple in Seefeld seinen zweiten Saisonsieg gefeiert und kann als zweiter Deutscher den Gesamterfolg bei der renommierten Wettkampfserie in Tirol holen. Am zweiten Tag der Olympia-Generalprobe setzte sich der 24 Jahre alte Oberstdorfer nach einer taktisch überragenden Laufleistung vor Österreichs Weltmeister Johannes Lamparter (+1,7 Sekunden) durch. Dritter wurde der Norweger Jörgen Graabak (+4,2).
Wegen der stark steigenden Energiepreise wächst der Druck auf die Ampel-Koalition, die Abschaffung der EEG-Umlage auf den Strompreis vorzuziehen. Neben Industrievertretern forderte am Samstag auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine schnelle Entlastung noch in diesem Jahr. Aus der Union kamen Forderungen nach sofortigem Handeln, um Unternehmen und Verbraucher zu unterstützen.
Angeführt von Terence Weber haben die deutschen Kombinierer auch beim zweiten Wettbewerb der Olympia-Generalprobe in Seefeld das Podium im Visier. Weber geht nach dem Springen als Zweiter mit 40 Sekunden Rückstand auf den Esten Kristjan Ilves um 15.00 Uhr in die Loipe.
Nach sieben erfolglosen Wahlgängen wollen die Parteien der italienischen Regierungskoalition den scheidenden Präsidenten Sergio Mattarella bitten, im Amt zu bleiben. Obwohl der 80-Jährige eine weitere Amtszeit wiederholt ausgeschlossen hat, erhielt er beim siebten Wahlgang am Samstag fast 400 Stimmen. Die Koalitionsparteien erklärten, sie hätten sich auf Mattarellas Wahl in der nächsten Runde geeinigt. Dafür muss Mattarella in der achten Runde am Nachmittag mindestens 505 Stimmen erhalten.
RB Leipzig geht als erster Fußball-Bundesligist gerichtlich gegen die Zuschauer-Obergrenze vor, die aufgrund der Corona-Pandemie gilt. Die Sachsen können derzeit nur 1000 Zuschauer und Zuschauerinnen in der Red Bull Arena begrüßen.
Trotz der anhaltend hohen Infektionszahlen hat die österreichische Regierung weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen angekündigt. Nach einem am Samstag von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) angekündigten Stufenplan dürfen Gastronomiebetriebe ab kommendem Samstag wieder bis Mitternacht geöffnet bleiben statt wie bisher nur bis 22.00 Uhr. Eine Woche später, am 12. Februar, entfällt der Nachweis über eine Impfung oder Genesung in den Geschäften.
Nach einer Debatte über den rasanten Anstieg der Inflationsrate in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan den Leiter der nationalen Statistikbehörde entlassen. Erdogan ernannte am Samstag den früheren Vize-Chef der türkischen Bankenaufsicht, Erhan Cetinkaya, zum Nachfolger des bisherigen Behördenchefs Sait Erdal Dincer.
Nach dem Partei-Austritt des AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen rechnet Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) mit einer weiteren Radikalisierung der Partei. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis der thüringische AfD-Chef Björn Höcke "den Parteivorsitz auch auf der Bundesebene an sich zieht", sagte Maier den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). Meuthen selbst erklärte, er sehe für die AfD "als gesamtdeutsche Partei keine Zukunft mehr".
Die USA haben wegen des Ukraine-Konflikts weitere Truppenverlegungen nach Osteuropa angekündigt. "Ich werde kurzfristig Soldaten nach Osteuropa und in die Nato-Staaten verlegen", sagte Präsident Joe Biden am Freitag. Es gehe dabei aber nur um eine geringe Zahl von Soldaten. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und Generalstabschef Mark Milley riefen zur Deeskalation auf, um einen "entsetzlichen" Krieg zu verhindern.
Skirennläuferin Kira Weidle hat bei der Generalprobe für die Olympischen Spiele in Peking die erhoffte Podestplatzierung verpasst. Bei der Weltcup-Abfahrt auf der Kandahar in Garmisch-Partenkirchen fehlten der WM-Zweiten nach einer Fahrt mit einigen Fehlern allerdings auch nur 0,04 Sekunden zur drittplatzierten Cornelia Hütter aus Österreich.
Die Obergrenze für Minijobs soll zum 1. Oktober von 450 auf 520 Euro im Monat steigen. Dies solle zeitgleich mit der Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro erfolgen, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in einem Interview mit den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft vom Samstag. "Das ist so in der Koalition vereinbart – und so machen wir’s." Zudem solle die Grenze für sogenannte Midijobs auf 1600 Euro steigen.
Ein nahe Athen gestrandeter Wal ist medizinisch versorgt und dann von den griechischen Behörden wieder ins offene Meer entlassen worden. Wie die Behörden am Samstag mitteilten, wurden dem mutmaßlich von einer Schiffsschraube verletzten Meeressäuger Antibiotika verabreicht. Der kleine Wal von der Größe eines Delfins schwamm dann nach seiner Freilassung zur Insel Salamis hinaus.
Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas hat vor Zugeständnissen an Russland in der Ukraine-Krise gewarnt. Europa und die USA müssten "sehr vorsichtig" agieren und nicht "irgendwelche Schritte auf Russland zu" machen, sagte Kallas in einem am Freitag geführten Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Der Westen solle Russland "nichts anbieten, was sie nicht vorher schon hatten". Es liege allein an der Regierung in Moskau, die Lage zu deeskalieren.
Mit einer wichtigen Satzungsänderung haben die Grünen auf ihren enormen Mitgliederzuwachs reagiert. Auf dem digitalen Parteitag wurde am Samstag beschlossen, dass künftig mehr Unterstützungsunterschriften erforderlich sind, um auf einem Parteitag einen Antrag zu stellen. Bislang sind 20 Unterstützer erforderlich. Für die Neuregelung der Satzung votierten 75,87 Prozent der Delegierten, damit wurde die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit klar erreicht.
Bei der Nachfolge für die bisherige rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner gibt es nur Fraktionschef Christian Baldauf als Kandidaten. Wie die Landes-CDU am Samstag mitteilte, zog der pensionierte Lehrer Andreas Kettern seine Bewerbung zurück. Damit sei auch keine formale Mitgliederbefragung zu der Personalie mehr nötig, hieß es. Dies habe der Landesvorstand am Samstag unter dem Vorsitz Klöckners bereits beschlossen.
Barty-Party in Melbourne, das jahrzehntelange Warten auf einen Heimsieg bei den Australian Open hat ein Ende: Ashleigh Barty hat als erste Australierin seit 44 Jahren den Grand-Slam-Titel Down Under gewonnen und ein herausragendes Turnier ohne Satzverlust gekrönt. Auch im hochklassigen Finale gegen US-Überraschung Danielle Collins hielt die Weltranglistenerste dem immensen Erwartungsdruck in ihrer Heimat stand.
Der zurückgetretene AfD-Chef Jörg Meuthen rechnet nicht mehr mit einer Rückkehr seiner bisherigen Partei zu einem gemäßigteren Kurs. "Ich sehe in dem politischen Projekt AfD als gesamtdeutsche Partei keine Zukunft mehr", schrieb Meuthen am Samstag auf Facebook. Er habe seit Jahren "vor den Gefahren einer zunehmenden Radikalisierung gewarnt", sei aber nicht durchgedrungen. Die Möglichkeit eines "politischen Erwachsenwerdens" der AfD werde "auch nicht wiederkommen".
Die älteste Universität in Hongkong hat am Samstag einen Schriftzug zum Gedenken an die Opfer der Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz 1989 in Peking zugedeckt. Der Slogan auf dem Campus der Universität von Hongkong (HKU), der seit mehr als 30 Jahren an die "Märtyrer" der Demokratiebewegung erinnerte, wurde am Freitag mit Metallplatten überdeckt. Ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP beobachtete Bauarbeiter dabei, wie sie den Sichtschutz anbrachten.
Die kanadische Musikerin Joni Mitchell schließt sich im Streit um Corona-Podcasts auf Spotify dem Boykott ihres Kollegen Neil Young an. "Ich habe beschlossen, meine gesamte Musik von Spotify zu entfernen", schrieb die Folk-Legende am Freitag auf ihrer Website. "Unverantwortliche Leute verbreiten Lügen, die Menschen das Leben kosten." Mitchell erklärte sich solidarisch mit Young "und der weltweiten wissenschaftlichen und medizinischen Gemeinschaft". Spotify gab zunächst keine Stellungnahme ab.
Bei den Teilnehmenden an den Olympischen Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar) sind am Freitag insgesamt 36 Coronatests positiv ausgefallen. Dies teilte das Organisationskomitee mit. Am Flughafen wurden unter den 1418 olympiabezogenen Personen 29 positive Fälle gemeldet, davon 19 bei Athleten und zehn bei Mannschaftsoffiziellen. Das kanadische Team allein meldete fünf Fälle.
Wegen der stark steigenden Energiepreise fordern Deutschlands Kommunen eine frühere Abschaffung der EEG-Umlage auf den Strompreis. "Wir brauchen dringend eine Entlastung", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Samstag. "Dazu sollte eine vorgezogene Abschaffung der EEG-Umlage geprüft werden."
In den USA sind am Samstag wegen eines Wintersturms mehrere tausend Flugverbindungen abgesagt worden. Besonders stark betroffen war der Nordosten der USA, wo starker Wind und ergiebiger Schneefall erwartet wurden. In den Bundesstaaten New York und New Jersey wurde der Ausnahmezustand verhängt, während Bostons Bürgermeisterin Michelle Wu einen Schneenotstand ausrief.
Basketball-Shootingstar Franz Wagner (20) hat die Orlando Magic zum Sieg im Kellerduell der NBA geführt und nebenbei seinen Anspruch auf den "Rookie of the Year"-Award unterstrichen. Orlando gewann am Freitag gegen die Detroit Pistons mit 119:103 und feierte erst den 10. Sieg im 50. Spiel. Das Team aus Florida bleibt Letzter der Eastern Conference hinter den Pistons.
Die Unionsfraktion im Bundestag spricht sich einem Bericht zufolge für eine zeitlich befristete und nach Virusvarianten differenzierte Corona-Impfpflicht aus. "Die Differenzierung nach Virusvarianten und zeitlicher Komponente fehlt allen Gruppenanträgen - ebenso wie Ideen zur Verbesserung der Datenbasis. Zu diesen drei Punkten wird die Union einen Vorschlag unterbreiten", kündigte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, nach Angaben der "Welt am Sonntag" an.
Kolumbiens Fußball-Nationalmannschaft präsentiert sich im Rennen um ein Ticket für die WM in Katar weiterhin bemerkenswert harmlos - und hat am Freitag eine ganz bittere Niederlage kassiert. Das Team um Eintracht Frankfurts Stürmer Rafael Borre unterlag dem direkten Konkurrenten Peru mit 0:1 (0:0) und stürzte in der Südamerika-Qualifikation auf Rang sechs ab. Für Kolumbien war es das sechste Eliminatorias-Spiel in Folge ohne eigenen Treffer.
Der durch die Netflix-Erfolgsdoku "Tiger King" bekannte ehemalige Privatzoo-Betreiber Joe Exotic kommt nicht aus dem Gefängnis frei. Ein Gericht im US-Bundesstaat Oklahoma verurteilte den 58-Jährigen, der mit bürgerlichem Namen Joe Maldonado-Passage heißt, am Freitag in einem Berufungsprozess erneut zu mehr als 20 Jahren Haft wegen versuchten Mordes an seiner Erzfeindin Carole Baskin.
DOSB-Präsident Thomas Weikert hat eine Woche vor dem Beginn der Winterspiele in Peking in der Diskussion um die Möglichkeit zur Kritik an Gastgeber China betont, dass sich Athleten vor Ort politisch äußern dürften. "Bei Olympischen Spielen gilt Meinungsfreiheit beispielsweise in Interviews oder Pressekonferenzen", sagte Weikert der Augsburger Allgemeinen (Samstagsausgabe): "Wir haben die Athleten vorbereitet mit Experten vom Auswärtigen Amt und Human Rights Watch, die sich in China auskennen."
US-Sänger Chris Brown ist wegen Vergewaltigungsvorwürfen verklagt worden. Eine Frau reichte am Donnerstag eine Zivilklage ein, in der sie 20 Millionen Dollar (knapp 18 Millionen Euro) Schadensersatz von Brown verlangt. Laut den Gerichtsunterlagen, die die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte, wirft sie dem R&B-Star vor, sie im Dezember 2020 auf einer Jacht in Florida unter Drogen gesetzt und vergewaltigt zu haben.
Die USA werden nach Angaben von Präsident Joe Biden wegen der Ukraine-Krise weitere US-Soldaten in die osteuropäischen Nato-Staaten verlegen. "Ich werde kurzfristig Soldaten nach Osteuropa und in die Nato-Staaten verlegen", sagte Biden am Freitag. Es gehe dabei aber nur um eine geringe Zahl von Soldaten. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und Generalstabschef Mark Milley riefen dagegen zur Deeskalation auf, um einen "entsetzlichen" Krieg zu verhindern.
Die Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat erneut einen Höchstwert erreicht. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 1127,7 an. Am Freitag hatte der Wert noch bei 1073,0 gelegen, am Samstag vergangener Woche bei 772,7. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Die Grünen setzen am Samstag (09.00 Uhr) ihren digitalen Parteitag mit der Neuwahl der Parteiführung fort. Als neue Doppelspitze kandidieren die bisherige Parteivize Ricarda Lang und der Außenpolitiker Omid Nouripour. Nach vier Jahren geben Annalena Baerbock und Robert Habeck wegen der Übernahme von Regierungsämtern ihre Vorsitzenden-Posten ab. Auch der Posten des Bundesgeschäftsführers wird neu besetzt, als Nachfolgerin von Michael Kellner tritt die bisherige Organisationschefin der Grünen, Emily Büning, an.
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro ist trotz einer gerichtlichen Vorladung nicht zu einem Verhör bei der Polizei erschienen. Der rechtsradikale Staatschef sollte am Freitag zu seiner Kritik am elektronischen Wahlsystem in Brasilien befragt werden. Vor dem Polizeipräsidium in der Hauptstadt Brasília warteten dutzende Journalisten, Bolsonaro kam aber nicht.
In New York hat die Polizei einen Mann festgenommen, der mit seinem Auto in das Wohnhaus von US-Popsängerin Taylor Swift gefahren ist. Augenzeugen hatten nach Polizeiabgaben einen Mann beobachtet, der in der Nacht zum Freitag in einer Straße im Stadtteil Tribeca in die falsche Richtung fuhr und in Swifts Haus krachte. Er sei dann ausgestiegen und habe erfolglos versucht, sich Zugang zu dem Gebäude zu verschaffen.
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die Verkürzung des Genesenen-Status für Corona-Infizierte von sechs auf drei Monate verteidigt. "Die bisherige wissenschaftliche Evidenz deutet darauf hin, dass sich Ungeimpfte nach einer durchgemachten Delta-Infektion schon deutlich früher als nach sechs Monaten mit der Omikron-Variante anstecken können", sagte Reinhardt der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Deshalb sei die Verkürzung des Genesenen-Status "aus medizinischer Sicht sinnvoll".
Die Londoner Polizei hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Veröffentlichung des mit Spannung erwarteten Berichts über Lockdown-Partys im britischen Regierungssitz zu verzögern. Über den Zeitpunkt der Veröffentlichung entscheide allein das Untersuchungsteam des Cabinet Office, erklärte die Polizei am Freitagabend. In dem internen Untersuchungsbericht der Spitzenbeamtin Sue Gray geht es um Partys am Regierungssitz in der Downing Street und im Regierungsviertel, die mutmaßlich unter Missachtung der geltenden Corona-Regeln stattgefunden hatten.