Merz: Senkung der Einkommenssteuer für kleine und mittlere Einkommen "nicht fix"

Der Transfer des deutschen Fußball-Nationalspielers Robin Gosens von Atalanta Bergamo zu Inter Mailand ist perfekt. Wie der kicker am Donnerstagabend meldete, leiht der italienische Meister den Linksverteidiger zunächst bis Saisonende aus. Es bestünde allerdings eine Kaufpflicht. Gosens habe den Vertrag unterschrieben, berichtet das Fachmagazin weiter. Zuvor hatte der 27-Jährige den obligatorischen Medizincheck überstanden. Eine Bestätigung stand zunächst aus.
Max Eberl und Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach gehen nach SID-Informationen nach 23 Jahren getrennte Wege. Eberl war im Januar 1999 zunächst als Spieler zur Borussia gekommen, im Oktober 2008 übernahm er den Posten des Sportdirektors und führte Gladbach dreimal in die Champions League. Eine Bestätigung gab es zunächst nicht.
Der Konkurrenzkampf zwischen dem künftigen CDU-Chef Friedrich Merz und dem Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), ist entschieden: Brinkhaus gibt seinen Posten zugunsten von Merz auf, wie er in einem Brief an die Fraktionsmitglieder erklärte, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Der Wechsel an der Fraktionsspitze soll demnach Mitte Februar vollzogen werden.
US-Präsident Joe Biden will erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten eine schwarze Frau als Verfassungsrichterin nominieren. Er habe noch keine konkrete Entscheidung getroffen, sagte Biden am Donnerstag in einer Rede im Weißen Haus. Es werde aber "jemand mit außergewöhnlichen Qualifikationen, Charakter, Erfahrung und Integrität" sein, fügte Biden hinzu. "Und diese Person wird die erste jemals für den Supreme Court nominierte schwarze Frau sein."
Der Bundestag hat am Donnerstag den von der Bundesregierung vorgelegten zweiten Nachtragshaushalt für 2021 beschlossen. Er sieht vor, dass der Energie- und Klimafonds (EKF) um 60 Milliarden Euro aufgestockt wird, um zusätzliche Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung zu finanzieren. Dazu werden nicht benötigte Kreditermächtigungen verwendet. Die Unionsfraktion hält das Vorgehen für verfassungswidrig und will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
Ein Gemälde des italienischen Renaissance-Meisters Sandro Botticelli ist für 45,4 Millionen Dollar (40,7 Millionen Euro) versteigert worden. Zwei Bieter lieferten sich bei der Auktion von Sotheby's in New York ein siebenminütiges Duell um den "Schmerzensmann" und erhöhten dabei mehrmals per Telefon um 100.000 Dollar, wie das Auktionshaus am Donnerstag mitteilte.
Der frühere Regierungssprecher Steffen Seibert hat über die Auswirkungen seines fordernden Jobs auf seine Familie gesprochen. "Wir haben uns für die Sache entschieden, und deswegen die Situation auch angenommen", sagte er dem "Süddeutsche Zeitung Magazin". Trotzdem habe er seinem jüngsten Sohn gegenüber etwas nachzuholen. "Er war neun, als es losging, und ja, ich war oft nicht da."
Nach einer mehrwöchigen Blockade durch die italienischen Behörden ist das Flüchtlingsrettungsschiff "Ocean Viking" der Organisation SOS Méditerranée erneut in See gestochen. "Die Ocean Viking wurde heute nach einer weiteren Hafenstaatkontrolle in Trapani freigelassen", teilte die Organisation am Donnerstag bei Twitter mit. Alle Mängel, die zur Festsetzung in dem sizilianischen Hafen geführt hätten, seien behoben worden.
Die Börsen in Europa haben am Donnerstag zunächst empfindlich auf die jüngsten Ankündigungen der US-Notenbank Fed zur Geldpolitik reagiert, angesichts starker Konjunkturdaten aus den USA dann aber wieder ins Plus gedreht. Der Dax in Frankfurt am Main schloss nach anfänglichen Verlusten ebenso wie die Leitindizes in Paris und London im Plus und notierte bei 15.524 Punkten. Auch an der New Yorker Wall Street ging es aufwärts.
In den USA ist der Test eines Aids-Impfstoffes auf Grundlage der mRNA-Technologie an Menschen angelaufen. In der sogenannten Phase eins sei der Impfstoff 56 gesunden, HIV-negativen Menschen verabreicht worden, teilten das US-Biotechnologie-Unternehmen Moderna und die Organisation International Aids Vaccine Initiative am Donnerstag mit.
Irans Fußball-Nationalmannschaft hat das Ticket für die WM 2022 in Katar gelöst und wird im Winter (21. November bis 18. Dezember) zum insgesamt sechsten Mal an einer Endrunde teilnehmen. Am Donnerstag gewann das Team von Nationaltrainer Dragan Skocic in Teheran 1:0 (0:0) gegen den Irak und festigte damit die Tabellenführung in der asiatischen Qualifikationsgruppe A.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat davor gewarnt, in der Corona-Pandemie nicht mehr mit einer Verschlechterung der Lage zu rechnen. "Im besten Fall wird das Virus harmloser und löst nur noch kleine und lokal begrenzte Ausbrüche aus", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Ob das so komme, wisse aber niemand. "Wir müssen auf alles vorbereitet sein."
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat das Corona-Medikament Paxlovid des US-Pharmariesen Pfizer zugelassen. Sie empfehle eine Zulassung von Paxlovid "für die Behandlung von Erwachsenen", die keinen zusätzlichen Sauerstoff benötigten und bei denen ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bestehe, erklärte die EMA am Donnerstag. Paxlovid ist damit das erste antivirale Medikament in Pillenform, das in der EU zugelassen wird.
Nach dem Tod eines 53-Jährigen bei einer Demonstration von Gegnern der Coronamaßnahmen in Wandlitz in Brandenburg hat eine Obduktion eine natürliche Todesursache ergeben. Das teilte die Polizei am Donnerstag in Potsdam mit. Weitere Einzelheiten nannten die Beamten nicht.
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert von der Bundesregierung Schritte für ein gesünderes Lebensmittelangebot und die Einführung von staatlichen und verpflichtenden Kennzeichnungssystemen. "Die Mehrheit der Verbraucher:innen in Deutschland will sich gesund und nachhaltig ernähren", erklärte am Donnerstag die Leiterin für Verbraucherpolitik beim vzbv, Jutta Gurkmann. In der Praxis sei dies aber aufgrund eines "Siegeldschungels" häufig nur schwer umsetzbar.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Schritt zu seiner offiziellen Kandidatur für eine zweite Amtszeit gemacht. Seine Partei schaltete am Donnerstag eine Website frei, die Bürger dazu aufruft, ihre Erwartungen an die nächste Präsidentschaft zu äußern. Unterdessen hat eine von einer Bürger-Initiative organisierte Online-Vorwahl der Linken begonnen.
Der Bund Deutscher Karneval (BDK) hat einen Monat vor dem Karnevalswochenende "unklare Vorgaben aus der Politik" kritisiert. "Der Schaden für das Brauchtum ist maximal, während das Pandemiegeschehen durch unsere freiwilligen Absagen von Sitzungen praktisch nicht beeinflusst wird", erklärte BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess am Donnerstag nach einer Sitzung mit Vertretern der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
US-Präsident Joe Biden wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 7. Februar in Washington empfangen. Bidens Sprecherin Jen Psaki sagte am Donnerstag, bei dem Treffen werde die "russische Aggression gegen die Ukraine" zur Sprache kommen.
Bei der Nutzung von Online-Kommunikationsdiensten steht Whatsapp weiter an der Spitze - Konkurrenten wie Signal und Telegram holen aber auf. Wie die Bundesnetzagentur am Donnerstag mitteilte, gaben 88 Prozent der Befragten in einer Studie an, regelmäßig solche Dienste zu nutzen, bei der vorherigen Befragung 2019 waren es 83 Prozent.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Donnerstag mit der Umsetzung eines Klimastresstests für Banken begonnen. Ziel des Tests sei es, herauszufinden "inwieweit Banken darauf vorbereitet sind, mit finanziellen und wirtschaftlichen Schocks umzugehen, die aus Klimarisiken erwachsen", erklärte die EZB am Donnerstag. Der Test soll in der ersten Jahreshälfte umgesetzt werden, Ergebnisse sollen im Juli veröffentlicht werden.
Der britische Premierminister Boris Johnson sieht sich ein weiteres Mal mit Zweifeln an seiner Aufrichtigkeit konfrontiert: Die Regierung in London wies am Donnerstag den Vorwurf zurück, der Regierungschef habe bei dem chaotischen Abzug aus Afghanistan bei Evakuierunsmaßnahmen das Schicksal von Haustieren über das von afghanischen Ortskräften gestellt. Johnson steht bereits wegen einer Reihe von Partys während des Corona-Lockdowns massiv unter Druck.
Einen Monat nach einem Gewaltverbrechen mit zwei Toten und einer Schwerverletzten im niedersächsischen Fischerhude hat der Verdächtige die Tat gestanden. Der 64-Jährige habe die Vorwürfe eingeräumt, teilte die Polizei in Verden an der Aller am Donnerstag ohne Nennung weiterer Details mit. Der Mann soll Ende Dezember eine 73-Jährige und ihren 56-jährigen Sohn erschossen und eine 53-Jährige durch Schüsse schwer verletzt haben.
Die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern empfehlen, zur Nachverfolgung der Kontakte von Corona-Infizierten in erster Linie die Corona-Warn-App zu verwenden. Sie empfahlen die "Abkehr von der massenhaften Erfassung von Kontaktdaten", wie es in einer Erklärung der Datenschutzkonferenz (DSK) vom Donnerstag hieß, in der die Beauftragten zusammenarbeiten.
Kosten für die Betreuung der Kinder können nicht mehr als Sonderausgaben steuermindernd geltend gemacht werden, wenn der Arbeitgeber sie steuerfrei ersetzt hat. Denn die Eltern sind dann insoweit nicht mehr wirtschaftlich belastet, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: III R 54/20)
Die Europäische Union hat gegen China ein Verfahren bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingeleitet. Grund seien die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen, teilte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis am Donnerstag mit. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.
Auch die vierte Runde bei der Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Italien ist ohne Ergebnis verlaufen. Die Mitte-rechts-Fraktion enthielt sich am Donnerstag bei der Stimmabgabe, die Wahlleute der Mitte-Links-Parteien gaben leere Stimmzettel ab. Viele Italiener hatten am vierten Wahltag auf einen Durchbruch gehofft, da für einen Sieg nicht mehr eine Zwei-Drittel-Mehrheit, sondern nur noch eine absolute Mehrheit nötig war. Der nächste Wahlgang findet am Freitag statt.
Russland hat in der Ukraine-Krise kühl auf das Dialog-Angebot der USA reagiert, weiteren Gesprächen jedoch keine völlige Absage erteilt. "Es gibt keine positive Antwort auf die Hauptfrage" zu den russischen Sicherheitsbedenken, aber "es gibt eine Reaktion, die auf den Beginn eines ernsthaften Gesprächs über zweitrangige Fragen hoffen lässt", erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) drohte im Falle eines russischen Einmarsches in die Ukraine mit Konsequenzen auch für die Gaspipeline Nord Stream 2.
Ein Soldat der ukrainischen Nationalgarde hat in einer Fabrik für Luft- und Raumfahrttechnik das Feuer eröffnet und dabei vier Kameraden und eine Zivilistin getötet. Wie das Innenministerium in Kiew am Donnerstag mitteilte, wurden bei dem Vorfall in der zentralukrainischen Stadt Dnipro fünf weitere Menschen schwer verletzt. Der Schütze wurde mehrere Stunden nach dem Vorfall festgenommen. Präsident Wolodymyr Selenskyj ordnete eine Untersuchung an.
Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer hat vor wachsender Geschichtsvergessenheit und Gefahren für die Demokratie gewarnt. "Mit großer Sorge sehe ich, dass der Holocaust wie auch der nationalsozialistische Eroberungs- und Vernichtungskrieg immer mehr in Vergessenheit geraten", sagte die 100-Jährige am Donnerstag in einer Sondersitzung des Europaparlaments zum Holocaust-Gedenktag in Brüssel.
Die Kandidatin für den Grünen-Vorsitz, Ricarda Lang, hat sich unmittelbar vor dem Parteitag mit dem Coronavirus infiziert. Ein PCR-Test sei positiv ausgefallen, seit Mittwochabend sei sie zu Hause isoliert, schrieb Lang am Donnerstag auf Twitter. "Das bedeutet aber leider, dass ich bei unserer Bundesdelegiertenkonferenz am Wochenende von zu Hause aus teilnehme." Auch für ihre Bewerbungsrede wird die 28-Jährige somit digital zugeschaltet und ist nicht wie geplant vor Ort.
Die Börsen haben weltweit empfindlich auf die jüngsten Ankündigungen der US-Notenbank Fed zur Geldpolitik reagiert. Der Dax in Frankfurt am Main drehte am Donnerstag ebenso wie die Leitindizes in Paris und London nach der Öffnung ins Negative, in Asien schlossen die Handelsplätze in Tokio, Hongkong und Shanghai im Minus. Die Anleger beäugen das baldige Ende der lockeren US-Geldpolitik argwöhnisch - Experten halten die Märkte jedoch für gut gerüstet.
Der Fall eines Dieselkäufers aus Baden-Württemberg, der wegen eines manipulierten Motors Schadenersatz von Volkswagen fordert, muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Donnerstag in Karlsruhe, dass die Klage nicht wegen Verjährung zurückgewiesen werden durfte. Der Mann hatte sich vorübergehend zur Musterfeststellungklage gegen Volkswagen am Oberlandesgericht Braunschweig an- und dann wieder abgemeldet. (Az. VII ZR 303/20)
Fast zwei Jahre ist es her, dass das Bundesverfassungsgericht das Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gekippt hat - nun unternimmt eine fraktionsübergreifende Initiative einen Anlauf zur Neuregelung. Der Gesetzentwurf von Abgeordneten aus allen Bundestagsfraktionen außer der AfD würde es ermöglichen, anderen unter engen Voraussetzungen straffrei beim Suizid zu helfen. Zugleich dringen die Initiatoren darauf, Beratungsmöglichkeiten für suizidgefährdete Menschen auszubauen.
Sechs Japaner haben den Betreiber des Atomkraftwerks von Fukushima wegen ihrer Krebserkrankung auf Schadenersatz verklagt. Ihre Anwälte reichten am Donnerstag vor einem Bezirksgericht in Tokio eine Sammelklage gegen den Akw-Betreiber Tepco ein. Die heute zwischen 17 und 27 Jahre alten Klägerinnen und Kläger führen ihre Erkrankung an Schildrüsenkrebs auf die Atomkatastrophe von 2011 zurück. Sie fordern zusammen umgerechnet 4,8 Millionen Euro Entschädigung.
Die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität des AfD-Politikers Jörg Meuthen ist näher gerückt. Am Donnerstag habe der Rechtsausschuss des EU-Parlaments für den Immunitätsentzug des Europaabgeordneten gestimmt, sagte ein Mitarbeiter des Parlaments und bestätigte damit einen Bericht des Nachrichtenportals t-online. Damit wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Berlins in einer Affäre um illegale Parteispenden gegen den AfD-Bundesvorsitzenden wahrscheinlicher.
Missbrauchsopfer haben enttäuscht auf die Stellungnahme des Münchner Kardinals Reinhard Marx auf das dortige Gutachten zum sexuellen Missbrauch reagiert. "Das war für Betroffene schwer erträglich", sagte der Sprecher der Betroffeneninitiative Eckiger Tisch, Matthias Katsch, am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Marx bezeichnete es zwar als "unverzeihlich", dass Betroffene von Missbrauch in seinem Bistum übersehen wurden. Ein neues Rücktrittsangebot lehnte er aber ab.
Die Nachfrage steigt, nun soll die Produktion nachziehen: Ab Sommer 2023 sollen laut dem Deutschen Tierschutzbund in Spanien jährlich 3000 Tonnen Tintenfisch in Aquakulturen produziert werden. Die Organisation kritisierte die Pläne am Donnerstag scharf. "Die wenigen verfügbaren Studien zeigen, dass Oktopoden in Gefangenschaft nicht verhaltensgerecht gehalten und versorgt werden können", warnte die Fachreferentin für Natur- und Artenschutz, Katrin Pichl.
DFB-Kapitänin Alexandra Popp muss kurz nach ihrem Comeback einen erneuten Rückschlag verkraften. Die Fußballerin des VfL Wolfsburg hat sich am Donnerstag einer weiteren Operation am rechten Knie unterzogen. Trainer Tommy Stroot bezifferte die Ausfallzeit in einer Medienrunde auf "vier bis sechs Wochen".
In England gelten seit Donnerstag fast keine Corona-Beschränkungen mehr. Die Maskenpflicht ist weitgehend gefallen, ein Impfnachweis muss bei Besuchen von Clubs und Großveranstaltungen nicht mehr vorgezeigt werden, Bewohner von Pflegeheimen dürfen wieder unbegrenzt Besuch empfangen. Auch die Empfehlung für Homeoffice gilt nicht mehr. Trotz hoher Infektionsraten begrüßten viele Engländer die Entscheidung von Premierminister Boris Johnson. Dänemark will dem Beispiel am kommenden Dienstag folgen.